Jürgen Pohl (Politiker)

Jürgen Pohl, 2019

Jürgen Hans Pohl^[1] (* 7. Januar 1964 in Magdeburg) ist ein deutscher Politiker (AfD) und Rechtsanwalt. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Leben

Jürgen Pohl besuchte die Polytechnische Oberschule (POS) und machte von 1980 bis 1983 eine Berufsausbildung zum Elektromonteur mit Abitur. Im Anschluss diente er 18 Monate bei den Grenztruppen der DDR und studierte von 1985 bis 1989 Rechtswissenschaften an der Universität Halle. Seit 1992 ist er als selbständiger Rechtsanwalt tätig. Er ist verheiratet, hat eine Tochter und lebt in Mühlhausen/Thüringen.

Politik

Pohl ist seit 2013 Mitglied der Alternative für Deutschland im Kreisverband Nordthüringen. Von Oktober 2016 bis November 2020 gehörte er als Beisitzer dem Landesvorstand der AfD Thüringen an. Zum Tag der Arbeit 2017 gab er die Gründung des „Alternativen Arbeitnehmerverbandes Mitteldeutschland“ (ALARM) als eine Gewerkschaft bekannt.^[2] Er ist zudem Beisitzer im Vorstand der AfD-nahen Akademischen Erasmus-Stiftung.

Bei der Bundestagswahl 2017 wurde er über die Landesliste Thüringen in den 19. Deutschen Bundestag gewählt. Als Direktkandidat im Bundestagswahlkreis Eichsfeld – Nordhausen – Kyffhäuserkreis kam er mit 21,4 % der Stimmen auf den zweiten Platz.^[3] Bei der darauffolgenden Bundestagswahl im September 2021 zog er erneut über den Listenplatz 2 als Direktkandidat in den Bundestag ein.^[4]

Im 19. Deutschen Bundestag ist Pohl ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und gehört als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an.^[5]

Pohl gehört nach Recherchen von Zeit Online, die im März 2018 veröffentlicht wurden, zu 18 Bundestagsabgeordneten der AfD, die Mitarbeiter mit rechtsradikalem bis rechtsextremem Hintergrund für ihre Mandatsaufgaben und parlamentarische Arbeit beschäftigten. Sein damaliger Mitarbeiter Heiko L. war früher bei der rechtslastigen Wochenzeitung Junge Freiheit und schrieb für Sleipnir, eine kleine Zeitschrift der Querfront, die eine rechte Revolution forcieren wollte.^[6] Er ist Gründer und Sprecher des „Alternativen Arbeitnehmerverbandes Mitteldeutschland“ (ALARM). Zusammen mit Stephan Brandner macht er Wahlkampf als „Die Volksanwälte“.^[7]

Nach dem Entzug der AfD-Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz im Mai 2020 positioniert Pohl sich gegen den Bundesvorstand um Jörg Meuthen;^[8] auf Facebook veröffentlichte er unter der Überschrift „Wir sind Spalter!“ eine Fotomontage mit den Köpfen der acht Mitglieder des Vorstandes, die für die Annullierung der Mitgliedschaft gestimmt hatten.^[8] Pohl gilt seitdem als einer der schärfsten innerparteilichen Kritiker Meuthens und forderte ihn auf dem Bundesparteitag der AfD im November 2020 zum Austritt auf. Auf seinen Wahlkampfveranstaltungen tritt er weiter mit Andreas Kalbitz auf.

Positionen

Pohl auf einer Wahlkampfveranstaltung zur Thüringer Landtagswahl 2019 in Nordhausen

Pohl setzt sich nach eigener Aussage für die Rentenangleichung Ost/West ein. Er ist für die Einschränkung der Leiharbeit und die Einführung eines „Wohlstandslohns“.^[9]

Spiegel Online beschrieb Pohl im September 2017 als einen engen „Weggefährte[n] von Rechtsaußen Björn Höcke“, er leite dessen Wahlkreisbüro.^[10] In einer Rede sagte Pohl, der Gegner habe sich „die Abschaffung des deutschen Staatsvolkes und die Vernichtung des Stolzes der deutschen Nation auf die Fahnen geschrieben“. Er nannte es eine „biblische Herausforderung“, alle „illegalen Ausländer“ abzuschieben. Auf einem Parteitag der Thüringer AfD sprach er von „feigen Gestalten“, die noch „da oben“ säßen, „[v]om Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott“, und die „das Volk einst richten“ werde.^[10][11][12]

Pohl ist nach Bericht der Frankfurter Rundschau ein erklärter Anhänger der islamfeindlichen und rechtspopulistischen Pegida.^[13]

Weblinks

Commons: Jürgen Pohl – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website von Jürgen Pohl
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Profil bei abgeordnetenwatch.de

Einzelnachweise

1. ↑ Landeslisten der Parteien in Thüringen - Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 17. September 2021. 
2. ↑ Kundgebungen und Demonstrationen am Tag der Arbeit (Memento vom 25. September 2017 im Internet Archive), MDR, 1. Mai 2017.
3. ↑ Wahlkreis 189 Eichsfeld – Nordhausen – Kyffhäuserkreis. Landeswahlleiter Thüringen, abgerufen am 26. September 2017. 
4. ↑ mdr.de: Das sind die 19 Bundestagsabgeordneten aus Thüringen | MDR.DE. Abgerufen am 28. September 2021. 
5. ↑ Deutscher Bundestag - Abgeordnete. Abgerufen am 9. November 2020. 
6. ↑ Kai Biermann, Astrid Geisler, Johannes Radke, Tilman Steffen: AfD-Abgeordnete beschäftigen Rechtsextreme und Verfassungsfeinde. In: Zeit online, 21. März 2018.
7. ↑ im Buch 2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre: Teil 2: Politisches System - Quo vadis?, von Michael Ghanem 2018
8. ↑ ^{a b} Nach Kalbitz-Rauswurf: Höcke kündigt Widerstand an. www.tagesschau.de, 16. Mai 2020
9. ↑ Angelo Glashagel: Bundestagswahl 2017. Bei den Kandidaten nachgefragt. NNZ-Online.de, 24. September 2017, abgerufen am 26. September 2017. 
10. ↑ ^{a b} Neuer Bundestag So rechts ist die AfD-Fraktion. Spiegel Online, 27. September 2017, abgerufen am 26. September 2017. 
11. ↑ Katja Bauer, Maria Fiedler: Die Methode AfD. Der Kampf der Rechten: Im Parlament, auf der Straße – und gegen sich selbst. Klett-Cotta, Stuttgart 2021, S. 144
12. ↑ Videoaufnahme, heute-journal, 25. Mai 2021
13. ↑ Frankfurter Rundschau: Bundestag: Die Neuen der AfD. In: Frankfurter Rundschau. (archive.org [abgerufen am 9. Februar 2018]).