Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur

Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur
Hauptsitz	Vaduz
Vorsteher	Katrin Eggenberger (FBP)
Ämter	Äusseres Amt für Auswärtige Angelegenheiten Justiz Amt für Justiz Kultur Amt für Kultur
Website	www.regierung.li

Das Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur ist eines der fünf Ministerien der Liechtensteinischen Landesverwaltung (LLV). In ihm sind die Aufgabenbereiche zusammengefasst, die in anderen Ländern vom Aussen-, vom Justiz- und vom Kulturministerium wahrgenommen werden. Das Ministerium wird seit 11. November 2019 von Katrin Eggenberger geleitet.^[1]

Äusseres

1998 eröffnete Liechten­stein eine Botschaft in Wien.^[2]

Das Amt für Auswärtige Angelegenheiten (AAA) wahrt die liechtensteinischen Interessen im Ausland. Es vertritt die Anliegen Liechtensteins in internationalen Organisationen und pflegt die Beziehungen zu anderen Staaten. Dabei stehen die Nachbarländer und weitere Partnerstaaten im Vordergrund.^[3] Bei den bilateralen Beziehungen nimmt die Schweiz wegen des Zollvertrags und der gemeinsamen Währung einen besonderen Platz ein.^[4]

Wegen den beschränkten Ressourcen kann ein Kleinstaat wie Liechtenstein nur begrenzt diplomatische Beziehungen pflegen. Es bestehen acht diplomatische Auslandsvertretungen, in den anderen Ländern nimmt seit 1919 die Schweiz diese Funktion wahr. 1880 bis 1919 wurde Liechtenstein im Ausland von Österreich-Ungarn diplomatisch vertreten.^[5]

Justiz

Das Amt für Justiz (AJU) umfasst die Abteilungen Grundbuch, Handelsregister, Justizwesen und Stiftungsaufsicht sowie die Opferhilfestelle.^[6]

Das Grundbuchamt wurde bereits 1809 geschaffen. 1923 übernahm Liechtenstein das Sachenrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs, das Bestimmungen über die Führung des Grundbuchs beinhaltet. 2003 ermöglichte eine Gesetzesänderung, das Grundbuch elektronisch zu führen.^[7]
→ Hauptartikel: Grundbuchamt (Liechtenstein)

1926 wurde das Öffentlichkeitsregister eingeführt^[8] Es wird seit 2013 als Handelsregister bezeichnet und dient in erster Linie der Rechtssicherheit des Handelsverkehrs durch Offenlegung der privatrechtlichen Verhältnisse.^[6]
→ Hauptartikel: Handelsregister (Liechtenstein)

Die Abteilung Justizwesen befasst sich u. a. mit den Bereichen Zivilrecht, einschliesslich Personen- und Gesellschaftsrecht, Straf- und Strafprozessrecht, Exekutions-, Nachlass- und Konkursrecht, Verfahrensrecht, Mediation, Datenschutz, Rechtshilfe in Straf- und Zivilsachen, Aus- und Durchlieferung.^[6]

Die Stiftungsaufsichtsbehörde beaufsichtigt gemeinnützige Stiftungen.^[6]
→ Hauptartikel: Stiftungsaufsicht (Liechtenstein)

Kultur

Bis 1999 führte der Histo­rische Verein Ausgrabungen durch. Grabung auf dem Borscht in Schellenberg im Jahr 1947.

Das Amt für Kultur (AKU) erforscht, bewahrt und entwickelt das kulturelle Erbe Liechtensteins weiter. Mit der Organisation von Projekten werden zudem Impulse im Kulturbereich gesetzt. Das Amt besteht aus den vier Abteilungen Archäologie, Denkmalpflege, Landesarchiv und Kulturschaffen sowie der Fachstelle Liechtensteinische Aktenverwaltung (LiVE).^[9] Eine Hauptaufgabe der Abteilung Archäologie ist die Überwachung der Bautätigkeit. Die Abteilung ist gezwungen, sich auf Notgrabungen zu beschränken. Ausserdem treibt sie Inventarisierungen und Publikationen voran.^[10] Der Begriff Denkmalpflege umfasst Massnahmen zur Erhaltung von Kulturdenkmälern und ihre kulturhistorische Erforschung. Seit 1950 wurden in Liechtenstein rund 180 Objekte wie Altäre, Urkunden oder Kirchenschätze und Bauten unter Denkmalschutz gestellt.^[11] Das 1961 geschaffene Landesarchiv ist für die gesamte Archivierung des staatlichen Schriftguts verantwortlich.^[12]

Eine staatliche Kulturstelle fehlte bis 1964. Teilweise erfüllte der Historische Verein für das Fürstentum Liechtenstein entsprechende Funktionen. Kultur in Liechtenstein wird im Vergleich zum Ausland stark gefördert. Die staatlichen Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur betrugen im Jahr 2005 813 Franken.^[13]

Einzelnachweise

1. ↑ Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur. Auf der Website der Regierung des Fürstentums Liechtenstein, 2019
2. ↑ Diplomatische Vertretung in Wien (A). Auf der Website der Regierung des Fürstentums Liechtenstein, 2017
3. ↑ Amt für Auswärtige Angelegenheiten. Auf der Website der Landesverwaltung Fürstentum Liechtenstein, abgerufen am 15. März 2019
4. ↑ Roland Marxer, Roland Hilti: Aussenpolitik. In: Historisches Lexikon des Fürstentums Liechtenstein. 31.12.2011.
5. ↑ Roland Marxer: Auslandsvertretungen. In: Historisches Lexikon des Fürstentums Liechtenstein. 31.12.2011.
6. ↑ ^{a b c d} Amt für Amt für Justiz. Auf der Website der Landesverwaltung, abgerufen am 15. März 2019
7. ↑ Edmund Freischer: Grundbuch. In: Historisches Lexikon des Fürstentums Liechtenstein. 31. Dezember 2011.
8. ↑ Paul Vogt: Landesverwaltung. In: Historisches Lexikon des Fürstentums Liechtenstein. 31. Dezember 2011.
9. ↑ Amt für Kultur. Auf der Website der Landesverwaltung, abgerufen am 15. März 2019
10. ↑ Ulrike Mayr: Archäologie. In: Historisches Lexikon des Fürstentums Liechtenstein. 31. Dezember 2011.
11. ↑ Patrik Birrer: Denkmalschutz. In: Historisches Lexikon des Fürstentums Liechtenstein. 31. Dezember 2011.
12. ↑ Paul Vogt: Archive. In: Historisches Lexikon des Fürstentums Liechtenstein. 31. Dezember 2011.
13. ↑ Thomas Büchel: Kulturförderung. In: Historisches Lexikon des Fürstentums Liechtenstein. 31. Dezember 2011.