Kabinett Costa I

Als Kabinett Costa I wird die 21. verfassungsgemäße, vom Präsidenten Portugals, Aníbal Cavaco Silva, beauftragte portugiesische Regierung unter Premierminister António Costa bezeichnet, in Portugal auch XXI Governo Constitucional de Portugal, zu deutsch XXI. verfassungsgemäße Regierung von Portugal genannt. Sie regierte ab dem 26. November 2015.^[1] Nach der Parlamentswahl 2019 wurde sie vom Kabinett Costa II abgelöst.^[2]

Parlamentswahlen 2015 und die Folgen

Die Parlamentswahl in Portugal 2015 fand am 4. Oktober 2015 statt. Gewählt wurden die Abgeordneten der Assembleia da República für die vierjährige Legislaturperiode bis 2019. Dabei verlor die amtierende Regierung unter Premierminister Pedro Passos Coelho die absolute Mehrheit im Parlament. Das bürgerliche Wahlbündnis von PSD und CDS, Portugal à Frente (Vorwärts Portugal), blieb aber die relativ stärkste Kraft. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 57 Prozent.^[3] Staatspräsident Cavaco Silva ließ jedoch die bisherige Regierung geschäftsführend im Amt.

Am 10. Oktober 2015, nach nur elf Tagen, ist jedoch die Regierung Passos Coelho gestürzt worden. Ein Bündnis aus oppositionellen Sozialisten und Kommunisten stellte ein erfolgreiches Misstrauensvotum im Parlament.^[4] Seither führte Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva mit allen relevanten Parteien und sozialen Gruppierungen Gespräche, um die politische Pattsituation aufzuheben. Dies geschah jedoch nicht ohne Proteste vor allem von den Linksparteien und ihnen nahestehende Persönlichkeiten.

Am 24. November 2015 benannte (portugiesisch: indicar) Cavaco Silva António Costa (Partido Socialista) als neuen Regierungschef an, was zu Mutmaßungen und Spekulationen in der Öffentlichkeit führte. Statt "nominieren" (portugiesisch: indignar) benutze er das Wort "benennen" (portugiesisch: indicar).^[5] Zwei Tage später wurde das Kabinett Costa im Palácio Nacional da Ajuda vereidigt.^[6] Die Minderheitenregierung des Partido Socialista (PS) stützt sich auf die Duldung durch die radikale Linke des Bloco de Esquerda (BE) sowie des Partido Comunista Portugués (PCP) und des Partido Ecologista Os Verdes (PEV), die als Wahlbündnis Coligação Democrática Unitária (CDU) seit 1987 gemeinsam kandidieren und im Parlament eine Fraktionsgemeinschaft bilden.

Zusammensetzung

Seit dem 26. November 2015 regiert in Portugal Premierminister António Costa mit einem 17-köpfigen Kabinett.^[7] Die aktuelle personelle Zusammensetzung und der Ressortzuschnitt der XXI. portugiesischen Regierung ergeben sich wie folgt:

Weblinks

• Internetauftritt der portugiesischen Regierung (portugiesisch, englisch)
• Government Composition: XXI. Government

Einzelnachweise

1. ↑ Portugal rückt nach links, sueddeutsche.de, abgerufen am 28. November 2015
2. ↑ Neu gewählte sozialistische Regierung nimmt Arbeit auf. In: Deutschlandfunk.de. 26. Oktober 2019, abgerufen am 26. Oktober 2019. 
3. ↑ Portugal: Regierungskoalition siegt bei Parlamentswahl, spiegel.de, abgerufen am 28. November 2015
4. ↑ Portugiesische Regierung gestürzt, faz.net, vom 10. Oktober 2015
5. ↑ Cavaco “indicou” em vez de “indigitar” Costa. “É um erro bem calculado”, diz Louçã, expresso.pt, abgerufen am 25. November 2015 (portugiesisch)
6. ↑ Portugal nach Costas Machtübernahme von Kommunisten abhängig, welt.de, abgerufen am 1. Dezember 2015
7. ↑ Quem são os novos Ministros, publico.pt, abgerufen am 25. November 2015 (portugiesisch)