Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
— BPA —

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Staatliche EbeneBund
StellungOberste Bundesbehörde
Gründung16. September 1949[1]
HauptsitzBerlin
BehördenleitungSteffen Hebestreit, Staatssekretär und Regierungssprecher
Bedienstete540 (Sept. 2023)[1]
Haushaltsvolumen135,518 Mio. € (2024)[2]
NetzauftrittBundespresseamt

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, kurz Bundespresseamt (BPA), informiert Bürger und Medien im Inland über die Arbeit der deutschen Bundesregierung und unterrichtet letztere über die Nachrichtenlage in Deutschland und weltweit. Am Hauptsitz in Berlin arbeiten 490 Mitarbeiter, am alten Dienstsitz in Bonn 50.[1] Chef des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung und Sprecher der Bundesregierung im Amt eines (beamteten) Staatssekretärs ist derzeit Steffen Hebestreit.

Stellung und Aufgaben

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung ist eine selbstständige oberste Bundesbehörde, die unmittelbar dem Bundeskanzler untersteht. Als sogenannte Hauptstelle der Bundesregierung für den Verkehr mit den Nachrichtenträgern und den Organen der öffentlichen Meinungsbildung laufen bei ihr alle Informationen der einzelnen Bundesministerien sowie des Bundeskanzleramtes zusammen.

Seine Aufgaben sind unter anderem die

  • Unterrichtung des Bundespräsidenten und der Bundesregierung auf dem gesamten Nachrichtenbereich (u. a. durch die Kanzlermappe). Unterhaltung der erforderlichen Verbindungen zu Nachrichtenträgern des In- und Auslandes zu diesem Zweck;
  • Erforschung und Darstellung der öffentlichen Meinung als Entscheidungshilfe für die politische Arbeit der Bundesregierung;
  • Regierungskommunikation: Unterrichtung der Bürger und der Medien über die Politik der Bundesregierung durch Darlegung und Erläuterung der Tätigkeit, der Vorhaben und der Ziele der Bundesregierung mit den Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit (dies gilt für Gegendarstellungen auch dann, wenn zugleich die Öffentlichkeitsarbeit von Bundesministerien berührt ist);
  • Vertretung der Bundesregierung auf den Pressekonferenzen, im Besonderen der Bundespressekonferenz;
  • Koordinierung der ressortübergreifenden Öffentlichkeitsarbeit der Bundesministerien bei Maßnahmen, die Angelegenheiten von allgemeinpolitischer Bedeutung betreffen;
  • Organisation der sogenannte Wahlkreisfahrten, offiziell BPA-Informationsfahrten der Bundestagsabgeordneten.[3]

Die politische Öffentlichkeitsarbeit Ausland ist seit dem Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Oktober 2002 (BGBl. I S. 4206) Sache des Auswärtigen Amtes. Gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt ist das Presse- und Informationsamt Partner in einer Verwaltungspartnerschaft mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament. Diese schreibt unter dem Titel aktion europa regelmäßig Projekte zur Durchführung von europapolitischer Öffentlichkeitsarbeit im Inland aus. Das Presse- und Informationsamt fungiert als sogenannte Zwischengeschaltete Stelle und verwaltet im Auftrag der Europäischen Kommission die ausgeschriebenen Projekte.[4]

Digitales Bildarchiv

Das digitale Bildarchiv des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung wird durch die Arbeit der offiziellen Fotografen des BPA seit 1949 kontinuierlich erweitert. Diese dokumentieren fotografisch pro Jahr etwa 1200 politische Ereignisse, wie Staatsbesuche, Vertragsunterzeichnungen und Festakte.

Bildmaterial zu den politischen Aktivitäten der Bundeskanzler, der Bundesminister sowie des Bundespräsidenten, für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung steht damit zur Verfügung.

Das Bildarchiv der Bundesbildstelle umfasst ca. zwei Millionen Fotos. Ergänzt wird der Bildbestand durch den Ankauf bzw. die Übernahme einzelner Fotos oder ganzer Bildarchive, wie des Nachlasses von Richard Schulze-Vorberg oder des Archivs von Georg Munker. Derzeit befinden sich in der Bilddatenbank im BPA rund 475.000 Aufnahmen aus den Jahren seit 1949.

Das Bildmaterial wird unter anderem vom BPA, den Bundesministerien und den deutschen Vertretungen im Ausland genutzt, im Rahmen der Herstellung von Broschüren, sonstigen Publikationen sowie für die Internetinformationsangebote. Die Fotos werden auch für Veröffentlichungen Dritter bereitgestellt, für Zeitungen, Zeitschriften, Verlage, Stiftungen und Institutionen. Für die Nutzung sind marktübliche Bildhonorare zu zahlen.

Geschichte

Als Gründungszeitpunkt des Presse- und Informationsamts gilt der 16. September 1949, der Tag nach der ersten Bundeskanzlerwahl der Bundesrepublik. Es ging aus der Pressestelle beim Parlamentarischen Rat hervor, die nach der Bildung der ersten Bundesregierung 1949 unter der Bezeichnung „Bundeskanzleramt – Presse- und Informationsabteilung“ in die Regierungszentrale eingegliedert wurde. Anfang Oktober 1949 firmierte sie unter „Bundespresse- und Informationsamt“ und seit dem 30. Oktober 1949 „Presse- und Informationsamt der Bundesregierung“, ohne dass sich ihre Rechtsstellung als unselbständige Abteilung änderte. Anfangs war das BPA wie auch das Bundeskanzleramt in der ersten Etage des Museums Koenig in Bonn untergebracht. 1951 betrieb Otto Lenz, der Staatssekretär des Innern im Bundeskanzleramt, den Ausbau des BPA.[5]

Der erste Organisationsplan des Bundeskanzleramtes vom 3. Dezember 1949 wies das BPA noch als die zweite von zwei Abteilungen des Bundeskanzleramtes aus, geleitet von einem als Bundespressechef bezeichneten Ministerialdirektor. Die Verselbstständigung des Presse- und Informationsamtes als eigene Behörde erfolgte nach dem 30. Juli 1958, als ihr Leiter Felix von Eckardt zum Staatssekretär ernannt worden war. Konrad Adenauer hatte sich jedoch bereits 1949 ein Presseamt als eigene Behörde gewünscht, die dem Staatssekretär im Bundeskanzleramt unterstellt sein sollte.[5]

Der Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 18. Januar 1977 (BGBl. I S. 128), summierte erstmals die Aufgaben des BPA.[6]

Im März 2003 wurden über 80 Mitarbeiter der ehemaligen Auslandsabteilung IV des BPA im Rahmen der Verlagerung der Zuständigkeit für die Öffentlichkeitsarbeit Ausland gemäß BKOrgErl vom 22. Oktober 2002 in das Auswärtige Amt versetzt.[7]

Amtschef und Regierungssprecher

Der Amtschef des BPA ist in aller Regel gleichzeitig Regierungssprecher. Seine offizielle Bezeichnung lautet daher Chef des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung und Sprecher der Bundesregierung (früher Bundespressechef).[8] Der Chef des Amtes ist in der Regel ein (beamteten) Staatssekretärs, gelegentlich wurde die Leitung auch einem Bundesminister für besondere Aufgaben übertragen. Er nimmt gemäß § 23 Abs. 1 GOBReg an den Sitzungen der Bundesregierung teil – ist er Bundesminister, so besitzt er auch Stimmrecht. Zudem vertritt er in seinem Geschäftsbereich die Bundesrepublik Deutschland gerichtlich und außergerichtlich. Stellvertretende Regierungssprecher und der Stellvertretende Chef des BPA können, wenn sie die Funktionen im Beamtenverhältnis wahrnehmen, Ministerialdirektoren (Besoldungsgruppe B 10[9]) sein.

Chefs

#Name (Lebensdaten)AmtszeitParteiAmtsbezeichnung
1Heinrich Böx
(1905–2004)
25. September 1949 – 10. November 1949CDU
2Paul Bourdin
(1900–1955)
10. November 1949 – 28. Februar 1950parteilos
3Heinrich Brand
(1887–1971)
28. Februar 1950 – 15. Dezember 1950parteilos
4Fritz von Twardowski
(1890–1970)
16. Dezember 1950 – 15. Februar 1952parteilos
4Felix von Eckardt
(1903–1979)
16. Dezember 1952 – 30. April 1955CDU
5Edmund Forschbach
(1903–1988)
1. Mai 1955 – 30. Juni 1956parteilos
6Felix von Eckardt
(1903–1979)
1. Juli 1956 – 30. Juni 1962CDU(ab 1958) (beamteter) Staatssekretär
7Karl-Günther von Hase
(1917–2021)
1. Juli 1962 – 14. November 1967CDU(beamteter) Staatssekretär
8Günter Diehl
(1916–1999)
15. November 1967 – 22. Oktober 1969parteilos(beamteter) Staatssekretär
9Conrad Ahlers
(1922–1980)
22. Oktober 1969 – 12. Dezember 1972SPD(beamteter) Staatssekretär
10Rüdiger von Wechmar
(1923–2007)
16. Januar 1973 – 20. Mai 1974FDP(beamteter) Staatssekretär
11Klaus Bölling
(1928–2014)
20. Mai 1974 – 15. Dezember 1980SPD(beamteter) Staatssekretär
12Kurt Becker
(1920–1987)
15. Dezember 1980 – 28. April 1982parteilos(beamteter) Staatssekretär
13Klaus Bölling
(1928–2014)
29. April 1982 – 4. Oktober 1982SPD(beamteter) Staatssekretär
14Diether Stolze
(1929–1990)
12. Oktober 1982 – 19. Mai 1983parteilos(beamteter) Staatssekretär
15Peter Boenisch
(1927–2005)
19. Mai 1983 – 14. Juni 1985parteilos(beamteter) Staatssekretär
16Friedhelm Ost
(* 1942)
21. Juni 1985 – 21. April 1989CDU(beamteter) Staatssekretär
17Hans Klein
(1931–1996)
21. April 1989 – 20. Dezember 1990CSUBundesminister für besondere Aufgaben
18Dieter Vogel
(* 1931)
Januar 1991 – 28. Februar 1995CDU(beamteter) Staatssekretär
19Peter Hausmann
(* 1951)
1. März 1995 – 25. Mai 1998CSU(beamteter) Staatssekretär
20Otto Hauser
(* 1952)
26. Mai 1998 – 27. Oktober 1998CDUParlamentarischer Staatssekretär beim Bundeskanzler und Sprecher der Bundesregierung
21Uwe-Karsten Heye
(* 1940)
27. Oktober 1998 – 30. September 2002SPD(beamteter) Staatssekretär
22Béla Anda
(* 1963)
1. Oktober 2002 – 22. November 2005SPD(beamteter) Staatssekretär
23Ulrich Wilhelm
(* 1961)
22. November 2005 – 11. August 2010CSU(beamteter) Staatssekretär
24Steffen Seibert
(* 1960)
11. August 2010 – 8. Dezember 2021CDU(beamteter) Staatssekretär
25Steffen Hebestreit
(* 1972)
9. Dezember 2021 – amtierendSPD(beamteter) Staatssekretär

Stellvertretende Regierungssprecher, Stellvertretende Chefs und Leiter

Name (Lebensdaten, Partei)AmtsantrittEnde der AmtszeitParteiAmtsbezeichnung/Funktion
Conrad Ahlers
(1922–1980)
196622. Oktober 1969SPDStellvertretender Chef des BPA
Armin Grünewald
(1930–1993)
19731980parteilosStellvertretender Sprecher der Bundesregierung
Wolfgang Gibowski
(* 1942)
19911998parteilosMinisterialdirektor und Stellvertretender Chef des BPA
Charima Reinhardt1998Oktober 2002parteilosStellvertretende Sprecherin der Bundesregierung
Peter Ruhenstroth-Bauer
(* 1956)
1998Oktober 2002SPDMinisterialdirektor und Stellvertretender Chef des BPA
Béla Anda
(* 1963)
Februar 19991. Oktober 2002SPDStellvertretender Sprecher der Bundesregierung
Hans-Hermann Langguth
(* 1965)
Oktober 200222. November 2005Grüne1. Stellvertretender Sprecher der Bundesregierung und Stellvertretender Leiter des BPA
Thomas Steg
(* 1960)
Oktober 200231. Oktober 2009SPD2. Stellvertretender Sprecher der Bundesregierung, seit 2005 Stellvertretender Sprecher der Bundesregierung und Stellvertretender Leiter des BPA
Herbert Mandelartz
(1948–2022)
November 20022005SPDMinisterialdirektor und Stellvertretender Chef des BPA
Michael SterneckerAnfang 2006Januar 2011parteilosMinisterialdirektor und Stellvertretender Chef des BPA
Klaus Vater
(* 1946)
Juli 2009Oktober 2009SPDStellvertretender Sprecher der Bundesregierung
Christoph Steegmans
(* 1971)
Oktober 2009September 2011FDPStellvertretender Sprecher der Bundesregierung und Stellvertretender Leiter des BPA
Sabine Saphörster-Heimbach
(* 1962)
Januar 2010Februar 2014CSUStellvertretende Sprecherin der Bundesregierung
Ingeborg Ludewigs
(1947–2023)
Februar 2011Februar 2014parteilosStellvertretende Chefin des BPA (Nachfolge Sternecker)
Georg Streiter
(1955–2024)
September 2011März 2018parteilosStellvertretender Sprecher der Bundesregierung und stellvertretender Leiter des BPA (Nachfolge Steegmans’, von 2014 bis 2018 2. Stellv. Sprecher der Bundesregierung)
Christiane Wirtz
(* 1970)
Januar 2014Mai 2016parteilosStellvertretende Sprecherin der Bundesregierung und stellvertretende Leiterin des BPA (Nachfolge Streiter als 1. Stellv. Sprecherin)
Tilman SeegerApril 20148. Dezember 2021parteilosMinisterialdirektor und Stellvertretender Chef des BPA (Nachfolge Ludewigs)
Ulrike Demmer
(* 1973)
Juni 20168. Dezember 2021parteilosStellvertretende Sprecherin der Bundesregierung und stellvertretende Leiterin des BPA (Nachfolge Wirtz als 1. Stellv. Sprecherin)
Martina Fietz
(1959–2022)
April 20188. Dezember 2021parteilos (CDU-nah)Stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung
Wolfgang Büchner
(* 1966)[10]
Dezember 2021amtierendFDPStellvertretender Sprecher der Bundesregierung
Christiane Hoffmann
(* 1967)
Januar 2022amtierendparteilos (Grüne-nah)Stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung und stellvertretende Leiterin des BPA (Nachfolge Demmer als 1. Stellv. Sprecherin)
Johannes Dimroth
(* 1974)[11]
Januar 2022amtierendparteilosStellvertretender Chef des BPA (Nachfolge Seeger)

Organisation (Stand 2024)

Das BPA wird von Regierungssprecher Hebestreit geleitet. Ihm nachgeordnet sind die beiden stellvertretenden Regierungssprecher, Hoffmann und Büchner. Ersterer nachgeordnet ist der Stellvertretende Chef des BPA, Johannes Dimroth. Diesem sind folgende Organisationseinheiten nachgeordnet:

  • Abteilung 1 – Zentralabteilung
    • zwei Unterabteilungen mit sechs bzw. fünf Referaten
    • Gruppe Bonn/Verwaltung Bonn mit zwei Referaten (202 und 213)
  • Abteilung 2 – Agentur/Medienauswertung
    • zwei Unterabteilungen mit drei bzw. vier Referaten
  • Abteilung 3 – Politische Information
    • zwei Unterabteilungen mit vier bzw. fünf Referaten
  • Abteilung 4 – Kommunikation
    • zwei Unterabteilungen mit je vier Referaten[12]

Gebäude

Berlin

Das Gebäude in der Dorotheenstraße 84 in Berlin-Mitte

Der Berliner Sitz des Amtes ist im ehemaligen Berliner Postscheckamt an der Dorotheenstraße (Regierungsviertel) untergebracht. Ein angrenzender Büro-Plattenbau aus DDR-Zeiten, errichtet an der Stelle des im Zweiten Weltkrieg zerstörten Logengebäudes der „Loge Royal York“, wurde bei der Sanierung des Postscheckamtes Ende der 1990er Jahre in das Amt integriert. Nach hinten grenzt das Gebäude an die Spree (Reichstagufer). Ein moderner Anbau, der sich von der Dorotheenstraße bis zum Reichstagufer seitlich an das alte Postscheckamt anschließt, komplettiert hier das Gebäudeensemble. Das Bundespresseamt wurde am 15. Februar 2001 eingeweiht.[13] Für die Planung des Neubaus war das Architekturbüro KSP Engel und Zimmermann verantwortlich.[14] Am Reichstagufer 14 befindet sich auch das für die Öffentlichkeit zugängliche Presse- und Besucherzentrum des Amtes, in dem u. a. Broschüren der Bundesregierung erhältlich sind.

Bonn

Zweiter Dienstsitz des BPA in der Bundesstadt Bonn

Von September 1949 bis Mai 1950 hatte das Amt seinen Sitz in der 1922/1923 erbauten Villa Kurt-Schumacher-Straße 10 im Bonner Regierungsviertel, die von 1961 bis 1999 als Residenz des ägyptischen Botschafters diente. Anschließend zog es in die Ermekeilkaserne in der Bonner Südstadt. Von 1954 bis 1956 wurde für das Bundespresseamt in der Welckerstraße 11 ein neues, zweiflügeliges und vier- bis fünfgeschossigen Gebäude unter Leitung der Bundesbaudirektion nach Plänen von Dirk Denninger erbaut. Bis zur Verlegung des Regierungssitzes nach Berlin 1999 war es der Hauptsitz des Amtes. Es liegt inmitten des Bundesviertels unweit des Bonner Kanzleramtes (Zweitsitz). In Bonn befinden sich heute lediglich noch die Gruppe Bonn/Verwaltung Bonn mit den nachgeordneten Referaten 202 und 213.[12]

Literatur

  • Horst O. Walker: Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Haag und Herchen, Frankfurt am Main 1982, ISBN 3-88129-508-9 (Dissertation).
  • Wolfgang Bergsdorf: Public Relations der Bundesregierung. In: Dieter Pflaum, Wolfgang Pieper (Hrsg.): Lexikon der Public Relations. Moderne Industrie, Landsberg am Lech 1989.
  • Walter Henkels: Die leisen Diener ihrer Herren. Regierungssprecher von Adenauer bis Kohl. Econ Verlag, Düsseldorf 1985, ISBN 3-430-14315-2.
  • Heinz-Dietrich Fischer (Hrsg.): Regierungssprecher – Zwischen Information und Geheimhaltung. Wissenschaft und Politik, Köln 1981, ISBN 3-8046-8581-1
  • Frank Böckelmann, Günter Nahr: Staatliche Öffentlichkeitsarbeit im Wandel der politischen Kommunikation. Spiess, Berlin 1979.
  • Heiko Kretschmer: Regierungskommunikation. In: Marco Althaus et al. (Hrsg.): Handlexikon Public Affairs. Reihe: Public Affairs und Politikmanagement (online).
  • Miriam Melanie Köhler, Christian H. Schuster: Handbuch Regierungs-PR VS, Wiesbaden 2006 (Abstracts des Buches als pdf).
  • Ulf Bohmann: Haben wir dazu eine Sprache? Synchronisierungsarbeiten des Bundespresseamtes zwischen Politik und (medialer) Öffentlichkeit. In: Stephan Lessenich (Hrsg.): Geschlossene Gesellschaften. Verhandlungen des 38. Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Soziologie, 2017 (online).
  • Angela Schwarz, Heiner Stahl: Kontaktzone Bonn. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung und die staatliche Öffentlichkeitsarbeit 1949 bis 1969. Wallstein, Göttingen 2023, ISBN 978-3-8353-5373-2.[15]
  • Michael König: Seibert: Nervös unter Papierbergen. Regierungssprecher: Debüt. In: sueddeutsche.de. 16. August 2010 (sueddeutsche.de – Tipps für Regierungssprecher).
Commons: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. a b c Geschichte und Aufgaben. In: bundesregierung.de. September 2023, abgerufen am 18. Februar 2024.
  2. Bundeshaushaltsplan 2024, abgerufen am 18. Februar 2024
  3. BGBl. I S. 128. (PDF) In: Bundesgesetzblatt. Abgerufen am 30. August 2022.
  4. aktion-europa.de – This website is for sale! - aktion europa Resources and Information. Abgerufen am 30. August 2022.
  5. a b Thomas Knoll: Das Bonner Bundeskanzleramt. Organisation und Funktionen von 1949–1999. 1. Auflage. Springer Fachmedien, Wiesbaden 2004, ISBN 3-531-14179-1, S. 84 ff.
  6. Volker Busse: Organisation und Aufbau des Bundeskanzleramtes – Historischer Überblick. In: Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (Hrsg.): Die Bundeskanzler und ihre Ämter. Bonn 2006, ISBN 978-3-937086-14-9, S. 208–215.
  7. Frank Hornig: Journalisten: Sprachloses Sprachrohr. In: Der Spiegel. Band 47, 18. November 2002 (spiegel.de [abgerufen am 12. Februar 2019]).
  8. § 36 Absatz 1 Nummer 4 BBG i. d. F. vom 14. Juli 1953, BGBl. 1953 I S. 551 ff., 556
  9. Bundesbesoldungsgesetz Anlage I (zu § 20 Absatz 2 Satz 1) Bundesbesoldungsordnung B
  10. Ex-SPIEGEL-Chefredakteur Büchner wird Vizeregierungssprecher. In: Der Spiegel, 7. Dezember 2021
  11. Dimroth ist stellvertretender Chef des Bundespresseamts | politik&kommunikation. 10. Januar 2022, abgerufen am 10. Januar 2022.
  12. a b Organigramm. (PDF) In: bundesregierung.de. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, 15. September 2022, abgerufen am 28. Dezember 2022.
  13. BauNetz: Glasklar – Eröffnung des Bundespresseamts von KSP in Berlin. 16. Februar 2001, abgerufen am 30. August 2022.
  14. Martin Kieren: Neue Architektur, Berlin 1990–2000 = New architecture, Berlin 1990–2000. Jovis, Berlin 1997, ISBN 3-931321-82-7, S. 45.
  15. Eine ausführliche Rezension dazu von Helge Matthiesen: Studie in Schwarz und Weiß. ‚Kontaktzone Bonn‘. Zwei Siegener Historiker haben die frühen Jahre des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung untersucht. Das Ergebnis beeindruckt durch seine Materialfülle, nervt aber mit Schubladendenken und vorurteilsbelasteter Interpretation der Quellen. In: General-Anzeiger (Bonn) vom 16./17. März 2024, Journal, S. 2.

Koordinaten: 52° 31′ 9″ N, 13° 23′ 3″ O

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