Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2009

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Wahl des Bundespräsidenten durch die 13. Bundesversammlung (1224 Mitglieder – absolute Mehrheit: 613)
Berlin, 23. Mai 2009
			Horst Köhler (CDU)
			Erster Wahlgang					613
									50,1 %
			Gesine Schwan (SPD)
			Erster Wahlgang					503
									41,1 %
			Peter Sodann (Die Linke)
			Erster Wahlgang					91
									7,4 %
			Frank Rennicke (NPD / gemeinsamer Vorschlag von NPD und DVU)
			Erster Wahlgang					4
									0,3 %
Bundespräsident
vor der Wahl und gewählt Horst Köhler CDU

Bei der Wahl zum deutschen Bundespräsidenten 2009 durch die 13. Bundesversammlung wurde Horst Köhler als neunter Bundespräsident im Amt wiedergewählt.

Die Wahl fand zum letzten Mal am 23. Mai, dem Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes statt, wie es seit 1979 Tradition gewesen war.^[1] Der Bundesversammlung gehörten die 612 Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie 612 von den Landtagen gewählte Mitglieder an.

Der amtierende Bundespräsident Horst Köhler hatte wieder für das Amt kandidiert.^[2] Die SPD hatte ihre Kandidatin von 2004, die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, erneut nominiert. Kandidat der Partei Die Linke war der Schauspieler Peter Sodann;^[3] gemeinsamer Kandidat der NPD und der DVU war der Liedermacher Frank Rennicke.^[4]

Die Parteien, die sich für eine Wiederwahl Köhlers ausgesprochen hatten (CDU, CSU, FDP und die Wählergruppe der Freien Wähler aus Bayern), verfügten über eine absolute Mehrheit der Mitglieder der 13. Bundesversammlung, welche bei der Bundespräsidentenwahl im ersten Wahlgang erforderlich ist.^[5]

Nachdem Köhler 2004 eine Stimme mehr als nötig erhalten hatte, um den ersten Wahlgang zu gewinnen (604 bei 1205 Mitgliedern der Bundesversammlung), erzielte er bei dieser Wahl genau die nötige Stimmenzahl (613 bei 1224 Mitgliedern).

Umfragen in der Bevölkerung

Laut einer Forsa-Umfrage im November 2008 würden 67 % der Bundesbürger Horst Köhler, 12 % Gesine Schwan und 8 % Peter Sodann zum Bundespräsidenten wählen.^[6]

Laut einer Forschungsgruppe-Wahlen-Umfrage vom 8. Mai 2009 würden 72 % der Bundesbürger Horst Köhler, 13 % Gesine Schwan und 3 % Peter Sodann wählen.^[7]

Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach vom 19. Mai 2009 hatte ergeben, dass 60 % der Bundesbürger für Köhler, 13 % für Schwan und 4 % für Sodann stimmen würden, 23 % machten keine Angaben.^[8]

Zusammensetzung der 13. Bundesversammlung

• Kandidaten
• 

  Horst Köhler (CDU/CSU)

• 

  Gesine Schwan (SPD)

• 

  Peter Sodann (Die Linke)

• 

  Frank Rennicke (NPD/DVU)

Ergebnis

Berlin, 23. Mai 2009 – Gesamtstimmenzahl 1223 – absolute Mehrheit 613 (wahlberechtigt: 1224 *)

* Es entschied die absolute Mehrheit der Mitglieder, nicht die der tatsächlich Anwesenden bzw. abgegebenen Stimmen.

Pannen während der Wahl

Die Information, dass Horst Köhler im Amt bestätigt sei, wurde durch die Bundestagsabgeordneten Julia Klöckner und Ulrich Kelber vorzeitig über den Internetdienst Twitter veröffentlicht.^[9][10] Bevor Bundestagspräsident Norbert Lammert um 14:29 Uhr das offizielle Ergebnis der Auszählung der Stimmen bekanntgeben konnte, teilte Kelber um 14:15 Uhr^[11] das Ergebnis mit und um 14:18 Uhr Klöckner,^[12] dass der Wahlgang erfolgreich gewesen sei. Im Gegensatz zu Kelber war Klöckner als eine der 60 Schriftführer persönlich an der Stimmauszählung beteiligt, dies warf Fragen auf, ob das Wahlgeheimnis nach § 9 Abs. 3 und 4 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung gewahrt blieb. Eine weitere Panne war, dass die Musikkapelle vorzeitig den Saal betrat und die Blumensträuße verteilt wurden. Volker Beck kommentierte um 14:24 Uhr dies über Twitter als „protokollarischen GAU“^[13] und kündigte um 14:29 Uhr an, dies im Ältestenrat des Deutschen Bundestages thematisieren zu wollen.^[14] Nach der Sitzung des Ältestenrates am 28. Mai 2009 bedauerte Bundestagspräsident Norbert Lammert die aufgetretenen Pannen.^[15]

Sonstiges

Es war das erste Mal, dass ein Bundespräsident bei seiner Wiederwahl nicht von allen Parteien gewählt wurde: bei den Präsidenten Theodor Heuss (1954), Heinrich Lübke (1964) und Richard von Weizsäcker (1989) war dies so.

Einzelnachweise

1. ↑ An dieser Tradition konnte nach dem fristlosen Rücktritt Köhlers von seinem Amt am 31. Mai 2010 und dem seines Nachfolgers Christian Wulff am 17. Februar 2012 nicht festgehalten werden.
2. ↑ Süddeutsche Zeitung: Köhler tritt wieder an. 22. Mai 2008
3. ↑ Die Linke – Presseerklärung am 14. Oktober 2008 (Memento vom 16. Oktober 2008 im Internet Archive)
4. ↑ AP-Zusammenfassung des NPD-Parteitags vom 4. und 5. April 2009 (Memento desOriginals vom 14. April 2009 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.pr-inside.com
5. ↑ Freie Wähler kündigen Unterstützung für Köhler an, Armin Grein im Gespräch mit Jochen Spengler vom 9. April 2009 auf deutschlandfunk.de
6. ↑ Spiegel Online vom 22. Oktober 2008
7. ↑ Politbarometer Mai 2009
8. ↑ Umfrage: Mehrheit der Bürger für Köhler, FAZ vom 19. Mai 2009
9. ↑ heise online: Bundespräsidenten-Wahl: Ergebnis per SMS und Twitter verkündet, aufgerufen am 27. Mai 2009
10. ↑ FAZ.net: Twitter-Affäre: Die Weinkönigin und der Bundes-Hotte, 27. Mai 2009
11. ↑ Mitteilung Kelbers via Twitter, abgerufen am 27. Mai 2009
12. ↑ Mitteilung Klöckners via Twitter, abgerufen am 27. Mai 2009
13. ↑ Mitteilung Becks via Twitter, abgerufen am 27. Mai 2009
14. ↑ Mitteilung Becks via Twitter, abgerufen am 27. Mai 2009
15. ↑ n-tv.de

Weblinks

• Informationen zur Bundesversammlung auf der Homepage des Bundestages
• Liste der Mitglieder der 13. Bundesversammlung aus den Ländern (Memento vom 11. Juni 2009 im Internet Archive) – bundestag.de, Stand: 8. Mai 2009 (PDF-Datei; 134 kB)
• Liste der Bundestagsabgeordneten der 13. Bundesversammlung – bundestag.de, Stand: 20. April 2009 (PDF-Datei; 138 kB)

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