Netherlands, The Hague, International Criminal Court
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VölkerstrafrechtAls Völkerstrafrecht wird die Gesamtheit der völkerrechtlichen Normen bezeichnet, welche die Strafbarkeit einzelner Individuen unmittelbar regeln. Völkerrechtsverbrechen sind der Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das Verbrechen der Aggression. Bei diesen Verbrechen wird davon ausgegangen, dass ihre Auswirkungen über einen einzelnen Staat hinausgehen und die internationale Gemeinschaft insgesamt damit ein Interesse an einer strafrechtlichen Verfolgung der Verantwortlichen hat. .. weiterlesen
Französische DoktrinDie französische Doktrin ist eine von Frankreich entwickelte und erstmals im Algerienkrieg in den 1950er Jahren angewandte Sammlung von Methoden, die vom Staat bzw. dessen Sicherheitskräften angewendet werden, um systematisch militante Widerstandsgruppen oder auch Oppositionelle zu bekämpfen. Sie umfasst unter anderem die meist geheim ausgeführte massenhafte Verhaftung, systematische Folter und illegale Tötung von verdächtigen Personen, das so genannte „Verschwindenlassen“. Das französische Militär bekämpfte mit diesen Methoden militärisch erfolgreich die im Untergrund kämpfende Befreiungsbewegung FLN, die mit Gewalt die staatliche Unabhängigkeit Algeriens von Frankreich erzwingen wollte. Das Bekanntwerden der menschenrechtsverletzenden Methoden, mit denen das Militär die FLN dezimiert hatte, löste jedoch in Teilen der französischen Öffentlichkeit Empörung aus und führte in der Folge zu einer deutlichen innen- und außenpolitischen Schwächung des Landes. Am 1. November 1954 begann der Algerienkrieg; am 20. Mai 1961 begannen direkte Verhandlungen zwischen der französischen Regierung und der FLN; am 18. März 1962 wurden die Verträge von Évian geschlossen und am 25. September 1962 wurde die Demokratische Republik Algerien ausgerufen. .. weiterlesen
EurojustEurojust, die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, ist eine Justizbehörde der Europäischen Union mit Sitz in Den Haag. Eurojust hat den Status einer EU-Agentur und koordiniert grenzüberschreitende Strafverfahren auf europäischer Ebene. Des Weiteren soll sie die Arbeit der nationalen Justizbehörden Europas im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität im Allgemeinen koordinieren und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Justiz- und Polizeibehörden fördern. Arbeitsbereiche sind unter anderem die Terrorismusbekämpfung, die Bekämpfung und Prävention des illegalen Waffenhandels, des Drogenhandels, des Menschenhandels, der Kinderpornografie und der Geldwäsche. .. weiterlesen
VerschwindenlassenErzwingung des spurlosen Verschwindens von Menschen, auch Verschwindenmachen, Verschwindenlassen oder Erzwungenes Verschwinden genannt, ist eine Form der staatlichen Willkür, bei der staatliche oder quasi-staatliche Organe Menschen in ihre Gewalt bringen und dem Schutz des Gesetzes längere Zeit entziehen, wobei dies gleichzeitig gegenüber der Öffentlichkeit geleugnet wird. Das Verschwindenlassen wird als Mittel der staatlichen Unterdrückung in der Regel gegen politische Gegner, vermeintliche Straftäter bzw. auch nur der herrschenden Gruppierung missfallende Personen angewendet. Es ist im Völkerrecht als Verbrechen gegen die Menschlichkeit sanktioniert und gilt als eine der schwerwiegendsten Menschenrechtsverletzungen. .. weiterlesen
Thomas LubangaThomas Lubanga Dyilo ist der Gründer und ehemalige Führer der Union des Patriotes Congolais (UPC), einer im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo aktiven bewaffneten Miliz. Lubanga ist die erste Person, gegen die ein Strafverfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag rechtskräftig abgeschlossen wurde. Wegen des Kriegsverbrechens der Rekrutierung und des Einsatzes von Kindersoldaten im Zuge des zweiten Kongokrieges wurde Lubanga zu 14 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. .. weiterlesen