Repräsentantenhaus (Neuseeland)

New Zealand House of Representatives Repräsentantenhaus von Neuseeland
Basisdaten
Sitz:	Parliament House, Wellington
Legislaturperiode:	3 Jahre
Abgeordnete:	120
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:	17. Oktober 2020
Vorsitz:	Sprecher Trevor Mallard (Labour)[1]
Sitzverteilung:	Regierung (65) Labour 65 Tolerierung (10) Green 10 Opposition (45) National 33 ACT 10 Māori Party 2
Website
www.parliament.nz
Parlamentsgebäude

New Zealand House of Representatives
Logo des NZ House of Representatives
Eingerichtet:	1852
Grundlage:	New Zealand Constitution Act 1852

Das New Zealand House of Representatives (Repräsentantenhaus) ist die einzige Kammer der Legislative (gesetzgebende Gewalt) in Neuseeland. The House, wie die Kammer häufig auch genannt wird,^[2] ist Teil des New Zealand Parliament, das sich aus den gewählten Mitgliedern des New Zealand House of Representatives und dem durch den Generalgouverneur von Neuseeland vertretenen Staatsoberhaupt, dem König von Neuseeland, zusammensetzt.

Geschichte

Nachdem Neuseeland 1840 mit dem Treaty of Waitangi (Vertrag von Waitangi) britische Kolonie geworden war, gab die britische Regierung 1852 dem Drängen der Kolonialisten nach einer eignen Regierung nach und ließ nach britischem Vorbild mit dem New Zealand Constitution Act 1852 das Westminster-System, ein Zwei-Kammer-System, installieren.^[3] Das House of Representatives, in dem die gewählten Vertreter der Kolonie saßen, stellte das Unterhaus dar und der Legislative Council, in dem vom Gouverneur bestimmte Personen saßen, bildete das Oberhaus. Damit konnten keine vom House of Representatives beschlossenen Gesetze Rechtskraft erlangen, die nicht durch den Legislative Council genehmigt und vom Gouverneur unterzeichnet wurden. Des Weiteren regelte der Constitution Act die Einrichtung von sechs untergeordneten Provinzen mit eigner Legislative und die Einrichtung sogenannten Native Districts für Māori, die aber nie realisiert wurden.^[3]

Die erste Wahl zum House of Representatives fand im Jahr 1853 statt. Wahlberechtigt waren damals lediglich Männer, die über Grundbesitz verfügten oder Land gepachtet hatten. Nur wenige Māori konnten sich deshalb an der Wahl beteiligen, Frauen hingegen besaßen zu dieser Zeit noch kein Wahlrecht.^[4]

Die erste Sitzung des Parlamentes fand 1854 in Auckland statt, aber es dauerte noch bis 1856, bis der damalige Gouverneur Thomas Gore Browne bereit war, einen Teil seiner Macht an das House of Representatives und den Legislative Council abzugeben.^[4]

1865 wurde der Sitz des Parlamentes nach Wellington verlegt, 1887 durften alle Māori wählen und bekamen vier sichere Sitze im House of Representatives. 1879 wurde das Wahlrecht auf alle Männer ausgedehnt und 1893 erkämpften sich die Frauen in Neuseeland das Wahlrecht. Damit war Neuseeland das erste Land in der Welt, in dem Frauen wählen gehen durften.^[4]

Zu Beginn hatte das House of Representatives in Auckland 37 Sitze zu vergeben, ab 1860 waren es schon 53 und nach dem Umzug nach Wellington schwankte die Zahl der Sitze zwischen den Jahren 1866 und 1899 zwischen 70 und 95, bis 1902 die Größe des Hauses auf 80 Mitglieder festgesetzt wurde.^[5] Die Zahl der Sitze blieb bis 1967 konstant, obwohl sich die Bevölkerung im gleichen Zeitraum schon verdreifacht hatte. Von den 80 Sitzen waren 76 für Europäer vorgesehen und 4 sichere Sitze für Māori.^[6] In den folgenden Jahren wurde die Anzahl der Mitglieder des Hauses ständig nach oben hin angepasst, bis schließlich zur General Election 1996 die Zahl der Sitze des House of Representatives mit der Ausnahme auf 120 fixierte wurde^[5], dass durch das 1994 eingeführte Mischwahlsystem Überhangmandate für eine temporäre Erhöhung der Abgeordnetenmandate sorgen kann und dadurch die Anzahl Sitze im Haus für eine Legislaturperiode auf über 120 steigen kann.

1951 wurde der Legislative Council aufgelöst. Damit erhielt das House of Representatives die volle Souveränität über das Gesetzgebungsverfahren des Landes.^[7]

Heutige Situation

Das House of Representatives, das seinen Sitz in Wellington hat, besteht weiterhin im Minimum aus 120 Abgeordneten. Seit der Einführung des Mixed-Member Proportional Wahlsystems im Jahr 1993 können durch gewonnene Direktmandate, die nicht dem Stimmenverhältnis einer Partei entsprechen, Überhangmandate, also zusätzlich Sitze im House of Representatives entstehen. So geschehen erstmals bei der General Election 2005.^[5]

Die Sitzanordnung im House of Representatives ist der Form eines Hufeisens gleich. Der Speaker of the House, gleich einem Parlamentspräsidenten, sitzt am Kopfende etwas erhöht vor dem Debattentisch und leitet die jeweiligen Versammlungen und Debatten. Er repräsentiert das Haus und ist zugleich verantwortlich für das Parliament House und die Parliamentary Library.^[8] In den jeweiligen Versammlungen des Hauses sitzen sich Regierungsparteien und Opposition gegenüber.

In der Wahl zum neuseeländischen Parlament im Jahr 2017 gewann zwar die National Party die meisten Sitze, doch die Regierung konnte die Labour Party stellen, die eine Koalition mit New Zealand First unter Duldung durch die Green Party of Aotearoa New Zealand einging.

Seit der Parlamentswahl 2020 hat die Labour Party mit 65 Sitzen die absolute Mehrheit im Parlament und stellt alleine die Regierung.

Wahlen

Ursprünglich wurde das Repräsentantenhaus nach einer reinen Mehrheitswahl gewählt. Nach einem bindenden Referendum im Jahr 1993 wurde das Wahlrecht Neuseelands auf das Mixed-Member-Proportional-Wahlsystem (MMP) umgestellt. Seitdem wird das House of Representatives in einer personalisierten Verhältniswahl gewählt. Die Wähler haben bei der Wahl zwei Stimmen: Mit der Erststimme wird eine Parteiliste, mit der Zweitstimme ein Wahlkreisabgeordneter gewählt.

Wahlergebnisse seit 2008

Literatur

• Janine Hayward (Hrsg.): New Zealand Government and Politics. 6. Auflage. Oxford University Press, Melbourne 2015, ISBN 978-0-19-558525-4 (englisch). 

Weblinks

• Evolution of Parliament – House of Representatives. New Zealand Parliament, 25. Juli 2006, abgerufen am 30. Mai 2015 (englisch). 
• Brian Donovan: Panorama: Debating Chamber. (Flashplayer) In: New Zealand History. Ministry for Culture & Heritage, 13. November 2014, abgerufen am 12. Januar 2015 (englisch, Interaktives 360°-Panoramafoto, (2004)). 

Einzelnachweise

1. ↑ Office of the Speaker. New Zealand Parliament, abgerufen am 13. Dezember 2017 (englisch). 
2. ↑ John E. Martin: 3.3 Parliament. In: New Zealand Government and Politics. 2015, S. 143. 
3. ↑ ^{a b} Janine Hayward: 3.2 The Constitution. In: New Zealand Government and Politics. 2015, S. 132. 
4. ↑ ^{a b c} Quick History. New Zealand Parliament, 19. Juli 2006, abgerufen am 20. Dezember 2021 (englisch). 
5. ↑ ^{a b c} General Elections 1853–2014 – Dates and Turnout. Electoral Commission New Zealand, 21. Oktober 2014, abgerufen am 31. Mai 2015 (englisch). 
6. ↑ Neill Atkinson: 1.2 New Zealand Politics 1935 to 1984. In: New Zealand Government and Politics. 2015, S. 17. 
7. ↑ Neill Atkinson: 1.2 New Zealand Politics 1935 to 1984. In: New Zealand Government and Politics. 2015, S. 16. 
8. ↑ The Role of the Speaker. New Zealand Parliament, 19. Juli 2006, abgerufen am 17. August 2012 (englisch). 
9. ↑ Electoral Commission: 2020 General Election and Referendums - Official Result. Electoral Commission, 2020, abgerufen am 1. Januar 2023 (englisch). 
10. ↑ 2017 General Election – Official Result. Electoral Commission New Zealand, 21. Oktober 2017, abgerufen am 21. Oktober 2017 (englisch). 
11. ↑ 2014 General Election – Official Result – Overall Status. Electoral Commission New Zealand, 10. Oktober 2014, abgerufen am 31. Mai 2015 (englisch). 
12. ↑ 2011 General Election – Official Result – Overall Status. Electoral Commission New Zealand, 17. Dezember 2011, abgerufen am 31. Mai 2015 (englisch). 
13. ↑ 2008 General Election – Official Result – Overall Status. Electoral Commission New Zealand, 22. November 2018, abgerufen am 31. Mai 2015 (englisch).