Europawahl in Estland 2009

2004Europawahl in Estland 20092014
Ergebnis (in %)[1]
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Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2004
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-10
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+8,6
+25,8
+3,1
−5,0
−28,1
+2,7
+2,5
−5,8
+1,8
−6,9
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
b Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion
d Das vorherige Wahlergebnis entspricht der Summe beider Vorläuferparteien IL und RP.
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Altes Ergebnis nicht 100%
Sitzverteilung
Insgesamt 6 Sitze

Die Europawahl in Estland 2009 fand am 7. Juni 2009 statt. Sie war die zweite Direktwahl zum Europäischen Parlament nach dem Beitritt Estlands zur Europäischen Union am 1. Mai 2004. Estland stellt sechs Abgeordnete im Europäischen Parlament.

Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung in Estland war mit 43,9 % erheblich höher als bei der Europawahl am 13. Juni 2004 (26,8 %). 14,9 % aller Wähler gaben – zum ersten Mal bei einer Europawahl – ihre Stimme über das Internet mit Hilfe ihrer digitalen Signatur und eines Passworts ab. Daneben bestand die Möglichkeit der Briefwahl sowie der Wahl vom 23. bis 28. Mai 2009 an einer estnischen Auslandsvertretung.[2]

Wahlsystem

Elf Parteien sowie sechs Einzelkandidaten standen zur Wahl. Insgesamt kandidierten 101 Personen um die sechs estnischen Sitze im Europäischen Parlament. Es gab 627 Wahllokale.

Die estnischen Abgeordneten werden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Es gibt in Estland bei der Europawahl keine Sperrklausel. Für die Bestimmung der Abgeordneten findet das D’Hondt-Verfahren Anwendung. Es galt (wie in Deutschland) im Gegensatz zur Europawahl in Estland 2004 das System geschlossener Listen, das heißt, die Reihenfolge der Kandidaten auf den Parteilisten wird ausschließlich von den Parteigremien bestimmt. Allein die konservative Isamaa ja Res Publica Liit hatte sich im Vorfeld für das System offener Listen starkgemacht.

Wahlausgang

Gewinner der Europawahl war die Estnischen Zentrumspartei, die zwei der sechs Mandate erringen konnte und erhebliche Stimmengewinne verzeichnete. Überraschend deutlich belegte der parteilose Einzelkandidat Indrek Tarand landesweit Platz 2, was als Protestwahl gegen die etablierten Parteien gesehen wurde. Stark verloren haben die estnischen Sozialdemokraten, die nur knapp ein Mandat erreichten. Abgestraft wurde auch die bestehende Regierungskoalition von Reformpartei und Isamaa ja Res Publica Liit, die jeweils einen Sitz im Europaparlament erringen konnten. Enttäuscht waren die Grünen, die mit 2,7 % klar scheiterten. Dramatisch waren die Stimmenverluste der Estnischen Volksunion. Sie fiel noch hinter den euroskeptischen Einzelkandidaten Martin Helme zurück, der mit 9832 Stimmen auf den siebenten Platz kam.

Wie in den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union spielten im Wahlkampf innenpolitische Themen die entscheidende Rolle für die Wähler, während die Europapolitik nur am Rande vorkam.

Wahlergebnis

Ergebnis der Parlamentswahl in Estland 2009
ParteiStimmenSitze
Anzahl%+/−Anzahl+/−
Estnische Zentrumspartei (K)103.50626,1+8,62+1
Indrek Tarand (Unabhängiger Kandidat)102.46025,8Neu1Neu
Estnische Reformpartei (RE)60.87715,3+3,11±0
Vaterland (I)48.49212,2−5,01±0
Sozialdemokratische Partei (SDE)34.5088,7−28,11−2
Estlands Grüne (EER)10.8512,7NeuNeu
Martin Helme (Unabhängiger Kandidat)9.8322,5Neu
Estnische Volksunion (ERL)8.8602,2−5,8
Dimitri Klenski (Unabhängiger Kandidat)7.1371,8Neu
Sonstige8.0452,6
Gesamt399.181100,06
Gültige Stimmen396.98299,5+0,4
Ungültige Stimmen2.1990,6−0,4
Wahlbeteiligung399.18143,9+17,1
Nichtwähler510.44756,1−17,1
Wahlberechtigte909.628
Quelle: Staatliche Wahlkommission[1]

Weniger als 1 % der Stimmen entfielen auf die übrigen Parteien: Eestimaa Ühendatud Vasakpartei, Libertas Estonia, Eesti Kristlikud Demokraadid, Vene Erakond Eestis, Põllumeeste Kogu.

Abgeordnete

Zu Abgeordneten im Europäischen Parlament wurden drei Frauen und drei Männer gewählt:

Scheidet ein Abgeordneter vor Ablauf der Legislaturperiode aus dem Europäischen Parlament aus, rückt der nächstplatzierte Bewerber der entsprechenden Parteiliste nach.

Einzelnachweise

  1. a b http://vvk.ee/ep09/index.php?id=11191
  2. http://vvk.ee/ep09/index.php?id=11005
  3. der ursprünglich gewählte Oberbürgermeister von Tallinn, Edgar Savisaar, verzichtet auf sein Mandat

Weblinks

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Die Europaflagge besteht aus einem Kranz aus zwölf goldenen, fünfzackigen, sich nicht berührenden Sternen auf azurblauem Hintergrund.

Sie wurde 1955 vom Europarat als dessen Flagge eingeführt und erst 1986 von der Europäischen Gemeinschaft übernommen.

Die Zahl der Sterne, zwölf, ist traditionell das Symbol der Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit. Nur rein zufällig stimmte sie zwischen der Adoption der Flagge durch die EG 1986 bis zur Erweiterung 1995 mit der Zahl der Mitgliedstaaten der EG überein und blieb daher auch danach unverändert.