Premierminister (Australien)

Premierminister von Australien
Prime Minister of Australia
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Wappen Australiens
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Flagge Australiens
Anthony Albanese portrait (cropped).jpg
Amtierend
Anthony Albanese
seit dem 23. Mai 2022
AnredePremierminister (informell)
The Honourable (formell)
Eure Exzellenz (diplomatisch)
AmtssitzThe Lodge, Canberra
Mitglied vonParlament von Australien
Kabinett von Australien
Nationales Kabinett
Bundesvorstand
Nationales Sicherheitskomitee
AmtszeitAt the Governor-General’s pleasure
StellvertreterStellvertretender Premierminister von Australien
Ernennung durchGeneralgouverneur von Australien
Schaffung des Amtes1. Januar 1901
Erster AmtsinhaberEdmund Barton
Gehalt564.360 AUD jährlich (2022)[1]
Website[1]

Der Premierminister Australiens ist faktisch der mächtigste Politiker seines Landes. Er ist der Regierungschef auf Bundesebene und übt sein Amt im Auftrag des Generalgouverneurs, dem Vertreter des australischen Staatsoberhauptes König Charles III., aus. Von seltenen Ausnahmefällen abgesehen ist der Premierminister Australiens auch der Anführer der größten im australischen Repräsentantenhaus vertretenen Fraktion und wird von ihr für dieses Amt nominiert. Die Liste der Premierminister Australiens nennt alle bisherigen Premierminister.

The Lodge in Canberra ist die offizielle Residenz des Premierministers; Kirribilli House in Sydney dient als zweite Residenz.

Machtstellung

Die politische Machtstellung des Premierministers leitet sich direkt aus seiner Position als Vorsitzender des Kabinetts ab. Kabinettsentscheidungen bedürfen de facto immer der Zustimmung durch den Premierminister, können also nicht gegen seinen Willen getroffen werden. Der Premierminister bestimmt die Richtlinien der Politik und entscheidet zudem über den Zuschnitt der einzelnen Ministerien. Auch bestimmt er die Minister.

Befugnisse des Generalgouverneurs, wie die Zustimmung zu den Gesetzen, die Auflösung des Parlaments, die Ausrufung von Neuwahlen oder auch die Durchführung von Ernennungen, werden im Regelfall ausschließlich auf Wunsch des Premierministers ausgeübt. Dies geschieht durch den Federal Executive Council, das Beratungs- und Ratifizierungsorgan der Exekutive in Australien, welches den Generalgouverneur bei seiner Tätigkeit berät, bzw. faktisch anleitet. Der Premierminister ist ex officio, also von Amts wegen, Mitglied dieses Rates.

Die Macht des Premierministers wird durch eine Reihe von Einschränkungen begrenzt. Sofern er als Vorsitzender seiner Partei abgelöst oder wenn ihm von Repräsentantenhaus das Vertrauen in einem Misstrauensvotum entzogen wird, muss er von seinem Amt zurücktreten bzw. vom Generalgouverneur entlassen werden.

Gesetzesvorlagen müssen im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens von beiden Kammern des Parlaments (Repräsentantenhaus und Senat) gebilligt werden. Oftmals weist der Senat eine andere politische Mehrheit auf als das Repräsentantenhaus, dessen Mehrheit den Premierminister bestellt.

Ernennung und Demission

Der Premierminister wird gemäß Artikel 64 der Australischen Verfassung vom Generalgouverneur ernannt. Dieser Verfassungsartikel benennt allerdings das Amt des Premierministers nicht explizit, sondern spricht lediglich von Ministern an sich. In der Praxis bedeutet dies, dass sich das Amt des Premierministers direkt aus der Funktion als Vorsitzender des Kabinetts ableitet. Der Premierminister muss daher zwingend Mitglied des Repräsentantenhauses sein.

Da die Väter der australischen Verfassung diese intentionsgemäß stark an das Westminster-System anlehnten, existiert das Amt des Premierministers seit deren Inkrafttreten. Diese Anlehnung ist auch der Grund, warum dieses Amt in der Verfassung nicht ausdrücklich erwähnt wird.

Nach der Vereidigung durch den Generalgouverneur erhält der Premierminister seine Ernennungsurkunde (Letters Patent). Diese hat er, sobald er entweder zurücktritt, abgewählt oder abgesetzt wird, dem Generalgouverneur zurückzugeben (hand in the commission).

Theoretisch kann der Generalgouverneur den Premierminister jederzeit entlassen. Die politischen Gepflogenheiten begrenzen diese Möglichkeit allerdings stark.

In seltenen Fällen kann der Generalgouverneur auch einen Premierminister ernennen, der nicht Anführer der größten Fraktion im Repräsentantenhaus ist. Zumeist ist dies nach dem Tod oder dem Rücktritt eines Premierministers der Fall. Ernannt wird dann diejenige Person, welche zum Zeitpunkt der Ernennung die größte Aussicht darauf hat, zukünftig von der Mehrheit der Mitglieder des Repräsentantenhauses unterstützt zu werden. In den meisten Fällen trifft dies auf den stellvertretenden Premierminister zu.

Zwei Premierminister seien hier erwähnt, auf welche die eben beschriebene Regel nicht zutraf.

  1. Edmund Barton: Er wurde am 1. Januar 1901 ernannt, obwohl zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt war, ob er der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus werden würde. Dessen Zusammensetzung war zu diesem Zeitpunkt noch nicht bestimmt, denn die ersten australischen Parlamentswahlen fanden erst am 29. März 1901 statt. Das Wahlergebnis bestätigte Edmund Barton allerdings in seinem Amt.
  2. Malcolm Fraser: Im Zusammenhang mit der sich damals zuspitzenden Staatskrise wurde er am 11. November 1975 vom Generalgouverneur Sir John Kerr zum Premierminister ernannt. Auf diese Weise wurde sein Vorgänger Gough Whitlam seines Amtes enthoben, obschon dieser weiterhin das Vertrauen der Mehrheit des Repräsentantenhauses besaß. Erst die vorgezogenen Parlamentswahlen vom 13. Dezember 1975, die zugunsten Malcolm Frasers ausgingen, legitimierten ihn letztlich im Amt. Das Vorgehen des Generalgouverneurs war umstritten und ist als australische Verfassungskrise von 1975 in die Geschichte eingegangen.

Siehe auch

Weblinks

Commons: Premierminister (Australien) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. PoliticalSalaries.com - Leaders. In: PoliticalSalaries.com - What the world pays its politicians. 15. Juni 2022, abgerufen am 20. August 2022.Vorlage:Cite web/temporär

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Official portrait of Australian Prime Minister Anthony Albanese
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Commonwealth Coat of Arms of Australia granted by Royal Warrant signed by King George V on 19 September 1912.

IMPORTANT:This image is an artist's interpretation of the original (1912) official version of the Commonwealth Coat of Arms shown in Commons on the Australian coat of arms page. A variant of the original, with a transparent background, is shown on this page.


Quarterly of six, the first quarter Argent a Cross Gules charged with a Lion passant guardant between on each limb a Mullet of eight points Or; the second Azure five Mullets, one of eight, two of seven, one of six and one of five points of the first (representing the Constellation of the Southern Cross) ensigned with an Imperial Crown proper; the third of the first a Maltese Cross of the fourth, surmounted by a like Imperial Crown; the fourth of the third, on a Perch wreathed Vert and Gules an Australian Piping Shrike displayed also proper; the fifth also Or a Swan naiant to the sinister Sable; the last of the first, a Lion passant of the second, the whole within a Bordure Ermine; for the Crest on a Wreath Or and Azure A Seven-pointed Star Or, and for Supporters dexter a Kangaroo, sinister an Emu, both proper.