Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments

Der Petitionsausschuss (PETI) ist einer der zwanzig ständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments. Ausschussvorsitzende ist seit Juli 2019 Dolors Montserrat (PP/EVP).^[1]

Aufgabenbereiche

Die Ausschusssitzungen finden mindestens einmal monatlich statt. Die Ausschussmitglieder diskutieren die vorgebrachten Legislativvorschläge sowie darauf folgende Änderungsanträge. Nicht selten werden auch Gutachten oder Sachverständigenmeinungen hinzugezogen. Die Sitzungen sind durch Videostream auch der Öffentlichkeit zugänglich.^[2]

Der Ausschuss beschäftigt sich mit den Petitionen, die an das Europäische Parlament gerichtet werden und arbeitet mit dem Europäischen Bürgerbeauftragten zusammen.

Vorsitzende (Auswahl)

• seit Juli 2019: Dolors Montserrat (PP/EVP, Spanien)
• ab der Europawahl 2014: Cecilia Wikström (Liberalerna, Schweden)
• ab der Europawahl 2009: Erminia Mazzoni (EVP, Italien)

Siehe auch

• Europäische Bürgerinitiative

Weblinks

• Petitionsportal mit Petitionsdatenbank und -suche
• Erläuterungen zum Petitionsverfahren auf der Homepage des Europäischen Parlaments
• PETI-Ausschuss auf der Homepage des Europäischen Parlaments

Einzelnachweise

1. ↑ Parliament’s committees elect chairs and vice-chairs | Aktuelles | Europäisches Parlament. 10. Juli 2019, abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch). 
2. ↑ http://www.europarl.europa.eu/committees/de/peti/meetings.html