Kabinett Callaghan

Kabinett Callaghan
Kabinett des Vereinigten Königreichs
© Europäische Gemeinschaften, 1975, CC BY 4.0
Premierminister	James Callaghan
Wahl	Okt. 1974
Ernannt durch	Königin Elisabeth II.
Bildung	5. April 1976
Ende	4. Mai 1979
Dauer	3 Jahre und 29 Tage
Vorgänger	Kabinett Wilson IV
Nachfolger	Kabinett Thatcher I
Zusammensetzung
Partei(en)	Labour Party Tolerierung: Liberal Party
Repräsentation
House of Commons	Labour 319/635 Tolerierung: 13/635

Das Kabinett Callaghan wurde im Vereinigten Königreich am 5. April 1976 von Premierminister James Callaghan von der Labour Party gebildet und löste das Kabinett Wilson IV ab. Das Kabinett blieb bis zum 4. Mai 1979 im Amt und wurde dann durch das Kabinett Thatcher I abgelöst.

Regierungszeit

Callaghan hatte das Amt des Premierministers nach dem Rücktritt seines Parteifreundes Harold Wilson am 16. März 1976 angetreten. Aufgrund von Parteiaustritten und verlorenen Nachwahlen verfügte Labour nicht mehr über die knappe Mehrheit im House of Commons, die Wilson noch im Oktober 1974 mit 319 der 635 Sitze gewann. Diese Zahl ist auch in der Infobox repräsentiert. Bei Amtsantritt Callaghans hielt Labour noch 317 der 635 Sitze, einen weniger als die absolute Mehrheit, im Laufe der drei Regierungsjahre wird die Zahl Labour Abgeordneten noch weiter sinken. Hinzu kam eine sich verschlechternde Wirtschaftssituation, in deren Folge das Pfund Sterling auf 1,714 US-Dollar sank und die Zahl der Arbeitslosen auf 1,3 Millionen stieg. Angesichts der gleichzeitigen weltweiten Rezession schloss die Regierung am 28. Juni 1976 auf drei Jahre einen Sozialpakt mit den Gewerkschaften, in dem programmatische Prioritäten für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung wie Einfuhrbegrenzungen, Vermögenssteuer, Preis- und Lohnbeschränkungen gesetzt wurden. Künftige Streiks konnten dadurch allerdings nicht verhindert werden.

Das am 27. März 1977 geschlossene Kooperationsabkommen mit der Liberal Party verschaffte der Labour-Regierung wieder eine, wenngleich unsichere, Mehrheit im Unterhaus. Der Pakt wurde von der Liberal Party allerdings nach anderthalb Jahren am 7. September 1978 wieder aufgekündigt. Im sogenannten „Winter der Unzufriedenheit“ (‚Winter of Discontent‘) 1978/1979 lähmte ausgedehnte Streiks vor allem das Gesundheitswesen und andere wesentliche Dienstleistungsbereiche wie Krankenhäuser, Müllabfuhr und Transportwesen und minderten dadurch nachhaltig das Ansehen der Regierung. Um den Forderung schottischer und walisischer Nationalisten nachzukommen, propagierte die Labour Party am 28. März 1979 eine Politik der Devolution, das heißt der Übertragung von Rechten auf Zeit und unter dem letztendlichen Vorbehalt der Souveränität des Parlaments in London, an neu einzurichtende regionale Parlamente. Zu diesem Zweck veranstaltete Referenden erreichten jedoch weder in Schottland noch in Wales die erforderlichen Mehrheiten.

Unter dem Eindruck der tief greifenden Wirtschaftskrise und der sich daraus ergebenden gesellschaftlichen Verteilungskämpfe kam es Ende der 1970er Jahre zunächst zu einer neuerlichen Polarisierung der politischen Parteien. Der bis dahin bestehende Grundkonsens über die Einrichtung eines Interventionsstaates mit sozialen Zielsetzungen zerbrach angesichts der offenkundigen Tatsache, dass dieser in der damaligen Situation nicht mehr zu finanzieren war. Während innerhalb der Labour Party „linke“ Strömungen an Bedeutung gewannen, forderten die konservativen Tories unter Margaret Thatcher, die seit 1975 Parteivorsitzende war, mit einem neoliberalen Programm die Abkehr vom Wohlfahrtsstaat und propagierten stattdessen die Förderung des Individualismus und der Marktgesetze.

Bei den Unterhauswahlen vom 3. Mai 1979 entfielen von 635 Sitzen im House of Commons 339 Mandate auf die Conservative Party, während die bislang regierende Labour Party 269 Sitze bekam. Sonstige Parteien stellten weitere 27 Abgeordnete. Daraufhin übernahm Margaret Thatcher als erste Frau in der Geschichte des Vereinigten Königreichs das Amt des Premierministers.

Misstrauensvotum

Misstrauensvotum am 28. März 1979^[1]

Votum	Labour	Tories	Liberal	SNP	UUP	Plaid	SLP	SDLP	DUP	UUUP	IndRep	Unabh.	Speaker	Deputies	Ergebnis
Ja		279	13	11	5				1	1		1			311/635
Nein	303				2	3	2								310/635
Enthaltung	1							1			1		1	3	7/635
Tellers	2	2													4/635

Minister

Dem Kabinett gehörten folgende Minister an:

Hintergrundliteratur

• Der Große Ploetz. Die Enzyklopädie der Weltgeschichte, Verlag Vandenhoeck & Ruprecht, 35. Auflage, 2008, S. 1512 f., ISBN 978-3-525-32008-2

Weblinks

• CABINET CALLAGHAN 8.4.1976 – 4.5.1979
• United Kingdom: Ministries, political parties (rulers.org)

Einzelnachweise

1. ↑ [1]