Parlamentswahl in Russland 2003

1999Parlamentswahl
in Russland 2003
2007
 %
40
30
20
10
0
38,0
12,8
11,7
9,2
4,4
4,0
3,7
7,4
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 1999
 %p
 10
   8
   6
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
  -8
-10
-12
+1,4
−11,5
+5,7
+9,2
−1,5
−4,5
+3,7
−9,2
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
a Vergleichswert 1999: Einheit (23,3 %) und Vaterland (13,3 %) addiert
c Vergleichswert 1999: Schirinowski-Block
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Neues Ergebnis nicht 100%
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Insgesamt 451 Sitze

Die Parlamentswahl in Russland 2003 fand am 7. Dezember 2003 statt, es wurden 450 Sitze in der Duma (Gossudarstwennaja Duma), dem Unterhaus der beiden russischen Parlamentskammern, vergeben.

Wie erwartet gewann die Partei von Präsident Wladimir Putin Einiges Russland („Partei der Macht“) die größte Anzahl der Stimmen und Sitze. Die meisten anderen Parteien verloren an Bedeutung. Nach den Wahlen trat darüber hinaus eine Reihe unabhängiger Kandidaten und Vertreter anderer Parteien der Fraktion bei, so dass „Einiges Russland“ schließlich über 305 von 450 Sitzen und somit über eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament verfügte. Durch die Wahlen erlangte Putin die komplette Kontrolle über die Legislative.

Aufgrund der 5 %-Hürde gelangten nur noch vier Parteien in Fraktionsstärke (35 Sitze) ins Parlament, neben Einiges Russland (37,57 %, 222 Sitze), die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (12,61 %, 52 Sitze), die Liberal-Demokratische Partei Russlands (11,45 %, 38 Sitze) und die putintreue Partei Rodina (9,02 %, 45 Sitze). 80 Sitze kleinerer Parteien waren über Direktmandate vergeben.

Von den übrig gebliebenen Parteien ist die Kommunistische Partei zwar immer noch die stärkste Partei, in ihren Möglichkeiten in der Opposition jedoch beschränkt. Sie verlor im Vergleich zur Russischen Parlamentswahl 1999 die Hälfte ihrer Stimmen. Der Vorsitzende Sjuganow sprach von Wahlfälschung und beschuldigte die Regierung unter Putin, mit der Bildung der Partei Rodina gezielt eine linksnationalistische Konkurrenzpartei zur KP geschaffen zu haben. Da die Liberal-Demokratische Partei an der Regierung beteiligt ist, ist die KPRF seit den Wahlen die einzige Oppositionspartei in Fraktionsstärke in Russland. Die nationalistische Liberal-Demokratische Partei gewann einige Abgeordnete hinzu.

Die liberale Partei Jabloko verlor die meisten ihrer Sitze und scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde.

Nach Ansicht der OSZE wurde der Wahlkampf „in Teilen nicht fair“ geführt und verfehlte „demokratische Standards“. Die deutsche Wahlbeobachterin Rita Süssmuth sagte: „Putin und seine Partei hatten eine dominierende Präsenz im Staats-TV“.

Endergebnis der Wahl zur russischen Duma vom 7. Dezember 2003
Parteien und WahlblöckeStimmen%Sitze
Einiges Russland (Jedinaja Rossija)22.529.45938,0222
Kommunistische Partei der Russischen Föderation (Kommunistitscheskaja Partija Rossiskoj Federazii)7.622.56812,851
Liberal-Demokratische Partei Russlands (Liberalno-Demokratischeskaja Partija Rossii)6.923.44411,737
Rodina – Mutterland-National Patriotische Union (Rodina – Narodno-Patriotischeskij Sojuz)5.443.0539,237
Jabloko – Russische Demokratische Partei Jabloko (Rossijskaja Demokratischeskaja Partija Jabloko)2.601.5494,44
Union der rechten Kräfte (Sojus Prawych Sil)2.390.8684,03
Agrarpartei (Agrarnaja Partija Rossii)2.201.8063,73
Wahlblock:Russische Partei der Pensionäre (Rossijskaja Partija Pensionerow)1.869.7293,11
Partei der sozialen Gerechtigkeit (Rossijskaja Partija Sprawedliwosti)
Wahlblock:Partei der Wiedergeburt Russlands (Partija Vosroschdenija Rossii)1.137.1931,93
Russische Partei des Lebens (Rossijskaja Partija Schisni)
Volkspartei der Russischen Föderation (Narodnaja Partija Rossijskoj Federatsii)707.4341,216
Einheit (Jedinenije)1,2
Sonstige und Parteilose74
Total (Wahlbeteiligung 54,7 %)59.297.970 450
Wahlberechtigte108.404.870
Quelle: Zentrale Wahlkommission der Russischen Föderation.

Siehe auch

Literatur

  • Russen gehorchen Putin, taz, 9. Dezember 2003, S. 1, Onlinetext
  • Heiko Pleines, Hans-Henning Schröder, Die russischen Parlamentswahlen 2003, Forschungsstelle Osteuropa Bremen, Arbeitspapiere und Materialien, Nr. 52 – Dezember 2003, PDF
  • Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen und Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde, Russlandanalysen, Nr. 13, 30. Januar 2004, PDF
  • Putin – alle Macht dem neuen Zaren, Hamburger Abendblatt, 9. Dezember 2003, Onlinetext

Weblinks

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