Latvijas Sociālistiskā partija

Latvijas Sociālistiskā partija
Социалистическая партия Латвии
Sozialistische Partei Lettlands
Partei­vorsitzenderWladimir Frolow
EntstehungKommunistische Partei Lettlands 1904
Gründung1994
Haupt­sitzRiga
Aus­richtungSozialismus
Kommunismus
Marxismus-Leninismus
Minderheitenschutz
EU-Skepsis
Saeima
1/100
Internationale VerbindungenInternationales Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien
EuropaparteiINITIATIVE
Websitesocparty.lv

Latvijas Sociālistiskā partija (russisch Социалистическая партия Латвии; deutsch Sozialistische Partei Lettlands) ist eine politische Partei in Lettland mit sozialistischer Ausrichtung.

Geschichte

Die Sozialistische Partei wurde 1994 als Reaktion auf das Verbot der kommunistischen Partei gegründet.

Im Mai 1998 schloss sich die Partei mit der Partei der Volksharmonie und der Partei für Gleichberechtigung zur Gruppierung „Für Menschenrechte im vereinten Lettland“ zusammen und ging so auch in die Parlamentswahlen vom 5. Oktober 2002. Die Koalition erreichte 18,9 % der Stimmen und 25 der 100 Sitze in der Saeima.

Nach dem Auseinanderbrechen des Bündnisses „Für Menschenrechte im vereinten Lettland“ im Jahr 2003 verfügte die Latvijas Sociālistiskā partija noch über 5 Parlamentssitze. Von 2005 bis 2014 beteiligte sie sich an dem Bündnis Saskaņas Centrs (Zentrum der Harmonie). Die Partei ist gegen zu viel europäischen Zentralismus.

Inhaltliches Profil

Die Partei hat ihre Anhänger hauptsächlich unter der russischsprachigen Bevölkerung Lettlands. Im Vordergrund stehen für sie Themen wie Sprachgesetze und Fragen der Staatsbürgerschaft, die für die ethnischen Russen von Bedeutung sind. Nach Auffassung der Partei sollte die lettische Staatsbürgerschaft allen Menschen verliehen werden, die 1990 Bürger der Lettischen SSR waren. Derzeit sieht das Gesetz dies nur für Nachfahren von Personen vor, die vor der sowjetischen Okkupation des Landes 1940 Bürger Lettlands waren und verlangt von später Zugezogenen, ein Einbürgerungsverfahren zu durchlaufen.

Wahlergebnisse

Ergebnisse bei den Parlamentswahlen
JahrStimmenAnteilMandatePlatz
2006130.88714,4 %
4/100
1
4.
2010251.39726,6 %
4/100
2
2.
2011259.93028,4 %
3/100
3
1.
Ergebnisse bei den Europawahlen
JahrStimmenAnteilMandatePlatz
20049.4801,7 %
0/9
11.
2009154.89419,6 %
1/8
4
2.
20146.8171,5 %
0/8
9.
1 Als Wahlbündnis Zentrum der Harmonie mit dem Neuen Zentrum (ein Mandat), der Partei der nationalen Harmonie (11 Mandate) und dem Dünaburger Bürgerbündnis (ein Mandat).
2 Als Wahlbündnis Zentrum der Harmonie mit der Sozialdemokratischen Partei „Harmonie“, welche weitere 24 Mandate erhielt, und dem Dünaburger Bürgerbündnis, welches ebenfalls ein Mandat erreichte.
3 Als Wahlbündnis Zentrum der Harmonie mit der Sozialdemokratischen Partei „Harmonie“, welche weitere 25 Mandate erhielt.
4 Als Wahlbündnis Zentrum der Harmonie mit der Sozialdemokratischen Partei „Harmonie“, welche ein weiteres Mandat erhielt.

Vorsitzende

  • 1994–1999: Filips Stroganovs
  • 1999–2015: Alfred Rubiks
  • seit 2015: Vladimirs Frolovs

Alfred Rubiks war ein ehemaliger Führer der Kommunistischen Partei Lettlands. Er musste 1991 für sechs Jahre ins Gefängnis, nachdem ihm ein Umsturzversuch während des Augustputsches 1991 gegen die lettische Regierung zur Last gelegt worden war. Er ist deshalb nicht berechtigt an Wahlen zur Saeima teilzunehmen.

Weblinks