Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2009/Ergebnisse H–K

Dieser Artikel enthält die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2009 der Kreise und kreisfreien Städte mit den Anfangsbuchstaben H bis K.

Hagen

In Hagen sind zwei Wählergemeinschaften im Rat vertreten: Hagen Aktiv (HA) und Bürger für Hagen (BfH).

Hamm

Die kreisfreie Stadt Hamm hat 183.065 Einwohner (31. Dezember 2007) und einen Rat mit 58 Mitgliedern. In Hamm sind drei Wählergruppen tätig: die Freie Wählergemeinschaft Hamm (FWG), die Bürgergemeinschaft Hamm (BG) und der Liberale Aufbruch Hamm (LA). Letzterer war noch nie im Rat vertreten, versuchte aber schon 2004 Mandate zu gewinnen.

Stadtrat von Hamm

Über das Ratsmitglied der Bürgergemeinschaft Hamm (BG) Peter Keßler schreibt indymedia, dass er langjähriges Mitglied der Partei Republikaner gewesen sei.^[1] In einem Blog wird im Oktober 2005 über denselben Ratsherren geschrieben, er habe sich das Wort Poppen markenrechtlich schützen lassen, und ging dann gegen einen Chips-Hersteller vor, der mit dem Spruch „heute schon gepoppt?“ seine Kartoffelprodukte verkaufen wollte.^[2]

Die Republikaner selbst sind mit einem Ratsmitglied, dem Rentner Gerald Thörner, vertreten.

Die Deutsche Seniorenpartei löste sich am 20. Juli 2007 auf. Somit wurde ihr Ratsmitglied Günter Naust parteilos. Den Grünen ging 2005 ihr Ratsmitglied Uwe Atorf (jetzt parteilos) verloren.^[3] Das Ratsinformationssystem der Stadt Hamm führt bei den Wählergruppen die Vertreterin der FWG auch als parteilos, jenen der BG jedoch nicht.

Oberbürgermeister

• Der Kandidat der CDU: Thomas Hunsteger-Petermann
• Der Kandidat der SPD: Hans Estermann
• Der Kandidat der Grünen: Reinhard Merschhaus
• Der Kandidat der FDP: Norwin Wegner
• Die Kandidatin der FWG: Frauke Walther
• Der Kandidat des Liberalen Aufbruchs Hamm: Georg Schroeter

Kreis Heinsberg

Im Kreis Heinsberg haben gleich fünf Abgeordnete die Partei verlassen, für die sie in den Kreistag gewählt wurden.

Am 30. Juni 2008 sind die drei Kreistagsabgeordneten der FDP Walter Leo Schreinemacher, Heinz-Jürgen Wolter und Frank Schott aus der Fraktion der FDP ausgetreten und haben die Fraktion Unabhängige Bürger (UB) gegründet. Ihr Mandat waren sie nicht bereit an die Partei zurückzugeben.^[5][6]

Der ehemalige Unterbezirksvorsitzende und Kreistagsfraktionsvorsitzende Franz-Josef Fürkötter trat im November 2008 nach internen Machtkämpfen aus der SPD aus und ist nun fraktionslos.^[7] Heinz-Wilhelm Schmitz Leiter der AWO Pflege in Heinsberg ist ebenfalls fraktionslos.

Kreis Herford

Im Kreis Herford haben sich die Wählergruppen zu den Freien Wählern im Kreis Herford (FWKH) zusammengeschlossen.

Herne

Herne ist eine Hochburg der SPD. 2004 erreichte sie hier mit 44,6 % der Stimmen noch 12,9 Prozentpunkte mehr als im Landesschnitt. Links der SPD gibt es gleich zwei Parteien: die Linke und die Alternative Liste.

Herne ist ebenfalls eine Hochburg der Republikaner, die 2004 mit 4,7 % Wähleranteil 4,1 Prozentpunkte mehr als im Landesdurchschnitt erreichten.

Stadtrat Herne

Die vier Bezirksvertretungen von Herne

Die kreisfreie Stadt Herne besteht aus den vier Bezirken Eickel, Herne-Mitte, Sodingen und Wanne. Die Vorsteher der Bezirksvertretungen nennen sich in Herne Bezirksvorsteher.

Herner Oberbürgermeister

Der Amtsinhaber Horst Schiereck von der Herner SPD stellt sich zum ersten Mal einer Wiederwahl. Sein Hauptkontrahent Markus Schlüter von der Herner CDU tritt nach 2004 schon zum zweiten Mal gegen ihn an.

Hochsauerlandkreis

Der Hochsauerlandkreis ist tiefschwarz. Die CDU erreicht hier in einzelnen Kommunen bis zu 4/5 der Wählerstimmen. Nur in zwei Kommunen erreichte sie 2004 nicht die absolute Mehrheit.

Auf kommunaler Ebene sind freie Wählergemeinschaften sehr stark. In Schmallenberg erreichten diese 2004 Platz 2 und 3 und verbannten die SPD auf Platz 4.

Die Grünen sind zu tiefst zerstritten. Von der Grünen Kreistagsfraktion spalteten sich die zwei Kreistagsabgeordneten Reinhard Loos und Matthias Schulte-Huermann ab und gründeten die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste, die sich am 30. August zum ersten Mal einer Kreistagswahl stellen muss. Auslöser des Zerwürfnisses ist Harald Friedrich, ehemaliger Abteilungsleiter im Nordrhein-Westfälischen Umweltministerium unter Bärbel Höhn und die Schuld der Ministerin im PFT-Skandal um verunreinigtes Trinkwasser.^[10]

Kreistag

Im Kreistag des Hochsauerlandkreises hat die CDU seit Jahren die absolute Mehrheit inne.

Landrat

Nachdem der CDU-Landrat Franz-Josef Leikop nach seiner Wahl 2004 nicht mal 10 Monate später aus Altersgründen zurücktrat, war im Hochsauerlandkreis 2005 eine Nachwahl nötig, die Karl Schneider (CDU) gewann.

Kommunalvertretungen

Der Hochsauerlandkreis besteht aus 10 Städten und 2 Gemeinden.

Kreis Höxter

Köln

Siehe Kommunalwahl in Köln 2009

Kreis Kleve

Krefeld

2004 wurden vier Vertreter von drei Wählergruppen in den Krefelder Stadtrat gewählt. Der Krefelder Kreis / die Unabhängigen und die KWG bildeten unter dem Vorsitz von Ralf Krings eine Fraktionsgemeinschaft. Nachdem dieser von Frank Lippke als Fraktionsvorsitzender abgelöst wurde, verließ er die Fraktion und blieb mit seiner Krefelder Wählergemeinschaft – Die Unabhängigen (KWG) fraktionslos.

Im Januar 2008 verließ Wilfried Lattrich die FDP-Fraktion und schloss sich der Fraktion Krefelder Kreis / die Unabhängigen an.^[12] Wenige Tage darauf verließ der bisherige Fraktionsvorsitzende Frank Lippke die Fraktion, um für die Unabhängigen nun ebenfalls fraktionslos im Rat zu sein.^[13]

Im November 2008 verließ Andreas Drabben die CDU-Fraktion und gründete mit Frank Lippke die Krefelder Bürgerpolitik.^[14]

Somit hat die Ratskoalition aus CDU und FDP auch mit der Bürgermeisterstimme keine Mehrheit mehr. Der Krefelder Kreis bildet z. Zt. eine Fraktion mit dem UKB. Die KB (Krefelder Bürgerpolitik) bildet eine Gruppe im Rat der Stadt Krefeld.

Stadtrat von Krefeld: Wähleranteil und Sitze
Wahlperiode									KWG		UKB		KK		KB		RAT
XIV: 2004–2009 Jan. 2008 Nov. 2008	42,4	26 25	28,6	18	12,6	8	9,1	6 5	3,5	2 1	2,6	1	1,0	1 2		1 2	62
XV: 2009–2014	35,59	21	30,67	18	14,41	8	10,24	6	1,5	1	0	0	1,46	1	1,68	1	58

Einzelnachweise

1. ↑ independent media watch: Antifa-Demo in Hamm: presse reaktionen. In: de.indymedia.org. 27. Januar 2005, abgerufen am 8. April 2009: „Der "Ratsherr Peter Kessler" der BG Hamm war früher langjähriges Mitglied der rechtsextremen Partei "Die Republikaner" (REP)“ 
2. ↑ Blogger C.J.: Heute schon gezahlt? In: Ich Blog Dich! – A.J. ‘ s und C.J. ‘ s privates Weblog. A.J und C.J., 16. Oktober 2005, abgerufen am 8. April 2009: „Dies berichtet zumindest der Westfälischer Anzeiger vom 15. Oktober 2005. Kessler hat sich 2000 den Namen “Poppen” als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (Aktenzeichen 39982350.6) eintragen lassen. Ob er sich beim Versuch, Procter & Gamble zur Kasse zu bitte, evtl. nicht verhebt, ist abzuwarten. Selbst sein Patentanwalt hegt Zweifel. Läuft das Produkt Pringles doch unter Süßwaren. Jedoch genau für diese Waren und Dienstleistungen (WDV) hat Kessler anscheinend versäumt, den Markennamen eintragen zu lassen.“ 
3. ↑ Pressemitteilung: GRÜNE Fraktion überrascht über Atorfs Austritt. (Nicht mehr online verfügbar.) In: www.gruene-fraktion-hamm.de. Ratsfraktion der GRÜNEN Hamm, 14. Januar 2005, ehemals im Original; abgerufen am 8. April 2009: „Ihr Bedauern drückt die Fraktion darüber aus, dass Herr Atorf persönliche Probleme mit der politischen Arbeit der Fraktion im Rat vermischt. Außerdem zeigen sich die Grünen im Rat enttäuscht darüber, dass Herr Atorf sein Mandat im Rat behalten will. Er reiht sich ein in die lange Reihe derjenigen, die das politische Mandat zum persönlichen Eigentum erklären. Dadurch wird der Wille des Wählers verfälscht.“ 
4. ↑ Quellen: Die Landeswahlleiterin (www.wahlen.lds.nrw.de) und Stadt Hamm (Ergebnisse Kommunalwahl 2004@1@2Vorlage:Toter Link/www.hamm.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. )
5. ↑ STEFAN CLAASSEN: Kreis Heinsberg: FDP-Kreistagsfraktion spaltet sich. (Nicht mehr online verfügbar.) In: RP ONLINE. Rheinische Post, 7. September 2007, archiviert vom Original am 26. November 2020; abgerufen am 8. April 2009: „Der Ratheimer FDP-Kreistagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heinz-Jürgen Wolter sorgt weiter für Unruhe in seiner Partei. Bereits im März hatte der Kreisvorstand Wolter aufgefordert, die Fraktion zu verlassen und sein Mandat niederzulegen. Allerdings vergeblich. Es folgte ein Antrag des Kreisverbandes auf Ausschluss aus der Partei. Dabei warf der Verband Wolter Äußerungen vor, die nicht mit der geistigen Grundhaltung der FDP vereinbar und parteischädigend seien. Genau dies nahmen seine Fraktionskollegen Hilde Hecker und Manfred Offermanns gestern zum Anlass, zunächst einmal auf Distanz zur restlichen Fraktion zu gehen, wenn nicht gar eine eigene zu gründen. Wie Hilde Hecker auf RP-Anfrage erklärte, habe sie Landrat Stephan Pusch gebeten, ihr und ihrem Kollegen ein eigenes Beratungszimmer sowie räumlich distanzierte Plätze im Kreistag zuzuweisen. Außerdem soll geprüft werden, ob es zwei FDP-Fraktionen geben kann.“  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/rp-online.de 
6. ↑ MARIO EMONDS: Kreis Heinsberg: Ehemaliges FDP-Trio will seine Mandate behalten. (Nicht mehr online verfügbar.) In: RP ONLINE. Rheinische Post, 4. Juli 2008, archiviert vom Original am 13. November 2020; abgerufen am 8. April 2009: „Ausgelöst worden war dieser durch angeblich fremdenfeindliche Äußerungen von Wolters. Darauf hatten sich die beiden anderen Kreistagsabgeordneten der Partei, Hilde Hecker und Manfred Offermanns, von ihm distanziert … Und wie es danach weitergeht? „Vielleicht stellen wir uns als Wählergruppierung zur Wahl. Da müssen wir aber erst einmal die Entwicklung der nächsten Monate abwarten“, sagte Schreinemacher.“  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/rp-online.de 
7. ↑ Udo Stüßer: Franz-Josef Fürkötter tritt nach 30 Jahren aus SPD aus. (Nicht mehr online verfügbar.) In: www.an-online.de. Aachener Nachrichten, 9. November 2008, ehemals im Original; abgerufen am 8. April 2009: „Der 55-jährige Fürkötter war von 1989 bis 1995 Fraktionsvorsitzender im Übach-Palenberger Stadtrat, später vier Jahre Unterbezirksvorsitzender und fünf Jahre Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. In den beiden letzten Ämtern wurde er vor zweieinhalb bzw. eineinhalb Jahren nicht mehr wiedergewählt. «Und das als dienstältestes Unterbezirks-Vorstandsmitglied. 18 Jahre lang gehörte ich zu diesem Zeitpunkt dem UB-Vorstand an. Aber ich habe damals schon gesagt: Anstand kann man nicht verordnen. Die Konsequenzen habe ich aber erst jetzt gezogen.» Während er heftige Kritik an dem Unterbezirksvorsitzenden der SPD im Kreis Heinsberg, Norbert Spinrath („Spinrath und Konsorten betreiben ein Abbruchunternehmen“), übt, lobt er die „gute Politik von Landrat Stephan Pusch“: „Dagegen seriös Opposition zu betreiben, ist eine schwierige Aufgabe.““ 
8. ↑ Quellen: Die Landeswahlleiterin (www.wahlen.lds.nrw.de) und Kreis Heinsberg www.kreis-heinsberg.de
9. ↑ Landeswahlleiterin
10. ↑ WR: PFT-Skandal: Grüne weiter in der Kritik, 24. April 2008, aufgerufen am 13. Juli 2015
11. ↑ Wahlergebnisse Kommunalwahl 2009 Kommunales Rechenzentrum Niederrhein
12. ↑ Daniel Gonzales: Streit in FDP-Fraktion: Lattrich geht von Bord. In: newsline. Westdeutsche Zeitung (WZ), 4. Januar 2008, abgerufen am 8. April 2009: „…für eine parteiinterne Ehrung von Lattrich stark gemacht. „Der schriftliche Austritt ohne ein persönliches Gespräch enttäuscht mich“, sagte der FDP-Chef, der seit Tagen vergeblich versucht, den Abtrünnigen in Spanien zu erreichen. „Wir brauchen dringend klare und saubere Verhältnisse. Wenn wir nicht schnell Ordnung schaffen, wird das negative Auswirkungen für die FDP in Krefeld haben“, drängt Heitmann. Ein mögliches Parteiaustrittsverfahren ist für den Stadtverbandsvorsitzenden derzeit kein Thema. „Solange Wilfried Lattrich nicht massiv gegen die FDP-Fraktion arbeitet oder sich einer anderen Gruppierung anschließt, ist dieser Schritt nicht nötig“, meint Heitmann.“ 
13. ↑ (RP): Krefeld: Stadtrat: Der nächste Austritt. In: RP online. Rheinische Post, 5. Januar 2008, abgerufen am 9. April 2009: „Der Austritt des FDP-Ratsherrn Wilfried Lattrich zieht Kreise. Gestern ist Frank Lippke, der Fraktionsvorsitzende des Krefelder Kreises (KK), aus der Fraktion ausgetreten. Er wird fortan als unabhängiger Ratsherr sein Mandat mitteilten.“ 
14. ↑ DIETER HILLA: Krefeld: Koalition verliert die Mehrheit. In: RP online. Rheinische Post, 25. November 2008, archiviert vom Original am 8. Juli 2009; abgerufen am 9. April 2009: „Nach dem Austritt des Ratsherrn Andreas Drabben aus der CDU-Fraktion haben FDP und CDU keine Mehrheit im Stadtrat. Jetzt heißt es, Kompromisse bilden. Der Stadt droht Stillstand. Warum ist Andreas Drabben ausgetreten? Der 41-jährige Ratsherr hat Partei und Fraktion der CDU verlassen, nachdem er von der Partei nicht mehr für die Kommunalwahl aufgestellt wurde. Er habe sich nicht genügend eingesetzt, heißt es von Seiten der CDU. „Ich bin kein Abnicker“, begründet Drabben.“ 

Weblinks

• www.briloner-buergerliste.de
• www.buerger-fuer-hallenberg.de
• uwg-meschede.de
• www.uwg-schmallenberg.de
• www.bfs-schmallenberg.de

Quellen

• Kommunalwahlgesetz (KWahlG NRW)
• Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
• Gesetz über den Regionalverband Ruhr (RVRG)
• Innenministerium
• Die Landeswahlleiterin