Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde vom Mai 2012

Die Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde vom Mai 2012 wurde nach gescheiterten Gesprächen der Fatah und der Hamas über eine Einheitsregierung gebildet. Die Legitimität der Regierung ist umstritten.

Regierungsbildung

Das vorige Regierungskabinett hatte bereits im Februar 2011 seinen Rücktritt eingereicht.[1] Nachdem Anfang Mai 2011 Ismail Haniyya und Mahmud Abbas ein Versöhnungsabkommen zwischen der Fatah und Hamas unterzeichnet hatten, wurde bekannt gegeben, dass eine aus unabhängigen Politikern bestehende Übergangsregierung gebildet werden soll.[2] Die Gespräche zwischen Fatah und Hamas scheiterten jedoch und so wurde im Mai 2012 eine neue Regierung, erneut ohne Beteiligung der Hamas, angelobt.

Zusammensetzung

MinisterPortefeuillePolitische Ausrichtung
Salam FayyadPremierminister
ab 3. März 2012: Finanzen		Dritter Weg
Riyad al-MalikiAußenministerUnabhängig (der PFLP nahe)
Sa'id Abu AliInneresFatah
Ali MuhannaJustizUnabhängig
Nabil Kassis (bis 3. März 2013)FinanzenUnabhängig
Jawad NajiWirtschaftUnabhängig
Ahmad Al-MajdalaniArbeitPSF
Hani AbdeenGesundheitUnabhängig
Yousef Abu SafiehUmwelt?
Mahmoud Abu RamadanPlanung?
Rula MaayehTourismus?
Ali JarbawiHochschulwesenUnabhängig
Lamis Al-AlamiBildungUnabhängig
Siham Al-BarghouthiKulturFIDA
Majida Al-MasriSoziale AngelegenheitenDFLP
Khaled Al-QawasmiLokales?
Ali Abu ZuhriVerkehr?
Walid AssafLandwirtschaft?
Safa Nasser El-DinTelekommunikation?
Adnan HusseiniJerusalemer Angelegenheiten?
Rabiha DiabFrauenFatah
Maher GhneimWohnungswesenFatah
Issa QaraqeGefangeneFatah
Mahmoud Al-HabbashReligion, WaqfUnabhängig
Naim Abul Hummus (bis 1. Januar 2013)
Salah Oleyan (ab 1. Januar 2013)		GeneralsekretärFatah

[3]

Einzelnachweise

  1. ↑ Palästinensische Regierung ist zurückgetreten (Memento vom 16. September 2011 im Internet Archive) bei tagesschau.de, 14. Februar 2011. Aufgerufen am 6. September 2014
  2. ↑ Fatah: Neue Regierung soll in einer Woche stehen auf derstandard.at, 14. Juni 2011. Aufgerufen am 16. Juni 2011
  3. ↑ Kabinettsmitglieder (PDF; 31 kB)

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Coat of arms of Palestine -- standard pan-Arab "Eagle of Saladin" with shield of the flag, and holding a scroll with the word filastin فلسطين (Palestine).