Fraktionsvorsitzender

Der Fraktionsvorsitzende (Deutschland), Klubobmann (Österreich) oder Fraktionspräsident (Schweiz), umgangssprachlich auch Fraktionschef, ist der Leiter einer Fraktion in einem demokratisch gewählten Parlament. Er wird durch die Mitglieder der Fraktion in einem zuvor in der Geschäftsordnung der Fraktion beschlossenen Rhythmus gewählt.

Deutschland

BundestagsfraktionVorsitzende
CDU
CSU
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Friedrich Merz
SPD
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Rolf Mützenich
AfD
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Alice Weidel

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Tino Chrupalla

FDP
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Christian Dürr
DIE LINKE
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Amira Mohamed Ali

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(c) Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0

Dietmar Bartsch
GRÜNE
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Britta Haßelmann

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Katharina Dröge

Deutscher Bundestag

Die Fraktionsvorsitzenden haben nach § 69 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vorbehaltlich gesetzlicher Beschränkungen beratende Stimme in allen Ausschüssen. Der Fraktionsvorsitzende verkündet Vorschläge und Beurteilungen der Fraktion im Bundestag. Zu seinen Aufgaben gehört darüber hinaus die Organisation der Fraktionsgeschäfte, die Vorbereitung von Fraktionssitzungen und die Pflege der Kommunikation zwischen dem Fraktionsvorstand in der übrigen Fraktion, insbesondere über Inhalte und Ergebnisse von Fraktionssitzungen. Aus Sicht der prozessorientierten Politikwissenschaft fungiert der Fraktionsvorsitzende innerhalb seiner Fraktion als Garant der Fraktionsdisziplin in der Bestrebung, ein einheitliches und zuverlässiges Abstimmungsverhalten seiner Partei zu gewährleisten. In der heutigen parlamentarischen Praxis haben Parteien dem Fraktionsvorsitzenden mehrere Stellvertreter beigeordnet, die mit Zuständigkeit für bestimmte Politikfelder ausgestattet sind und den zugehörigen Arbeitsgruppen vorsitzen. Der Fraktionsvorsitzende und die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden bilden zusammen mit dem parlamentarischen Geschäftsführer den geschäftsführenden Fraktionsvorstand (GfV).

CDU/CSU-Fraktion

Die Besonderheit in der CDU/CSU-Fraktion liegt darin, dass sie von zwei Parteien gebildet wird. Für Bayern stellt die CSU die Listen- und Direktkandidaten, von der CDU werden die Kandidaten für die übrigen Bundesländer gestellt. Im Bundestag vereinigen sich die Abgeordneten der beiden Parteien zu einer Fraktion. Ihre Vorsitzenden:

SPD-Fraktion

Seit dem 1. Bundestag stellen Abgeordnete der SPD die SPD-Fraktion.

AfD-Fraktion

FDP-Fraktion

Mit Ausnahme des 18. Bundestags (2013–2017) stellten Abgeordnete der FDP seit 1949 die FDP-Fraktion.

Linksfraktion

Von 1990 bis 1998 hatte die PDS keinen Fraktionsstatus. Daher gab es in diesem Zeitraum nur einen Gruppensprecher. Zwischen 1998 und 2002 hatte die PDS erstmals Fraktionsstatus. Ab 2002 hatte die PDS nur noch zwei Abgeordnete (Petra Pau und Gesine Lötzsch). Diese gehörten als fraktionslose Abgeordnete dem Bundestag an. Seit 2005 sind Abgeordnete von WASG und Linkspartei.PDS als Linksfraktion im Bundestag vertreten. Im Juni 2007 folgte dann die Neubildung der Partei Die Linke.

PDS-Gruppensprecher
PDS-Fraktionsvorsitzende
Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion

Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Sitzungssaal der Grünen-Fraktion im Bundestag mit den Abgeordneten Grietje Bettin und Christian Simmert

Bei den Grünen gab es nach dem erstmaligen Einzug in den Bundestag 1983 zunächst drei gleichberechtigte Fraktionssprecher. Im Gegensatz zu den anderen Parteien wurden die Ämter anfangs jährlich neu besetzt. Daher werden zunächst die jeweiligen Fraktionssprecher in Jahresblöcken genannt.

Nachdem die Grünen bei der Bundestagswahl 1990 weniger als fünf Prozent erreichten und somit an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten, das Bündnis 90 in den damals neuen Bundesländern jedoch sechs Prozent erreichte und mit acht Abgeordneten in den Bundestag einzog, erhielten diese acht Abgeordneten nur den Status einer Gruppe. Ab 1994 war die Partei, die nunmehr Bündnis 90/Die Grünen hieß, wieder in Fraktionsstärke vertreten. Seither werden die beiden Fraktionssprecher in der Regel für die gesamte Legislaturperiode gewählt.

Fraktionssprecher 1983–1990
Gruppensprecher 1990–1994
Fraktionsvorsitzende 1994 bis heute

Fraktion der Bayernpartei

1951 mit der Fraktion der Deutschen Zentrumspartei zur Fraktion der Föderalistischen Union zusammengeschlossen. Seit 1953 ist die Bayernpartei (BP) nicht mehr im Bundestag vertreten.

Fraktion der Deutschen Partei

Seit 1961 ist die Deutsche Partei (DP) nicht mehr im Bundestag vertreten.

Fraktion der Föderalistischen Union

Die Föderalistische Union (FU) war ein Zusammenschluss der Fraktion der Bayernpartei und der Zentrumspartei von 1951 bis 1953, mit dem Ziel, den Fraktionsstatus zu erhalten. Beide Parteien stellten jeweils einen der beiden gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden.

Fraktion des Gesamtdeutschen Blocks der Heimatvertriebenen und Entrechteten

Die GB/BHE-Fraktion bestand nur in der zweiten Wahlperiode. In der ersten Wahlperiode bestand vorübergehend eine BHE/DG-Gruppe.

KPD-Fraktion

Die KPD-Fraktion bestand nur in der ersten Wahlperiode.

Fraktion der Wirtschaftlichen Aufbau-Vereinigung

Nach diversen Parteiaustritten löste sich die WAV-Fraktion am 6. Dezember 1951 auf. Die verbliebenen Abgeordneten wechselten zur Deutschen Partei.

Zentrumsfraktion

Um einen Fraktionsstatus zu erhalten, fusionierte die Fraktion der Zentrumspartei (Z) am 14. Dezember 1951 mit der Fraktion der Bayernpartei zur Fraktion der Föderalistischen Union.

Landtag/Kreistag

Der Fraktionschef in einem Landtag oder Kreistag wird nach dem gleichen Verfahren gewählt und hat grundsätzlich die gleiche Funktion wie ein Fraktionsvorsitzender einer Bundestagsfraktion. Die genauen Aufgaben werden in den jeweiligen Geschäftsordnungen der einzelnen Landtage beziehungsweise Kreistage festgelegt.

Österreich

Siehe Hauptartikel: Klub (Politik)

Schweiz

Auf eidgenössischer Ebene stehen die Fraktionspräsidenten den Fraktionen der Bundesversammlung vor und sind Mitglied des Büro des Nationalrats.

Die Präsidenten der abgegangenen 50. Legislaturperiode 2015–2019 waren wie folgt:

Siehe auch

Weblinks

Wiktionary: Fraktionsvorsitzender – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise

  1. Reinhard Bingener: So tickt der neue FDP-Fraktionschef. In: FAZ. 7. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.

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Rolf Mützenich, Bundestagsabgeordneter der SPD während der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages am 2. Juli 2020 in Berlin.
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Christian Dürr (FDP) 2015 Vorsitzender der niedersächsischen FDP-Fraktion
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MdB Amira Mohamed Ali (DIE LINKE) redet auf einer Veranstaltung in Rheda, Nordrhein-Westfalen.
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Britta Haßelmann (* 10. Dezember 1961 in Straelen am Niederrhein) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen). Sie ist seit 2013 Erste Parlamentarische Geschäftsführerin.
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Alice Weidel in der WDR-Sendung "Maischberger" am 29.11.2017
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Katharina Dröge MdB, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion.
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Sitzungssaal der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Reichstagsgebäude des Bundestages, 3. Stock. Zu sehen sind die Bundestagsabgeordneten Christian Simmert und Grietje Bettin. Aufnahme von 2001.

Fotograf: Eilmeldung, die konkludente Zustimmung von Christian Simmert und Grietje Bettin liegt vor.
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