Kommunalwahlen in Niedersachsen 2016

2011Kommunalwahlen 20162021
Endgültiges landesweites Ergebnis (%)[1]
 %
40
30
20
10
0
34,3
31,2
10,9
7,9
6,0
4,8
3,3
0,6
1,0
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2011
 %p
   8
   6
   4
   2
   0
  -2
  -4
−2,7
−3,7
−3,4
+7,9
−0,3
+1,4
+0,9
−0,4
+0,5

Die Kommunalwahlen in Niedersachsen 2016 fanden am 11. September 2016 statt. Es wurden die Kreistage, die hannoversche Regionsversammlung sowie die Stadt-, Gemeinde- und Samtgemeinderäte bestimmt. Zugleich wurden auch die Stadtbezirksräte und die Ortsräte und ferner einige Landräte und Bürgermeister gewählt. Sie haben nunmehr eine Amtszeit von fünf statt acht Jahren.[2][3]

Es waren die 19. Kommunalwahlen bzw. Teilkommunalwahlen seit 1948.

Zu den Rechtsgrundlagen zählen:

Ausgangslage

Kommunalwahlen 2011
Endgültiges landesweites Ergebnis (%)[4]
 %
40
30
20
10
0
37,0
34,9
14,3
6,3
3,4
2,4
1,0
0,5
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2006
 %p
   8
   6
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
−4,3
−1,7
+6,5
+0,2
−3,3
+1,5
+1,0
−0,3

Wie bei den Kommunalwahlen in anderen Bundesländern spielt auch in Niedersachsen die Persönlichkeit der Kandidaten eine stärkere Rolle als bei Landtags- und Bundestagswahlen. Demzufolge haben – nicht zuletzt aufgrund des Wahlrechts – parteilose Bewerber ebenfalls eine Chance. Die CDU ist landesweit bei den Wahlen 2011 die stärkste Partei geblieben, die SPD landete knapp dahinter. Dennoch verloren beide Parteien an Prozentpunkten, genau wie die FDP. Landesweiter Gewinner war die Partei Bündnis 90/Die Grünen, die stark zulegen konnte. Die Linke konnte ihre Prozentzahl mehr als verdoppeln, die Sonstigen gewannen ebenfalls hinzu, die meisten ihrer Stimmen fielen aber auf lokale Bürgervereinigungen. Die Piraten erhielten bei den Gemeindewahlen 0,5 Prozent und bei den Kreiswahlen 1,0 Prozent der Stimmen. Rechte Parteien spielten landesweit keine Rolle. Mit 55,5 Prozent lag die Wahlbeteiligung bei dieser Kommunalwahl etwas höher als bei den letzten Kommunalwahlen.

Wahlberechtigte

Bei den niedersächsischen Kommunalwahlen 2016 waren alle Deutschen und Staatsangehörige eines anderen EU-Staates, die am Wahltag ihr 16. Lebensjahr vollendet haben, wahlberechtigt, wenn sie seit mindestens drei Monaten einen festen Wohnsitz im Wahlgebiet hatten und ins Wählerverzeichnis eingetragen waren. Sie durften zudem nicht aufgrund von zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidungen vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.

Wahlbewerber

Um ein kommunales Mandat in einer Vertretung können sich Deutsche oder Staatsangehörige eines anderen EU-Staates bewerben, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind und seit mindestens sechs Monaten im jeweiligen Wahlgebiet wohnen und nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind (§ 49 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz – NKomVG). Die Bewerber eines Wahlvorschlages einer Partei dürfen nicht Mitglied einer anderen Partei sein. Bewerber auf dem Wahlvorschlag einer Wählergruppe müssen nicht Angehörige der Wählergruppe sein.

Wahlvorschläge

Wahlplakate an einer Straße

Bei den niedersächsischen Kommunalwahlen am 11. September traten 25 Parteien an. Daneben konnten auch Wählergruppen und Einzelpersonen kandidieren. Zweieinhalb Monate vor dem Urnengang gab der Landeswahlausschuss die teilnehmenden Parteien bekannt.[5][6] Keine Anerkennung brauchten die Parteien, die im Landtag von Niedersachsen oder im Bundestag vertreten sind:

Folgende Organisationen wurden außerdem als Parteien anerkannt:

Wahlverfahren

Gemeinschaftliche Kreidemalaktion „Mach Dein Kreuz“ als Aufforderung zur Wahlbeteiligung (am Kröpcke in Hannover zwei Tage vor der Kommunalwahl)

Entsprechend § 4 (Wahlgrundsätze, Wahlsystem) des Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG), werden die zu wählenden Gremien in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer sowie einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl gewählt.[7] Jeder Wähler hat drei Stimmen, die kumuliert oder panaschiert werden können. Zur Wahl stehen dabei nicht nur die einzelnen Kandidaten, sondern auch die Listen, für die sie antreten. Hierdurch haben Wähler die Möglichkeit, einzelne Kandidaten mit schlechter Listenplatzierung durch entsprechende persönliche Stimmen erfolgreich zu wählen. Die Sitzverteilung wird nach dem Hare/Niemeyer-Verfahren vorgenommen, es gibt keine explizite Sperrklausel.

Bei Personenwahlen (Landräte, Bürgermeister und Oberbürgermeister) gibt es nur eine Stimme. Erreicht kein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen, kommt es zwei Wochen später zur Stichwahl zwischen den beiden jeweils bestplatzierten Bewerbern.

Wahlergebnisse

Kreiswahlen

Bei Kreiswahlen wird der Kreistag eines Landkreises oder der Rat einer kreisfreien Stadt gewählt. Die Ergebnisse sind hier kumuliert für das ganze Bundesland aufgeführt.

Gesamtergebnis

Wahlberechtigte6.499.149
Wähler3.611.349
Wahlbeteiligung55,6
Ungültige Stimmzettel64.685
Gültige Stimmzettel3.546.664
Gültige Stimmen10.384.109
ParteienStimmenProzentSitze
CDU3.566.54534,3798
SPD3.241.99131,2732
Bündnis 90/Die Grünen1.128.63610,9242
FDP495.5104,8113
Die Linke340.5493,375
ALFA20.9470,22
AfD815.6567,9177
Bündnis C2.7520,00
BIG1.2380,00
DMD1.0390,00
ZENTRUM3.3760,01
Die Friesen3.5300,01
EINE WELT1.7850,00
FAMILIE1.6830,01
Freie Wähler14.8810,14
NPD12.9930,11
Neue Liberale1.4280,00
Die PARTEI33.3240,35
PIRATEN57.5230,69
Wählergruppen625.8416,0163
Einzelbewerber(in)12.8820,12

Ergebnisse nach Kreisen

Ehemaliger Regierungsbezirk Braunschweig
Nr.Landkreis bzw. kreisfreie StadtWahlberechtigteWBCDUSPDGrüneFDPLinkeAfDWGSonstige
ProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitze
101Braunschweig, Stadt202.23255,6 %26,21433,01812,074,524,638,956,034,82
102Salzgitter, Stadt79.20345,5 %33,21541,4187,333,725,828,74
103Wolfsburg, Stadt100.81852,2 %25,01130,0147,433,323,0110,5517,283,52
151Gifhorn142.65256,7 %37,12029,61611,263,322,519,056,840,50
153Goslar115.00752,2 %30.01537,7197,245,434,3211,154,32
154Helmstedt77.44255,1 %33,71434,5157,634,421,518,037,732,61
155Northeim113.47153,6 %31,11640,8206,837,142,218,542,920,60
157Peine107.85356,5 %30,41542,2218,543,122,718,743,620,81
158Wolfenbüttel100.82760,8 %31,91536,91711,754,423,5210,650,101,00
159Göttingen268.09654,0 %30,12234,72512,894,434,435,444,433,93
Ehemaliger Regierungsbezirk Hannover
Nr.Landkreis bzw. kreisfreie StadtWahlberechtigteWBCDUSPDGrüneFDPLinkeAfDWGSonstige
ProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitze
241Hannover, Region910.60054,9 %29,02431,22613,6125,454,8410,192,623,32
251Diepholz178.63855,1 %34,02128,11711,678,452,527,757,450,30
252Hameln-Pyrmont123.46654,3 %31,41633,21711,054,923,3210,554,231,50
254Hildesheim228.46757,6 %32,72135,72310,263,022,929,466,140,00
255Holzminden59.02657,2 %30,21333,9148,9411,251,917,836,02
256Nienburg/Weser99.63154,0 %39,91829,6148,643,422,218,347,730,20
257Schaumburg131.19056,0 %30,11736,9209,452,311,819,659,95
Ehemaliger Regierungsbezirk Lüneburg
Nr.Landkreis bzw. kreisfreie StadtWahlberechtigteWBCDUSPDGrüneFDPLinkeAfDWGSonstige
ProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitze
351Celle146.33357,4 %37,72226,6168,455,532,0110,867,142,11
352Cuxhaven166.24455,8 %39,12334,7208,552,922,628,250,803,21
353Harburg209.55957,0 %33,72125,31613,995,832,829,868,550,10
354Lüchow-Dannenberg41.23859,1 %30,31317,9711,753,017,3329,913
355Lüneburg146.89258,5 %27,91630,11817,4105,036,049,353,420,80
356Osterholz93.29355,8 %30,81433,01512,362,715,539,246,030,50
357Rotenburg (Wümme)135.05160,0 %41,92329,51610,353,122,016,634,931,81
358Heidekreis114.94355,4 %36,91932,9169,553,420,509,056,631,30
359Stade166.29157,6 %34,12028,11610,463,922,728,8510,361,81
360Uelzen78.56557,4 %36,01527,11113,663,521,617,739,940,60
361Verden110.32756,6 %35,41831,21614,274,723,129,350,501,50
Ehemaliger Regierungsbezirk Weser-Ems
Nr.Landkreis bzw. kreisfreie StadtWahlberechtigteWBCDUSPDGrüneFDPLinkeAfDWGSonstige
ProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitzeProzentSitze
401Delmenhorst, Stadt62.09144,8 %23,41031,6147,237,434,0215,279,341,91
402Emden, Stadt41.12549,0 %19,1831,01311,3512,155,3220,290,90
403Oldenburg, Stadt133.01053,6 %22,21132,71619,1104,829,954,822,823,72
404Osnabrück, Stadt131.07751,2 %37,61924,91318,295,934,825,533,11
405Wilhelmshaven, Stadt65.32348,8 %20,2825,91010,648,633,2111,3415,664,62
451Ammerland101.31158,7 %33,91628,71312,066,532,816,738,640,70
452Aurich160.40456,7 %24,91439,7238,553,723,326,1412,271,71
453Cloppenburg130.40855,1 %57,82821,7105,023,921,613,323,912,72
454Emsland261.80957,1 %59,33919,0135,943,620,915,645,73
455Friesland83.56856,4 %24,31034,31510,345,422,017,7315,97
456Grafschaft Bentheim111.46753,9 %47,12430,7157,544,422,911,116,33
457Leer138.67855,1 %32,41839,7218,752,211,917,146,531,31
458Oldenburg107.70556,8 %30,71530,51512,069,852,827,844,022,31
459Osnabrück291.53457,9 %40,92829,52010,574,933,225,645,040,50
460Vechta110.53357,7 %59,12820,1104,224,621,615,934,52
461Wesermarsch73.88551,8 %28,21237,31610,047,332,916,138,33
462Wittmund47.86658,7 %36,91639,9177,533,011,714,725,520,90

Gemeindewahlen

Bei Gemeindewahlen werden die Gemeinderäte bzw. Stadträte der einzelnen Gemeinden oder Städten gewählt. Im Folgenden sind die Ergebnisse kumuliert für das gesamte Bundesland aufgetragen. Die Zählung enthält dabei nicht die Ergebnisse der Stadtratswahlen in kreisfreien Städten, diese werden zu den Kreiswahlen gezählt.

Gesamtergebnis

Wahlberechtigte5.586.072
Wähler3.146.472
Wahlbeteiligung56,3
Ungültige Stimmzettel64.202
Gültige Stimmzettel3.082.270
Gültige Stimmen9.038.012
ParteienStimmenProzentSitze
CDU3.236.38835,85.570
SPD2.892.18932,04.637
Bündnis 90/Die Grünen821.5569,11.043
FDP369.7824,1466
Die Linke183.9022,0159
ALFA12.3720,112
AfD262.2562,9207
Bündnis C1.9910,02
BIG5140,00
DKP1.8160,00
ZENTRUM3.1650,05
Die Friesen1.7940,03
Die Ge De1090,00
Freie Wähler7.5810,19
NPD6.3040,111
Neue Liberale3380,00
ödp1.4230,02
Die PARTEI19.1340,27
PIRATEN31.2540,317
Wählergruppen1.131.82712,5608
Einzelbewerber(in)52.3170,6111

Unregelmäßigkeiten

Nachdem Die Linke bei der Stadtratswahl in Quakenbrück ein ungewöhnlich hohes Ergebnis von 21,55 % erzielt hatte, verdichteten sich die Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl. Die Staatsanwaltschaft nahm Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung auf und durchsuchte die Wohnungen von acht Verdächtigen, meist Mitgliedern der Linken bzw. Familiengehörigen davon. Im November 2016 stimmte der Rat der Stadt einstimmig dafür, die Briefwahl für ungültig zu erklären. Bei der Wiederholung am 5. März 2017 kam Die Linke auf 16,56 % und musste zwei ihrer sieben Sitze abgeben.[8][9][10][11][12][13][14][15][16]

In Bad Bevensen hatte der Wahlausschuss entschieden, die Grünen von der Stadtratswahl auszuschließen, weil sie eine Kandidatenliste mit einer fehlerhaften Reihenfolge der Plätze 2, 4 und 6 eingereicht hatten. Die Grünen hatten gegen diese Nichtzulassung zur Wahl geklagt und im November 2017 vom Verwaltungsgericht in Lüneburg recht bekommen.[17] Eine Neuwahl fand am 11. März 2018 statt, bei der die Grünen 46,24 % gewannen.[18]

Siehe auch

Weblinks

Commons: Kommunalwahlen in Niedersachsen 2016 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Endgültiges amtliches Ergebnis der Kommunalwahlen am 11. September 2016 (Memento des Originals vom 7. September 2021 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.aktuelle-wahlen-niedersachsen.de In: Aktuelle-Wahlen-Niedersachsen.de, 12. September 2016.
  2. www.noz.de
  3. Kommunalwahlen 2016 in Niedersachsen, Niedersächsische Landeswahlleiterin, abgerufen am 10. September 2016
  4. Gesamtergebnis der Wahlen für die kommunalen Vertretungen am 11.9.2011. (PDF) Bek. d. Landeswahlleiterin v. 12.4.2012 — LWL 11422/1.2.6 —. Niedersächsische Landeswahlleiterin, 12. April 2012, S. 308, abgerufen am 21. Dezember 2015.
  5. Diese 25 Parteien sind zur Kommunalwahl zugelassen, haz.net
  6. 25 Parteien wollen an den Kommunalwahlen teilnehmen (Niedersächsische Landeswahlleiterin)
  7. Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)
  8. Quakenbrück: "Ungereimtheiten" bei 161 Stimmen. Norddeutscher Rundfunk, 8. November 2016, abgerufen am 29. Mai 2017.
  9. Betrug: Quakenbrücker Briefwahl wird wiederholt. Norddeutscher Rundfunk, 29. November 2016, abgerufen am 29. Mai 2017.
  10. Hannoversche Allgemeine Zeitung, Hannover, Niedersachsen, Germany: Die Linke holt in Quakenbrück fast 22 Prozent – HAZ – Hannoversche Allgemeine. Abgerufen am 19. März 2017.
  11. Christian Geers: Vorläufiger Prüfbericht: Verdacht der Wahlfälschung in Quakenbrück erhärtet sich. (noz.de [abgerufen am 19. März 2017]).
  12. Nach Manipulation: Stadtrat Quakenbrück einstimmig für Wiederholung der Briefwahl. (noz.de [abgerufen am 19. März 2017]).
  13. Mirko Nordmann: CDU und SPD gewinnen Sitze: Briefwahl in Quakenbrück: Linke verliert zwei Sitze im Stadtrat. (noz.de [abgerufen am 19. März 2017]).
  14. Christian Geers: Verdacht der Urkundenfälschung: Wahlfälschung: Achte Hausdurchsuchung in Quakenbrück. (noz.de [abgerufen am 19. März 2017]).
  15. dpa: Wahlfälschung in Quakenbrück: Polizei durchsucht Wohnungen. Focus, 25. Januar 2017, abgerufen am 29. Mai 2017.
  16. Dirk Fisser: Betrugsverdacht bei Briefwahl: Das Wahlmärchen von Quakenbrück: Eine Spurensuche. (noz.de [abgerufen am 19. März 2017]).
  17. https://www.az-online.de/uelzen/bad-bevensen/gericht-wahl-bevensen-ungueltig-9230816.html
  18. https://wahlen.itv-ue.de/wahl2017/bmwbeb2018/index.html

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Coat of arms of Lower Saxony.svg
Wappen von Niedersachsen.
Das weiße Roß (Sachsenross) im roten Felde.
2016-09-09 Freundeskreis Hannover wählt, Mach Dein Kreuz, Kröpcke, Kommunalwahl (171).JPG
Autor/Urheber: Bernd Schwabe, Lizenz: CC BY-SA 4.0
Als Aufforderung zur Teilnahme an den Kommunalwahlen in Niedersachsen 2016 am 11. September 2016 hatte der Freundeskreis Hannover am Freitag vor dem Wahltag Passanten am Kröpcke zum gemeinsamen Mitmalen an einem 160 Quadratmeter großen bunten Kreidebild eingeladen, mit dem zugleich zur Teilnahme an den Wahlen aufgefordert wurde unter dem Motto

„Hannover wählt: Mach' Dein Kreuz!“

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KommunalwahlNI2016.jpg
Autor/Urheber: EkkehardDomning, Lizenz: CC BY-SA 4.0
Straße mit Wahlplakaten zur Kommunalwahl 2016 in Niedersachsen