Partit Nazzjonalista

Partit Nazzjonalista
Nationalist Party
Partei­vorsitzenderBernard Grech
Gründung1880
GründungsortĦamrun
HauptsitzHerbert Ganado Street
Pietà HMR 08
Malta
AusrichtungChristdemokratie
Konservatismus
Sitze Repräsentantenhaus
29 / 79 (36,7 %)
(Wahl 2022)
Internationale VerbindungenCDI
Sitze EU-Parlament
3 / 6 (50 %)
EuropaparteiEVP
EP-FraktionEVP
Websitepn.org.mt

Die Partit Nazzjonalista (englisch Nationalist Party, PN) ist eine konservativ-christdemokratische politische Partei in Malta.

Geschichte

Die Partit Nazzjonalista wurde 1880 als „Anti-Reform-Partei“ von Fortunato Mizzi gegründet, um Opposition gegen die von der Kolonialmacht Großbritannien getätigten Einschnitte im lokalen Bildungs- und Justizsystem zu beziehen. In ihren Anfangsjahren galt die Partit Nazzjonalista als liberale Partei, wodurch es zu Streitigkeiten zwischen ihr und der sehr einflussreichen maltesischen römisch-katholischen Kirche kam. Allerdings schärfte sich schon bald das konservative Profil der Partei, was ihr in geringerem Ausmaß bis heute die weitgehende Unterstützung der Kirche verschaffte.

In den ersten Jahren war die Partei zwischen „Abstentionisten“ und „Anti-Abstentionisten“ (vgl. Sinn Féin) aufgespalten. Während die Abstentionisten ihre bei Wahlen gewonnenen Mandate nicht in Anspruch nahmen, um damit ihren Protest gegen den kaum vorhandenen Handlungsspielraum der maltesischen Abgeordneten auszudrücken, zogen die Anti-Abstentionisten den Weg der Kooperation mit der Kolonialmacht vor, um einen besseren Status für die britische Kolonie zu erlangen.

Nach dem Ersten Weltkrieg entstand ein breiteres und moderateres Bündnis, die Maltese Political Union (UPM). Allerdings spaltete sich der radikale und dezidiert pro-italienische Zweig des Bündnisses ab und gründete die Democratic National Party (PDN). Bei den ersten Parlamentswahlen 1921 traten beide Parteien an, allerdings einigte man sich darauf, nicht in denselben Wahlkreisen anzutreten, um nicht die Chancen der jeweils anderen Partei zu schmälern. Trotzdem ging die UPM, die bei den Wahlen als stärkste Liste hervorging, eine Koalition mit der Partit Laburista ein.

Auch 1923 traten UPM und PDN getrennt bei den Wahlen an, bildeten dieses Mal allerdings eine Koalition und schlossen sich schließlich 1926 unter dem alten Namen Nationalist Party wieder zusammen. Ein Jahr danach verlor die Partei die Wahlen allerdings an ein Wahlbündnis aus Constitutional Party und Labour.

Durch einen Disput zwischen der römisch-katholischen Kirche und der Constitutional Party stürzte das Land 1930 in eine politische Krise und die Wahlen wurden auf das Jahr 1932 verschoben. Der PN gelang es – nicht zuletzt wegen der massiven Einflussnahme der Kirche –, einen Erdrutschsieg zu erringen und 21 von 32 Mandaten zu erhalten. Allerdings blieben die Nationalisten nicht lange an der Macht. Die Kolonialmacht, besorgt über die zunehmende Vorherrschaft des faschistischen Italien im Mittelmeerraum und Nordafrika, setzte die Regierung ab und die bisherige Verfassung außer Kraft. Als Grund dafür wurde das Vorhaben der bisherigen Regierung, den Italienischunterricht in den Schulen zu verstärken, was die Verfassung verletzen würde, genannt.

Als der Zweite Weltkrieg ausbrach, wurden die Nationalisten wegen ihrer Nähe zum Feind Italien von der Kolonialmacht offen bekämpft und der Vorsitzende der Partei und andere prominente Mitglieder wurden zuerst interniert und dann nach Uganda deportiert. 1945 durfte die Partei nicht an den Wahlen teilnehmen, bei denen die Labour Party auf Kosten der Constitutional Party erstmals stärkste Kraft wurde.

Trotz der Unterdrückung während des Zweiten Weltkriegs überlebte die Bewegung und konnte bei den Wahlen 1950 antreten, vor denen die Labour Party in zwei Parteien zerfiel. Dies bewirkte, dass die Nationalisten wieder stärkste Partei wurden und ein kurzlebiges Minderheitskabinett bilden konnten, womit der Status der PN als Großpartei wiederhergestellt war.

Bei den Wahlen 1951 und 1953 blieb die Partei stärkste Kraft und bildete mit der Labour-Abspaltung Malta Workers Party kurzlebige Koalitionen. 1955 verlor die PN die Wahlen an die Labour Party und Dom Mintoff wurde erstmals Premierminister. In den folgenden Jahren sprach sich die PN gegen den Vorschlag der Integration Maltas in Großbritannien aus, der letztlich auch am verlorenen Interesse der Kolonialmacht an dem Land nach der Suez-Krise scheiterte. Die Verfassung wurde nach massiven Protesten von Dockarbeitern 1958 wieder in Kraft gesetzt.

Eine neue Verfassung wurde 1961 eingeführt. 1962 gewann die Partei die Wahlen nach einem Wahlkampf, in dem es vor allem um die Unabhängigkeitsfrage und die damalige Krise zwischen der Labour Party und der noch immer sehr einflussreichen Kirche ging. 1964 wurde Malta schließlich unabhängig, und in den ersten Wahlen danach gelang es der PN 1966, stärkste Kraft zu bleiben. 1971 verlor man die Wahlen knapp, womit die heute noch kontrovers betrachtete „Ära Mintoff“ begann, während der Malta nahe an die Staaten des Warschauer Pakts heranrückte und auch mit Libyen enge Kontakte knüpfte. 1976 wurde die umstrittene Politik des Labour-Chefs Mintoff bestätigt.

Die anfängliche Begeisterung der Malteser bezüglich der Labour-Regierung ging deutlich zurück. Bei den Wahlen 1981 erzielte die PN zwar erstmals seit 1933 eine absolute Mehrheit an Stimmen, allerdings gelang es ihr nicht, eine Mandatsmehrheit zu erringen, und die Partei blieb in der Opposition. Es folgte eine Krise, als sich die PN-Abgeordneten weigerten, ihre Mandate anzunehmen, da nur durch eine Änderung der Wahlbezirksgrenzen durch die Labour-Regierung die Labour Party an der Macht geblieben war. Diese Tatsache schadete der Regierung zusätzlich und 1987 wurde die PN stärkste Kraft und Regierungspartei.

Edward Fenech Adami, ehemaliger Premierminister und von 2004 bis 2009 Präsident Maltas

1990 beantragte die PN-Regierung die Mitgliedschaft in der EU. Darauf folgte ein weitgehendes Programm zur Wirtschaftsliberalisierung und eine Erhöhung öffentlicher Investitionen, was der Regierung 1992 einen Zuwachs der Stimmen verschaffte. Dennoch gewann 1996 die Labour Party die Wahlen und zog den Antrag für den EU-Beitritt zurück. 1998 gewann die PN allerdings die Neuwahlen und im Jahr 2002 wurden die Verhandlungen zum EU-Beitritt, wieder aufgenommen. Die PN wiederholte ihren Sieg 2003; im Jahr 2004 trat Malta der EU bei. Bei den Parlamentswahlen am 8. März 2008 gelang es der PN mit 49,3 % der Wählerstimmen (MLP: 48,8 %) und einem hauchdünnen Vorsprung von etwa 1500 Stimmen, die Mehrheit zu verteidigen.

Bei der Parlamentswahl in Malta 2013 löste die Partit Laburista nach 15 Jahren die Nationalist Party von der Regierung ab.[1]

Wahlergebnisse

Parlamentswahlen

Die Mandatsstärke im maltesischen Parlament seit 1927 ergibt folgendes Bild (bei Sitze steht die Gesamtanzahl der Mandate, Mehrheiten bzw. Koalitionsmehrheiten sind hervorgehoben)[2]:

Parlamentswahlen vor der Unabhängigkeit

JahrWahlWählerStimmenanteilSitze
1927Malta Parlamentswahl 192714.32141,5 %
13/32
1932Malta Parlamentswahl 193228.77759,6 %
21/32
1939Malta Parlamentswahl 193911.61833,1 %
3/10
1945Malta Parlamentswahl 1945nicht teilgenommen
0/10
1947Malta Parlamentswahl 194719.04118,0 %
7/40
1950Malta Parlamentswahl 195031.43129,6 %
12/40
1951Malta Parlamentswahl 195139.94635,5 %
15/40
1953Malta Parlamentswahl 195345.18038,1 %
18/40
1955Malta Parlamentswahl 195548.51440,2 %
17/40

Parlamentswahlen nach der Unabhängigkeit

JahrWahlWählerStimmenanteilSitze
1962Malta Parlamentswahl 196248.51440,2 %
25/50
1966Malta Parlamentswahl 196668.65647,9 %
28/50
1971Malta Parlamentswahl 197180.75348,1 %
27/55
1976Malta Parlamentswahl 197699.55148,5 %
31/65
1981Malta Parlamentswahl 1981114,13250,9 %
31/65
1987Malta Parlamentswahl 1987119.72150,9 %
35/69
1992Malta Parlamentswahl 1992127.93251,8 %
34/65
1996Malta Parlamentswahl 1996124.86447,8 %
34/69
1998Malta Parlamentswahl 1998137.03751,8 %
35/65
2003Malta Parlamentswahl 2003146,17251,8 %
35/65
2008Malta Parlamentswahl 2008143.46849,3 %
35/69
2013Malta Parlamentswahl 2013132.42643,3 %
30/69
2017Malta Parlamentswahl 2017130.85042,1 %
28/67
2022Malta Parlamentswahl 2022123.23341,7 %
29/67

Lokalwahlen

Bei den Lokalwahlen in Malta, die zuletzt 2009 stattfanden, erzielte die PN 133 von 272 Sitzen, ebenso viele wie die MLP. Die übrigen Sitze gingen an die Alternattiva Demokratika sowie an unabhängige Kandidaten.

Europawahlen

JahrWahlWählerStimmenanteilSitze
2004Europa Europawahl 200497.68839,76 %
2/5
2009Europa Europawahl 2009100.48640,49 %
2/5
2014Europa Europawahl 2014100.78540,02 %
3/6
2019Europa Europawahl 201998.61137,90 %
2/6
2024Europa Europawahl 2024109.35142,02 %
3/6

Parteivorsitzende

Parteivorsitzende (und Premierminister) der PN waren[3]:

Einfluss

Neben den zahlreichen Parteilokalen, die meist wie Cafés oder Bars aussehen, gehören der PN ein Fernsehsender, ein Radiosender und die Onlinezeitung maltarightnow.com. Neben 35 Abgeordneten im maltesischen Parlament stellt die PN auch zwei Abgeordnete im Europäischen Parlament, welche der Fraktion der Europäischen Volkspartei angehören.

Einzelnachweise

  1. Klarer Sieg für die Opposition. In: stern.de. 10. März 2013, abgerufen am 1. Februar 2024.
  2. www.gov.mt: Maltese Parliaments - History of the Maltese Parliaments since 1921
  3. www.gov.mt: Prime Ministers of Malta

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Die Europaflagge besteht aus einem Kranz aus zwölf goldenen, fünfzackigen, sich nicht berührenden Sternen auf azurblauem Hintergrund.

Sie wurde 1955 vom Europarat als dessen Flagge eingeführt und erst 1986 von der Europäischen Gemeinschaft übernommen.

Die Zahl der Sterne, zwölf, ist traditionell das Symbol der Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit. Nur rein zufällig stimmte sie zwischen der Adoption der Flagge durch die EG 1986 bis zur Erweiterung 1995 mit der Zahl der Mitgliedstaaten der EG überein und blieb daher auch danach unverändert.
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Official Portrait of Dr Bernard Grech
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Amtliches Portrait von Edward Fenech Adami, der Präsident von Malta.