Planungsstab des Bundesministers der Verteidigung

Der Planungsstab des Bundesministers der Verteidigung (PlStab) war für die Unterstützung der Leitung bei der langfristigen militärstrategischen und verteidigungspolitischen Grundlagenplanung durch Erarbeitung von Denkmodellen und Analysen zuständig. Er wurde am 19. September 1968 gebildet und nahm am 16. Mai 1969 seine Arbeit auf. Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr wurde der Planungsstab zum 1. April 2012 aufgelöst. Der Stab hatte rund 30 Mitarbeiter und war dem Minister direkt unterstellt. Er wurde von einem Generalleutnant, Vizeadmiral, Ministerialdirektor oder einem angestellten Zivilbediensteten gleicher Besoldungshöhe geführt.

Geschichte und Aufgaben

Der Planungsstab gehörte zu den Leitungsstäben des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) und unterstützte den Bundesminister in der Wahrnehmung seiner Aufgaben unmittelbar. Er beriet zu allen Entscheidungsvorschlägen der militärischen und zivilen Abteilungen des BMVg, begleitete die Umsetzung der Entscheidungen des Ministers und setzte seine politischen Vorgaben in Konzeptionen, Reden und Artikel um.

Der Planungsstab erstellte nach den Vorgaben des Ministers Reden, Artikel und Grundsatzdokumente wie das Weißbuch oder die Verteidigungspolitischen Richtlinien. Zudem hatte er in grundlegenden sicherheitspolitischen und militärstrategischen Fragen eine beratende Funktion und erarbeitet Analysen, Modellüberlegungen und Konzeptionen zu ausgewählten Fragestellungen und prüfte Vorlagen aus dem Haus an die Leitung des Ministeriums.

Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr wurde der Planungsstab zum 1. April 2012 aufgelöst und ist in der neuen Abteilung Politik des BMVg aufgegangen, deren Leitung der bisherige Leiter des Planungsstabs, Ulrich Schlie, übernahm.

Aufbau

Um diese Aufgaben zu erfüllen, war der Planungsstab in neun Arbeitsbereiche gegliedert, die – außer der Bearbeitung von Einzelpersonal- und truppendienstliche Angelegenheiten – alle in den Abteilungen und Stäben des Bundesministeriums der Verteidigung abgebildeten Aufgabenbereiche widerspiegelten:

  • Arbeitsbereich 1: Zentrale Aufgaben, Reden und Artikel Minister, Öffentlichkeitsarbeit
  • Arbeitsbereich 2: Transatlantische Sicherheitspolitik und NATO
  • Arbeitsbereich 3: Europäische Sicherheitspolitik, Einsätze der Bundeswehr in Europa und in Afrika
  • Arbeitsbereich 4: Einsätze der Bundeswehr außerhalb Europas und Afrikas, Internationale Lage, Krisen und Konflikte, Vereinte Nationen,
  • Arbeitsbereich 5: Personal, Innere Führung und Ausbildung
  • Arbeitsbereich 6: Rüstung, Logistik
  • Arbeitsbereich 7: Haushalt, Soziales, Recht und Wehrverwaltung
  • Arbeitsbereich 8: Konzeption, Bundeswehrplanung, Organisation, Controlling und Wirtschaftlichkeit
  • Arbeitsbereich 9: OSZE, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitungspolitik, Internationaler Terrorismus, Sicherheitspolitik, Studien und Zusammenarbeit mit Instituten

Leiter

Nr.NameBeginn der BerufungEnde der Berufungunter Minister
1Theo SommerDezember 1969Juni 1970Helmut Schmidt (SPD)
2Ministerialdirektor Hans-Georg WieckJuli 1970Februar 1974Georg Leber (SPD)
Helmut Schmidt (SPD)
3Vizeadmiral Rolf SteinhausFebruar 1974Juni 1976Georg Leber (SPD)
4Ministerialdirektor Walther StützleNovember 1976Oktober 1982Hans Apel (SPD)
Georg Leber (SPD)
5Ministerialdirektor Hans RühleOktober 1982Dezember 1988Manfred Wörner (CDU)
6Generalleutnant Jörg SchönbohmJanuar 1989Oktober 1990Gerhard Stoltenberg (CDU)
7Ministerialdirektor Peter WichertOktober 1990April 1991Gerhard Stoltenberg (CDU)
8Generalmajor Wolfgang SchadeMai 1991März 1992Gerhard Stoltenberg (CDU)
9Generalleutnant Rolf HüttelApril 1992August 1992Volker Rühe (CDU)
10Vizeadmiral Ulrich WeisserSeptember 1992Dezember 1998Volker Rühe (CDU)
11Generalleutnant Harald KujatJanuar 1999September 2000Rudolf Scharping (SPD)
12Generalleutnant Wolfgang SchneiderhanOktober 2000Juni 2002Rudolf Scharping (SPD)
13Franz H. U. BorkenhagenJuli 2002November 2005Peter Struck (SPD)
14Ministerialdirektor Ulrich SchlieNovember 200531. März 2012Franz Josef Jung (CDU)
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
Thomas de Maizière (CDU)

Planungs- und Führungsstab des Bundesministers der Verteidigung

Im Mai 2023 hat Minister Boris Pistorius einen Planungs- und Führungsstab eingerichtet, dessen Aufgaben sich von denen des früheren Planungsstabs grundsätzlich unterscheiden.[1]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. BMVg informiert über neuen Planungs- und Führungsstab, abgerufen am 14. Juni 2023