Referendum in Tschechien über den Beitritt zur Europäischen Union

EU-Osterweiterung 2004:
Tschechien
andere Beitrittskandidatenländer
Europäische Union

Am 13. und 14. Juni 2003 fand ein Referendum in Tschechien über den Beitritt zur Europäischen Union statt. In dem Referendum hatten die Wähler darüber zu entscheiden, ob sie dem für den 1. Januar 2004 geplanten Beitritt des Landes zur Europäischen Union zustimmten. Im Ergebnis gewannen die Befürworter eines EU-Beitrittes mit 77,33 % bei einer Wahlbeteiligung von 55,21 %.

Hintergrund

Insgesamt handelte es sich um das siebte Referendum, das in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union über die Frage des Beitritts eines Landes abgehalten wurde und eines von insgesamt 9 Referenden vor der EU-Erweiterung 2004. Eine Woche zuvor hatten die Wähler Polens dem Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union in einem ähnlichen Referendum zugestimmt. Fast alle politischen Parteien Tschechiens befürworteten den EU-Beitritt des Landes. Die konservative Demokratische Bürgerpartei (Občanská demokratická strana) sprach sich zwar offiziell für den Beitritt aus, nahm jedoch nicht aktiv an der Abstimmungskampagne teil. Mit Václav Klaus war am 28. Februar 2003 kurz vor dem Referendum noch ein bekennender Euroskeptiker zum Präsidenten Tschechiens gewählt worden. Die gegen den Beitritt eingestellte Kommunistische Partei Böhmens und Mährens zeigte sich in der Beitrittsfrage ambivalent und zerstritten. Die Republikanische Partei (SPR-RSČ) am rechten Spektrum lehnte den EU-Beitritt ebenfalls ab.

Ergebnisse

Bei dem Referendum sollten die Wahlberechtigten in der Tschechischen Republik darüber abstimmen, ob sie – wie im Beitrittsgesetz vorgeschlagen[1] – der europäischen Union beitreten wollen oder nicht. Das Referendum brachte folgendes Ergebnis:

In allen Stimmbezirken Tschechiens ergab sich eine eindeutige Mehrheit für die Beitritts-Befürworter
Landesweite Ergebnisse[2]
WahlStimmenProzent
Ja3.446.75877,3
Nein1.010.44822,7
Ungültige Stimmen100.754
Gesamt4.560.399100
Registrierte Wähler/Wahlbeteiligung8.259.52555,21

Die folgende Tabelle zeigt die Ergebnisse nach den einzelnen Regionen Tschechiens.[3] In allen Regionen wurde der EU-Beitritt mit großer Mehrheit befürwortet.

Ergebnisse nach einzelnen Regionen
RegionJa
(Prozent)
Nein
(Prozent)
Wahlbeteiligung
(Prozent)
Ungültige Stimmen
(Prozent)
Prag80,1619,8457,751,17
Mittelböhmische Region75,3824,6257,701,25
Südböhmische Region76,1723,8355,621,06
Pilsener Region76,9023,1055,991,13
Karlsbader Region76,5423,4651,151,12
Aussiger Region75,6524,3550,001,15
Reichenberger Region73,8226,1856,421,25
Karlsbader Region76,2023,8059,371,32
Pardubitzer Region76,0923,9157,691,28
Region Hochland75,9924,0157,251,15
Südmährische Region78,3121,6955,571,21
Olmützer Region77,0322,9754,441,28
Region Zlin80,4719,5356,241,41
Mährisch-Schlesische Region79,0820,9249,541,27
Tschechische Republik insgesamt77,3322,6755,181,22

Einzelnachweise

  1. Ústavní zákon o referendu o přistoupení České republiky k Evropské unii (Verfassungsgesetz über das Referendum über den Beitritt der Tschechischen Republik zur Europäischen Union), Gesetz 515/2002 Sb., online auf: zakony-online.cz/...
  2. Direct Democracy
  3. European Election Database: EU related referendums. Norsk samfunnsvitenskapelig datatjeneste AS, Bergen (Norwegen), abgerufen am 26. Oktober 2013 (englisch).

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Die Europaflagge besteht aus einem Kranz aus zwölf goldenen, fünfzackigen, sich nicht berührenden Sternen auf azurblauem Hintergrund.

Sie wurde 1955 vom Europarat als dessen Flagge eingeführt und erst 1986 von der Europäischen Gemeinschaft übernommen.

Die Zahl der Sterne, zwölf, ist traditionell das Symbol der Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit. Nur rein zufällig stimmte sie zwischen der Adoption der Flagge durch die EG 1986 bis zur Erweiterung 1995 mit der Zahl der Mitgliedstaaten der EG überein und blieb daher auch danach unverändert.
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The vote for the Czech Republic's entry into the European Union in a referendum in 2003
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EU-Erweiterung 2004: Tschechien und die anderen Beitrittskandidatenländer.