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Kenia-KoalitionUnter einer Kenia-Koalition versteht man eine Koalition zwischen einer konservativen und/oder christdemokratischen Partei, einer sozialistischen oder sozialdemokratischen Partei und einer grünen Partei. Die Partei mit erstgenannter Farbe befindet sich jeweils in Führungsrolle. .. weiterlesen
Liste der politischen Parteien in ÖsterreichDas Wesen der Verfassung der Republik Österreich bringt es mit sich, dass politische Parteien zwar im Bundes-Verfassungsgesetz erwähnt, dort aber nicht definiert werden. Dies geschieht im Parteiengesetz, dessen §1 im Verfassungsrang steht:(1) Die Existenz und Vielfalt politischer Parteien sind wesentliche Bestandteile der demokratischen Ordnung der Republik Österreich. (2) Eine politische Partei ist eine dauernd organisierte Verbindung, die durch gemeinsame Tätigkeit auf eine umfassende Beeinflussung der staatlichen Willensbildung, insbesondere durch die Teilnahme an Wahlen zu allgemeinen Vertretungskörpern und dem Europäischen Parlament, abzielt und deren Satzung beim Bundesministerium für Inneres hinterlegt ist. (3) Die Gründung politischer Parteien ist frei, sofern bundesverfassungsgesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Ihre Tätigkeit darf keiner Beschränkung durch besondere Rechtsvorschriften unterworfen werden. .. weiterlesen
SozialdemokratieSozialdemokratie ist eine in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts entstandene politische Bewegung und politische Ideologie der Linken. Die Sozialdemokratie setzt sich nach ihrem heutigen Selbstverständnis mit demokratischen und sozial- bzw. wohlfahrtsstaatlichen Mitteln für eine sozial gerechte Gesellschaft ein. Bis Anfang der 1960er Jahre gehörte die teilweise Verstaatlichung der Produktionsmittel zu den allgemein anerkannten Zielen der sozialdemokratischen Bewegung in Westdeutschland – ein Ziel, das dort mit dem Godesberger Programm der SPD 1959 weitgehend aufgegeben wurde. .. weiterlesen
ParteivorsitzenderParteivorsitzender, bei Parteien, in denen er eher als primus inter pares auftritt, auch Parteisprecher, ist der leitende Parteifunktionär, der als Vorsitzender eine politische Partei nach außen repräsentiert und faktisch oft auch führt. In der Fach- und auch Alltagssprache wird die Bezeichnung Parteichef synonym oder als Oberbegriff verwendet. Er ist Mitglied des jeweiligen Parteivorstandes. .. weiterlesen