Liste Fritz Dinkhauser

Bürgerforum Tirol – Liste Fritz
ParteivorsitzenderAndrea Haselwanter-Schneider
KlubobfrauAndrea Haselwanter-Schneider
Gründung2008
HauptsitzMaximilianstraße 2, A-6020 Innsbruck
Sitze in Landtagen
3/36
EuropaparteiEuropäische Demokratische Partei (EDP)[1][2]
Websitewww.listefritz.at

Die Liste Fritz Dinkhauser (FRITZ) ist eine österreichische Partei, die von Fritz Dinkhauser gegründet wurde. Die Partei trat bei der Landtagswahl in Tirol 2008 erstmals als Liste Fritz Dinkhauser – Bürgerforum Tirol an und erzielte einen Stimmenanteil von 18,35 %. Damit zog die Liste Fritz Dinkhauser mit sieben Mandaten in den Landtag ein und konnte auch ein Mitglied des Bundesrats stellen. Bei der Nationalratswahl 2008 trat die Partei unter der Bezeichnung Liste Fritz Dinkhauser – Bürgerforum Österreich bundesweit an, verfehlte jedoch mit 1,8 % den Einzug in den Nationalrat. Bei der Landtagswahl in Tirol 2013 musste die Liste starke Verluste hinnehmen. Sie erreichte 5,6 Prozent und nur noch zwei Mandate. Bei der Landtagswahl in Tirol 2018 erreichte sie 5,46 % der Stimmen und wieder zwei Mandate. Im November 2018 gab Dinkhauser bekannt, beim bevorstehenden Bürgertag der Liste Fritz nicht mehr als Obmann zu kandidieren.[3] Am 1. Dezember 2018 wurde Andrea Haselwanter-Schneider zur Obfrau der Liste Fritz Dinkhauser gewählt.[4]

Landtagswahl in Tirol 2008

Programm

Die Liste Fritz Dinkhauser stellte bei der Landtagswahl in Tirol als zentrale Themen die „gerechte Verteilung, das Beenden der Seilschaften und eine Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt und nicht die Mächtigen“,[5] in den Mittelpunkt. Zu den Zielen der Bürgerliste gehörte die politische, wirtschaftliche und soziale Erneuerung, der Kampf gegen Machtmissbrauch, eine Bildungsoffensive, leistbares Wohnen, Familienförderung, soziale Absicherung und die Förderung von Kultur und Tradition. Des Weiteren forderte die Liste Fritz Dinkhauser die Stärkung der Bundesländer und Gemeinden gegen Zentralisierungstendenzen des Bundes und die Senkung des Strompreises, Rückgabe von Grund und Boden der Agrargemeinschaften.

Wahlziele und Wahlergebnis

Bei der Landtagswahl setzte Dinkhauser das Überspringen der Marke von zehn Prozent als Mindestziel an.[6] Für eine mögliche Koalition präferierte er nach der Wahl eine Zusammenarbeit mit der SPÖ und den Grünen.[7] Eine Zusammenarbeit mit Landeshauptmann Van Staa schloss Dinkhauser dezidiert aus; am 1. Juni kündigte er an, auch mit allfälligen Nachfolgern nicht zusammenarbeiten zu wollen.[8] Drei Tage später erklärte Dinkhauser jedoch, unter Bedingungen für eine Koalition mit der ÖVP zur Verfügung zu stehen.[9] Nachdem Meinungsumfragen der Liste zunächst 12 bis 13 Prozent, gegen Ende des Wahlkampfs sogar 17 Prozent prognostiziert hatten, erzielte die Liste bei der Wahl 61.795 Stimmen und einen Wähleranteil von 18,35 %. Damit zog die Liste Fritz Dinkhauser mit sieben Mandaten in den Tiroler Landtag ein und errang ein Bundesratsmandat. In Mieders und Kitzbühel erreichte FRITZ eine relative Mehrheit.

Personen

Die Liste Fritz Dinkhauser kandidierte bei der Landtagswahl in Tirol 2008 mit Fritz Dinkhauser an der Spitze. Nach dem Gewinn von sieben Landtagsmandaten zog er gemeinsam mit der Listenzweiten Andrea Haselwanter-Schneider und dem Listendritten und Transitgegner Fritz Gurgiser in den Landtag ein. Weitere Tiroler Landtagsabgeordnete der Liste FRITZ wurden Andreas Brugger, Bernhard Ernst, Gottfried Kapferer und Thomas Schnitzer. Im Bundesrat wurde die Liste FRITZ bis 2012 von Stefan Zangerl, seitdem von Stefan Posch vertreten. Am 6. November 2009 verkündeten Gurgiser, der bereits zuvor aus dem Landtagsklub ausgeschlossen worden war, und Schnitzer die Gründung einer eigenen Fraktion mit dem Namen TirolKlub.[10] Nach dem Tod von Klubobmann Bernhard Ernst am 8. Dezember 2012 wurde Andrea Haselwanter-Schneider dessen Nachfolgerin als Klubobfrau und das bisherige Mitglied des Bundesrats, Stefan Zangerl, rückte auf das Landtagsmandat nach.[11]

Für die Nationalratswahl 2008 traten Theresia Zierler, die zuvor für die FPÖ und das BZÖ kandidiert hatte, Manfred Kölly, Gerhard Hutter und Rudolf Bernhard an.

Landtagswahl in Tirol 2013

Bei der Tiroler Landtagswahl 2013 erhielt die Liste Fritz Dinkhauser – Bürgerforum Tirol 5,61 Prozent der Stimmen (17.785 Stimmen).[12] Die Partei erzielte zwei Mandate und wurde von Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Andreas Brugger bzw. dessen Nachfolgerin Isabella Gruber (ab Oktober 2015) im Landtag vertreten.[13]

Die Ausgaben für den Wahlkampf lagen laut Rechenschaftsbericht 2013 bei 519.467 Euro.[14]

Landtagswahl in Tirol 2018

Bei der Landtagswahl 2018 konnte sich FRITZ behaupten. Die Liste büßte 0,15 Prozentpunkte ein und ist weiterhin mit zwei Sitzen im Landtag vertreten.[15] Markus Sint zog für FRITZ neu in den Landtag ein.[16] Er folgte Andrea Haselwanter-Schneider am 1. Februar 2022 als Klubobmann nach.[17]

Landtagswahl in Tirol 2022

Bei der Landtagswahl 2022 konnte FRITZ den größten Zuwachs aller wahlwerbenden Parteien erzielen und sich von 5,46 auf 9,90 % steigern. Damit war der Gewinn eines dritten Landtagsmandates verbunden.[18] Herwig Zöttl zog neben Andrea Haselwanter-Schneider und Markus Sint als dritter Abgeordneter in den Landtag ein.[19]

Finanzierung

2015 lagen die Gesamteinnahmen der Partei bei knapp 460.000 Euro, die Ausgaben bei knapp 390.000 Euro. Die Partei finanziert sich überwiegend durch öffentliche Parteienfinanzierung: 439.084 Euro Tiroler Parteienförderung erhielt die Liste Fritz 2015, der Landtagsklub erhielt darüber hinaus 141.949 Euro Klubförderung.[20]

Laut den Rechenschaftsberichten für die Jahre 2013 bis 2015, die die Liste Fritz an den Rechnungshof übermittelt hat, erhielt die Partei in diesen Jahren keine Spenden und keine Einnahmen aus Sponsoring oder für Inserate in Parteipublikationen. Die Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen betrugen 2015 knapp 1.000 Euro. Einnahmen bis zu 20.000 Euro pro Jahr aus „sonstigem Vermögen“ wurden in den Rechenschaftsberichten angeführt – Details zu diesen Geldern sind dort nicht nachvollziehbar.[21]

2008 erhielt die Liste Fritz Dinkhauser – Bürgerforum Österreich Parteienförderung in Höhe von 261.222 Euro vom Bundeskanzleramt.[22]

Einzelnachweise

  1. 50PLUS and Liste Fritz join EDP vom 14. Juni 2023, abgerufen am 15. Juni 2023.
  2. European Democrats auf Twitter. Abgerufen am 19. Juni 2023.
  3. orf.at: Dinkhauser gibt Parteiführung ab. Artikel vom 29. November 2018, abgerufen am 30. November 2018.
  4. Haselwanter-Schneider zu Liste-Fritz-Chefin gewählt auf ORF-Tirol vom 1. Dezember 2018, abgerufen am 1. Dezember 2018.
  5. Homepage des Bürgerforum Tirol Liste Fritz. 18. September 2013
  6. Kleine Zeitung Online: Dinkhauser setzte sich als Mindestziel zehn Prozent. 4. Juni 2008
  7. Oberösterreichische Nachrichten Online@1@2Vorlage:Toter Link/www.nachrichten.at (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2019. Suche in Webarchiven) Dinkhauser für Rot-Grün, 27. Mai 2008
  8. ORF Tirol: Dinkhauser schließt Koalition mit ÖVP aus. 11. April 2012
  9. ORF Tirol: Dinkhauser doch wieder koalitionswillig. 11. April 2012
  10. ORF Tirol: Fritz Gurgiser gründet eigene Landtagsfraktion. Artikel vom 11. April 2012.
  11. ORF Tirol: Haselwanter-Schneider neue Liste-Fritz-Klubobfrau. Artikel vom 11. Dezember 2012.
  12. Land Tirol: Landtagswahl 2013 – Landesergebnis. Abgerufen am 5. Februar 2018.
  13. Land Tirol: Fritz Landtagsklub. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 6. Februar 2018; abgerufen am 5. Februar 2018.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.tirol.gv.at
  14. Bürgerforum Tirol – Liste Fritz: Rechenschaftsbericht 2013. Rechnungshof, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 6. Februar 2018; abgerufen am 5. Februar 2018.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.rechnungshof.gv.at
  15. Wahlergebnis 2018 auf der Seite des Landes Tirol
  16. orf.at: Viele neue Gesichter im Landtag. Artikel vom 27. Februar 2018, abgerufen am 16. April 2018.
  17. Sint wird Klubobmann der Liste Fritz. In: ORF.at. 27. Januar 2022, abgerufen am 28. Januar 2022.
  18. Wahlergebnis 2022 auf der Seite des Landes Tirol, abgerufen am 27. September 2022
  19. Tiroler Landtag mit 17 neuen Gesichtern. In: suedtirolnews.it. 25. Oktober 2022, abgerufen am 3. November 2022.
  20. Beantwortung eines Auskunftsbegehrens durch das Land Tirol: Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs. In: FragDenStaat.at. Abgerufen am 5. Februar 2018.
  21. Bürgerforum Tirol – Liste Fritz. In: Parteispenden.at. Forum Informationsfreiheit, abgerufen am 5. Februar 2018.
  22. Bürgerforum Tirol – Liste Fritz. In: Parteispenden.at. Forum Informationsfreiheit, abgerufen am 5. Februar 2018.

Weblinks

Commons: Mitglieder der Liste Fritz – Bürgerforum Österreich – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

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Wappen der Republik Österreich: Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist:

Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone […]. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“

Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt.
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