Parlamentswahl in Indien 2009

Bei der Parlamentswahl in Indien 2009 wurde das Unterhaus des gesamtindischen Parlaments, die Lok Sabha, gewählt. Die Wahlen fanden nicht an einem einzigen Tag, sondern verteilt über fünf Wahltermine, am 16., 22./23. und 30. April, sowie am 7. und 13. Mai 2009, statt. Dies hatte vor allem organisatorische Gründe. Alle Wahlergebnisse wurden jedoch erst am 16. Mai 2009 bekanntgegeben.^[2] Wahlberechtigt waren 713,8 Millionen Menschen.^[1] Indien sieht sich selbst als „größte Demokratie der Welt“ und die Wahlen wurden dementsprechend als die größte demokratische Wahlentscheidung der Welt gesehen.^[3]

Als Gewinner aus der Wahl ging die United Progressive Alliance (UPA), ein Parteienbündnis unter Führung des Indischen Nationalkongresses, hervor, das 262 der 543 Sitze (48,3 %) gewann. Besonders unerwartet war das gute Abschneiden der UPA in den Bundesstaaten Uttar Pradesh, Westbengalen, Kerala, Tamil Nadu und Rajasthan. Die von der hinduistischen Bharatiya Janata Party (BJP) angeführte National Democratic Alliance (NDA) kam auf 159 Sitze (29,3 %). Überraschend war auch das relativ schlechte Abschneiden der in dem Wahlbündnis der Third Front zusammengeschlossenen Linksparteien (79 Sitze, 14,5 %). Die landesweite Wahlbeteiligung lag bei 59,7 % (450,8 Millionen Wähler) und unter den gewählten Abgeordneten befinden sich 60 Frauen (11,0 %).^[1] Damit hatte die bisherige Regierung unter Führung des Premierministers Manmohan Singh ihren bisherigen parlamentarischen Rückhalt deutlich ausbauen können. In einer ersten kurzen Ansprache nach der Wahl dankte Premierminister Singh den Wählern für das Vertrauen, das sie in die Kongresspartei gesetzt hatten. Er versprach eine sozial handelnde Regierung („a caring government“) und eine Politik der nachhaltigen und gerechten wirtschaftlichen Entwicklung („sustained and equitable development“). Die Regierung würde weiter die säkulare Gesellschaftsordnung schützen und für eine Gesellschaft ohne Hass eintreten.^[4] Insbesondere die letzte Bemerkung war eine klare Absage an hindu-nationalistisches und (in geringerem Maße) radikal-muslimisches Gedankengut, aber auch an klassenkämpferische Parolen, wie sie von einem Teil der Oppositionsparteien vertreten worden waren.

Zeitgleich zu den Wahlen zum gesamtstaatlichen Parlament fanden auch Wahlen zu den Parlamenten der drei Bundesstaaten Andhra Pradesh, Orissa und Sikkim statt.

Wahlrecht und Wahlmodus

Die Wahl fand nach dem einfachen Mehrheitswahlrecht in 543 Wahlkreisen statt. Die Wahlkreisgrenzen waren im Vorfeld der Wahl durch die Delimitation Commission of India entsprechend der Daten der Volkszählung von 2001 neu festgesetzt worden und unterschieden sich daher deutlich von denen der vorangegangenen Wahl 2004. Da die Mehrheitsverhältnisse in den meisten Wahlkreisen nicht eindeutig waren, bildeten sich vor den Wahlen Bündnisse und Allianzen aus verschiedenen Parteien, die sich untereinander auf gemeinsame Kandidaten für einzelne Wahlkreise einigten. Die Stimmen wurden in insgesamt 828.804 einzelnen Wahllokalen an elektronischen Wahlmaschinen abgegeben^[5][6]. Die Wähler konnten dabei per Knopfdruck nicht nur Namen, sondern auch Bild und Symbol ihres Kandidaten wählen. So sollte zum einen eine rasche Auswertung der Stimmergebnisse gewährleistet werden, zum andern sollte garantiert sein, dass auch die mehr als 100 Millionen Analphabeten im Land korrekt wählen konnten. Insgesamt verlief die Wahl und die Auszählung der Stimmen bemerkenswert reibungslos.

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  Premierminister Manmohan Singh – Spitzenkandidat der UPA

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  Lal Krishna Advani – Spitzenkandidat der NDA

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  Prakash Karat, Generalsekretär der Communist Party of India (Marxist), einer der prominenten Politiker der Third Front

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  Amar Singh, Generalsekretär der Samajwadi Party, einer der Parteien der Fourth Front

Parteien und Allianzen

Die Wahlen wurden durch vier große Parteienbündnisse geprägt. Da in den Wahlkreisen das Mehrheitswahlrecht gilt, sind bei den indischen Wahlen Wahlkreis-Kandidatenabsprachen gang und gäbe.

United Progressive Alliance (UPA)

Die United Progressive Alliance ist eine Parteienallianz unter Führung des Indischen Nationalkongresses. Die UPA war nach den Parlamentswahlen 2004 gegründet worden und umfasste bei der jetzigen Wahl die folgenden Parteien: Dravida Munnetra Kazhagam (eine südindische Regionalpartei in Tamil Nadu), die Nationalist Congress Party (ganz überwiegend in Maharashtra), Jharkhand Mukti Morcha (in Jharkhand), All India Trinamool Congress (eine Abspaltung der Kongresspartei in Westbengalen), Jammu & Kashmir National Conference (eine Regionalpartei in Jammu und Kashmir) sowie einige kleinere Regionalparteien. Die Rashtriya Janata Dal (RJD) hatte dagegen die UPA-Allianz verlassen und sich der sogenannten Forth Front angeschlossen. Spitzenkandidat für das Amt des Premierministers war der amtierende Premierminister Manmohan Singh, Vorsitzende der UPA war Sonia Gandhi, die Witwe des ehemaligen Premierministers Rajiv Gandhi.

National Democratic Alliance (NDA)

Die National Democratic Alliance (NDA) ist ein Parteienbündnis unter Führung der hinduistisch-nationalistischen Bharatiya Janata Party (BJP). Die nach der BJP wichtigsten Parteien sind Shiv Sena (Regionalpartei aus Maharashtra), sowie Janata Dal, die in den Bundesstaaten Bihar and Karnataka ihre Schwerpunkte hat, Rashtriya Lok Dal in Uttar Pradesh, sowie Shiromani Akali Dal, eine Sikh-Partei aus dem Punjab. Im Vorfeld der Wahlen waren einige ehemalige Bündnispartner ausgeschert und in andere Lager gewechselt, so All India Trinamool Congress in das Lager der UPA und Biju Janata Dal sowie All India Anna Dravida Munnetra Kazhagam in das Lager der Third Front. Spitzenkandidat der NDA war der 81-jährige Lal Krishna Advani von der BJP.

Third Front

Die Third Front bildete ein heterogenes Bündnis aus Parteien des linken Spektrums, die sowohl gegen die kongressgeführte Regierung als auch gegen die BJP-geführte Opposition auftraten. Dazu gehören die Parteien der Left Front („Linksfront“). Es handelte sich um eine Allianz aus mehr als 10 verschiedenen politischen Parteien, die das politisch linke Spektrum abdecken. Hierzu gehören neben der Bahujan Samaj Party (überwiegend in Uttar Pradesh), der Vertreterin der immer noch in vielen Dingen benachteiligten unteren Kasten, die Kommunistischen Parteien Indiens (Communist Party of India und Communist Party of India (Marxist)), die ihre politischen Schwerpunkte in Westbengalen, Kerala und Tripura haben und Biju Janata Dal in Orissa.

Fourth Front

Die Fourth Front bildete einen Zusammenschluss einiger Parteien, die keiner der o. g. Bündnisse angehören. Dazu gehörten die Parteien Rashtriya Janata Dal (RJD) und Lok Janshakti Party (LJP), beide mit Schwerpunkt in Bihar, die früher zum UPA-Parteienbündnis gehört hatten. Hinzu kam die hauptsächlich in Uttar Pradesh beheimatete Samajwadi Party (SP), die früher ebenfalls die UPA-Allianz von außen unterstützt hatte.

Zeitlicher Ablauf der Wahlen

(c) Election Commission (GODL-India)

Durch den obersten Wahlleiter, den Chief Election Commissioner of India N. Gopalaswami wurden am 2. März 2009 die folgenden Wahltermine festgelegt:^[1]

• 16. April – Andhra Pradesh, Arunachal Pradesh, Assam, Bihar, Jammu und Kashmir, Kerala, Maharashtra, Manipur, Meghalaya, Mizoram, Nagaland, Orissa, Uttar Pradesh, Chhattisgarh, Jharkhand, Andamanen und Nikobaren, Lakshadweep
• 22. April – Manipur
• 23. April – Andhra Pradesh, Assam, Bihar, Goa, Jammu und Kashmir, Karnataka, Madhya Pradesh, Maharashtra, Orissa, Tripura, Uttar Pradesh, Jharkhand
• 30. April – Bihar, Gujarat, Jammu und Kashmir, Karnataka, Madhya Pradesh, Maharashtra, Sikkim, Uttar Pradesh, Westbengalen, Dadra und Nagar Haveli, Daman und Diu
• 7. Mai – Bihar, Haryana, Jammu und Kashmir, Punjab, Rajasthan, Uttar Pradesh, Westbengalen, Delhi
• 13. Mai – Himachal Pradesh, Jammu und Kashmir, Punjab, Tamil Nadu, Uttar Pradesh, Westbengalen, Uttarakhand, Chandigarh, Puducherry

Ergebnisse

Ergebnisse nach Parteienbündnissen

Ergebnisse nach einzelnen Parteien

In der folgenden Tabelle sind nur Parteien aufgeführt, die mindestens 100.000 Wählerstimmen bekommen haben.

Ergebnisse nach Bundesstaaten und Unionsterritorien

Die jeweiligen Wahlsieger (relative oder absolute Mehrheit) sind fett gedruckt (Quelle: Indian Election Commission^[11]).

Entwicklung unmittelbar nach der Wahl

Nach der Wahl löste die Staatspräsidentin Indiens, Pratibha Devisingh Patil, mit Wirkung vom 18. Mai 2009 die Lok Sabha auf. Am 19. Mai wurden Premierminister Manmohan Singh und Sonia Gandhi als Parteiführer (Party leader) und Vorsitzende (Chairperson) der Parlamentsfraktion des Indischen Nationalkongresses wiedergewählt. Am 20. Mai beauftragte die Präsidentin Manmohan Singh mit der neuen Regierungsbildung.^[12]
Die Parteien der Kongresspartei-geführten United Progressive Alliance hatten bei der Wahl knapp die absolute Mehrheit verfehlt. Um eine mögliche Regierungsbeteiligung der BJP zu verhindern, erklärten einige Parteien, die nicht der UPA angehören, die Regierung in der kommenden fünfjährigen Legislaturperiode unterstützen zu wollen. Zu diesen Parteien gehörten Janata Dal (Secular) (3 Mandate), Rashtriya Janata Dal (4 Mandate), die Bahujan Samaj Party (21 Mandate) und die Samajwadi Party (23 Mandate).
Zwei Parteien (Janata Dal (Secular) − 3 Mandate, vorher Third Front; Rashtriya Lok Dal – 5 Mandate, vorher National Democratic Alliance) erklärten ihren Wechsel ins Regierungslager und erhielten dafür Ministerposten in der künftigen Regierung zugesprochen. Aufgrund von Differenzen bei der Verteilung der zukünftigen Ministerposten erklärte die Dravida Munnetra Kazhagam-Partei (DMK, 18 Mandate) am 21. Mai ihren Austritt aus der United Progressive Alliance.^[13] Sie wollte die Regierung außerhalb der UPA jedoch weiter unterstützen. Weitere Verhandlungen führten jedoch zu einer Einigung mit der Kongresspartei, und am 25. Mai 2009 entschied sich die DMK, offiziell in der Regierung mitzuarbeiten. Die Zusammensetzung der neuen Regierung (Kabinett Manmohan Singh II) wurde am 31. Mai 2009 bekanntgegeben.

Literatur

• Pierre Gottschlich: Die Parlamentswahlen in Indien 2009 (PDF; 185 kB). In: Internationales Asienforum 40 (2009) S. 221–253.

Weblinks

• Official Election Website of Mysore
• Weitere interaktive Wahlkarte
• Mashedge Web Book Shelf:India Election 2009
• Special coverage of Lok Sabha Elections 2009
• Official website of the Delimitation Commission of India
• Anklickbare interaktive Wahlkarten
• General Elections 2009 Coverage
• India Election 2009 News
• Official website of the Election Commission of India
• Results, facts and latest news about 2009 Indian Elections
• Contents of affidavits of candidates in fray for Lok Sabha Elections 2009
• Lok Sabha Elections 2009, Schedule, Debates, Special Coverage
• Detaillierte Wahlkreiskarten der einzelnen Bundesstaaten der Election Commission of India

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c d e f} Election Results - Full Statistical Reports. Indian Election Commission (Indische Wahlkommission), abgerufen am 22. Dezember 2018 (englisch, Wahlergebnisse sämtlicher indischer Wahlen zur Lok Sabha und zu den Parlamenten der Bundesstaaten seit der Unabhängigkeit). 
2. ↑ General Elections – 2009. Election Commission of India, 2. März 2009, abgerufen am 10. März 2009 (englisch). 
3. ↑ Um eine Vorstellung von den Dimensionen dieser Wahl zu vermitteln: Indien hat mehr Einwohner/Wähler als Europa, die Vereinigten Staaten, Russland und Kanada zusammengenommen.
4. ↑ Singh thanks voters for victory – BBC News, 16. Mai 2009, abgerufen am 16. Mai 2009
5. ↑ Audio/Videoclips bzw. Powerpoint-Präsentationen zu den Electronic Voting Machines, Election Commission of India, abgerufen am 19. April 2009
6. ↑ How do we vote in India with Electronic Voting machine, TT's Jottings-Blog of VU2SWX, 5. April 2009, abgerufen am 15. April 2009
7. ↑ ^{a b} Phasewise Statewise Election Data. Election Commission of India, 28. April 2009, abgerufen am 30. April 2009 (englisch). 
8. ↑ Phasewise Statewise Election Data – 3rd Phase. Election Commission of India, 1. Mai 2009, abgerufen am 3. Mai 2009 (englisch). 
9. ↑ Phasewise Statewise Election Data – 4th Phase. Election Commission of India, 11. Mai 2009, abgerufen am 13. Mai 2009 (englisch). 
10. ↑ Phasewise Statewise Election Data – 5th Phase. Election Commission of India, 15. Mai 2009, archiviert vom Original am 19. Juni 2009; abgerufen am 16. Mai 2009 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.eci.nic.in 
11. ↑ List of winning candidates (pdf) (Memento desOriginals vom 21. Mai 2009 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/eciresults.nic.in
12. ↑ Manmohan gets presidential invite to form govt, Press Trust of India, 20. Mai, 2009, New Delhi, abgerufen am 25. Mai 2009
13. ↑ Key ally 'leaves India coalition', BBC News Meldung vom 21. Mai 2009, abgerufen am 25. Mai 2009

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