Forschungsbau

Unter dem Begriff Forschungsbau wird seit der Föderalismusreform in Deutschland die gemeinsame Förderung von Neu-, Um- oder Erweiterungsbauten einschließlich Großgeräten an Hochschulen verstanden, die in gemeinsamer, jeweils hälftiger Finanzierung des Bundes und des jeweiligen Bundeslandes stehen und die gemeinsame Förderung von Hochschulbauten nach dem Hochschulbauförderungsgesetz ablöst. Grundlage hierfür ist der neu geschaffene Artikel 91b Abs. 1 Nr. 3 des Grundgesetzes. Als Forschungsbauten sind Gebäude anzusehen, die wesentlich der Forschung dienen, ein Alleinstellungsmerkmal vor dem Hintergrund der zwingend notwendigen kohärenten Forschungsprogrammatik aufweisen und über ein Investitionsvolumen von über 5 Mio. Euro hinausgehen. Die Länder reichen in einem zweistufigen Begutachtungsverfahren entsprechende Anträge beim mit der Durchführung beauftragten Wissenschaftsrat ein, ein Bewilligungsausschuss entscheidet über die Ablehnung bzw. Bewilligung und Reihung der Anträge nach Prioritäten.

Charakteristika eines Forschungsbaus

Forschungsbauten dienen als inhaltlich von anderen Einrichtungen abgrenzbare und zusammenhängende Neu-, Um- oder Erweiterungsbauten zu einem wesentlichen Teil der Forschung. Sie folgen dabei einer Forschungsprogrammatik, die – als Grundlage für eine erfolgreiche Beantragung – durch inhaltliche Kohärenz sowie wissenschaftliche Qualität der beteiligten Forscher in der Begutachtung überzeugen muss.

Das zukünftig zu bearbeitende Forschungsprogramm und der zu erwartende Zeithorizont bestimmen dabei die wesentlichen Anforderungen an den Forschungsbau und die darin ggf. benötigten bzw. enthaltenen Großgeräte. Das inhaltliche Programm eines Forschungsbaus liefert auch wesentlichen Begründungen hinsichtlich möglicher Alleinstellungsmerkmale, die ausschlaggebend für eine Förderentscheidung sind. Liegen keine solchen Merkmale vor, dürfte sich der Bund im Rahmen der Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern nicht an der Finanzierung beteiligen. Die finanzielle Förderung der Errichtung wäre dann ausschließlich Angelegenheit des jeweiligen Landes.

Ablauf des Verfahrens

Anträge für solche Forschungsbauten können von den Hochschulen eines Landes über die zuständigen Fachministerien an den Wissenschaftsrat als Antrag des jeweiligen Landes gestellt werden. Das Verfahren selbst läuft – wie seit der Exzellenzinitiative in vielen Bereichen der Forschungsförderung üblich – in einem zweistufigen Verfahren ab. Sowohl die Antragsskizze als auch der Antrag selbst werden dabei mittels einer hierfür entwickelten Datenbank elektronisch an den Wissenschaftsrat übermittelt. Dabei sind auch entsprechende Freigabeprozeduren für die jeweiligen Instanzen innerhalb der Hochschule (meist Bauabteilungen in der Verwaltung), der zuständigen Fachministerien und beim Wissenschaftsrat bzw. dem Bund implementiert.

Erste Stufe des Verfahrens

In einer ersten Stufe reicht die Antrag stellende Hochschule eine sechs Seiten umfassende Antragsskizze ein. Die Antragsskizze fokussiert dabei wesentlich auf die Darstellung des Forschungsprogramms und die Argumentation für deren überregionale Bedeutung. Angaben über die Binnenorganisation eines Forschungsbaus oder genauere Abschätzungen über den zu erwartenden Finanzmittelbedarf stehen hier noch nicht im Vordergrund. Antragsskizzen können einmal im Jahr zum 15. September (bis 2011: 15. November) eingereicht werden. Diese werden dann durch die Geschäftsstelle des Wissenschaftsrates an entsprechend bestellte Fach-Gutachter weitergeleitet und dort geprüft. Auf Basis der Gutachterempfehlungen trifft der Bewilligungsausschuss in der Regel nach etwa zwei Monaten (meist Mitte oder Ende Januar) die Entscheidung darüber, ob eine Antragsskizze zur Vollantragstellung aufgefordert wird. Abgelehnte Antragsskizzen können entweder auf Basis der Gutachterhinweise überarbeitet werden oder erhalten ein klares Votum, mit diesem Programm und in dieser Konfiguration nicht noch einmal anzutreten.

Zweite Stufe des Verfahrens

Zur Antragstellung aufgeforderte Projekte haben dann die Möglichkeit, binnen ca. zwei Monaten aus den in der sechsseitigen Antragsskizze gelegten Grundlagen einen 30 Seiten umfassenden Vollantrag zu entwickeln, der bis zum 20. Januar (bis 2012: 15. März) erneut über das zuständige Fachministerium einzureichen ist. Das jeweilige Land geht mit der Einreichung des Antrags meist auch entsprechende Zusagen über die Finanzierung ein. Die Anträge werden nunmehr erneut Gutachtern vorgelegt, die entsprechende Empfehlungen an den Bewilligungsausschuss geben. Als Grundlage der Bewertung der Anträge dienen – wie bereits bei den Antragsskizzen auch – folgende Kriterien:

• Ziele des Projektes sowie Bedeutung des Forschungsbaus für die Umsetzung der Projektziele
• Überregionales Alleinstellungsmerkmal und ggf. sogar internationaler Stellenwert des Forschungsbaus
• Kohärenz des Forschungsprogramms und Prägnanz der Darstellung (mit inbegriffen sind hier auch die wissenschaftliche Qualität der Antragsteller und das Innovationspotential, welches sich aus der Forschungsprogrammatik ergeben könnte)
• Wichtigkeit der Realisierung des Forschungsbaus für die Weiterentwicklung der beantragenden Hochschule
• Nachgewiesene Kompetenzen der Beteiligten im Hinblick auf die Forschungsprogrammatik
• Weitere Ziele (Technologietransfer, Netzwerkbildung mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen usw.) und die Wahrscheinlichkeit, diese mit Hilfe des Forschungsbaus zu erreichen

Kann ein Antrag in diesen genannten Kriterien sowohl die Gutachter als auch den über die Förderung und Priorisierung der Anträge entscheidenden Bewilligungsausschuss überzeugen, werden die ggf. gekürzten Mittel zur Realisierung des Forschungsbaus wie beantragt meist gemäß einem Mittelabrufplan zur Verfügung gestellt. Formal wird die Förderentscheidung zuvor noch von der Gemeinsamen Wissenschaftlichen Kommission von Bund und Ländern bestätigt, bevor die Mittel tatsächlich bereitgestellt werden. Das jeweilige Land kann jedoch bereits auf eigenes Risiko bereits nach Entscheidung des Bewilligungsausschusses mit der Umsetzung beginnen. Es liegt in der Hoheit der zuständigen Fachministerien und der nachgeordneten Dienststellen (z. B. Staatshochbauämter), für eine dem Zeitplan folgende Umsetzung in Abstimmung mit der Hochschule Sorge zu tragen.

Bewertung des Verfahrens

Betrachtet man sowohl die erste als auch die zweite Runde des Verfahrens, so lässt sich feststellen, dass die erste Runde und das dazugehörige Auswahlverfahren die weitaus höhere Hürde darstellt. Die Erfolgsquote in der ersten Stufe lag beispielsweise in der Förderphase 2009 (Entscheidungen im Jahr 2008) bei etwa einem Drittel. Antragsskizzen, die zur Antragstellung aufgefordert wurden, haben dann auf Grundlage der qualifizierten Gutachterstellungnahmen die Möglichkeit zur Weiterentwicklung; die Erfolgsquote liegt in der zweiten Stufe deutlich höher bei etwa zwei Drittel, wobei nicht berücksichtigte Anträge eher zur erneuten Überarbeitung zurückgestellt werden.

Bewilligte Forschungsbauten (Auswahl)

Forschungsbauten 2007

Forschungsbauten 2008

Forschungsbauten 2009

Forschungsbauten 2010

Forschungsbauten 2011

Forschungsbauten 2012

Forschungsbauten 2013

Forschungsbauten 2014

Forschungsbauten 2015

Forschungsbauten 2016

Forschungsbauten 2017

Weblinks

• Webseite des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zum Programm "Forschungsbauten und Großgeräte"

Quellen

• Wissenschaftsrat: Leitfaden zur Begutachtung von Forschungsbauten - gültig ab Förderphase 2016, Drs. 3782-14, April 2014 (PDF-Datei; 1180 kB)
• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2007), Drs. 7894-07, Mai 2007 (PDF-Datei; 214 kB)
• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2008), Drs. 8194-07, Dezember 2007 (PDF-Datei; 264 kB)
• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2009), Drs. 8618-08, Juli 2008 (PDF-Datei; 381 kB)
• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2010), Drs. 9164-09, Mai 2009 (PDF-Datei; 378 kB)
• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2011), Drs. 10072-10, Juli 2010 (PDF-Datei; 385 kB)
• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2012), Drs. 1419-11, Juli 2011 (PDF-Datei; 524 kB)
• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2013), Drs. 2222-12, Mai 2012 (PDF-Datei; 536 kB)
• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2014), Drs. 3015-13, April 2013 (PDF-Datei; 335 kB)
• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2015), Drs. 3781-14, April 2014 (PDF-Datei; 471 kB)
• Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK): Pressemitteilung vom 27. Juni 2014 (PDF-Datei; 48 kB)
• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2016), Drs. 4548-15, April 2015 (PDF-Datei; 480 kB)
• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2017), Drs. 5246-16, April 2016 (PDF-Datei; 538 kB)

• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2018), Drs. 6181-17, April 2017 (PDF-Datei; 623 kB)

• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2019), Drs. 6968-18, April 2018 (PDF-Datei; 647 kB)
• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2020), Drs. 7703-19, Mai 2019 (PDF-Datei; 456 kB)

• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2021), Drs. 8378-20, April 2020 (PDF-Datei; 724 kB)

• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2022), Drs. 8977-21, April 2021 (PDF-Datei; 544 kB)

• Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten (2023), Drs. 9671-22, Mai 2022 (PDF-Datei; 548 kB)