Heinrich Häberlin
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Heinrich HäberlinHeinrich Häberlin war ein Schweizer Politiker (FDP) und Richter. Ab 1904 war er Nationalrat, ab 1905 Mitglied des Grossen Rates des Kantons Thurgau. Vier Jahre lang präsidierte er die FDP-Fraktion in der Bundesversammlung. 1920 wurde er in den Bundesrat gewählt und leitete bis 1934 das Justiz- und Polizeidepartement. Häberlin hatte grossen Anteil an der Vereinheitlichung des Strafgesetzes. Prägend für seine Amtszeit waren insbesondere zwei vom Volk abgelehnte Gesetze zur Ausweitung des Staatsschutzes, die als Lex Häberlin I und II bekannt wurden. Sie sollten die bürgerlich-demokratische Staatsordnung vor extremistischen Einflüssen schützen, richteten sich aber im politischen Kontext der Zwischenkriegszeit vor allem gegen linke Gruppierungen. .. weiterlesen
Liste der Schweizer BundespräsidentenDie Liste der Schweizer Bundespräsidenten zeigt alle Bundespräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft seit der Gründung des Bundesstaats im Jahre 1848. .. weiterlesen
Liste der Mitglieder des Schweizerischen BundesratesDiese Tabelle listet die Mitglieder des Schweizerischen Bundesrates seit 1848 auf. .. weiterlesen
Eidgenössisches Justiz- und PolizeidepartementDas Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement EJPD ist eines der sieben Departemente der Schweizer Regierung. Jeweils einer der Bundesräte steht dem Departement vor. .. weiterlesen
Lex HäberlinAls Lex Häberlin werden in der Schweiz zwei gescheiterte eidgenössische Gesetzesvorlagen von Bundesrat Heinrich Häberlin von 1922 bzw. 1934 bezeichnet. Beide Vorlagen hatten zum Ziel, durch die Einführung einer Ausnahmegesetzgebung die Staatsschutzbestimmungen des Bundesrechts zu verschärfen. Im damaligen politischen Kontext richteten sich diese Staatsschutzvorlagen klar gegen sozialistische bzw. kommunistische Gruppierungen. Das Scheitern der Lex Häberlin II 1934 bewirkte den Rücktritt von Bundesrat Häberlin. .. weiterlesen