Europawahl in Österreich 2024

Die Europawahl in Österreich 2024 wird die siebte Direktwahl zum Europäischen Parlament in Österreich. Sie ist Teil der EU-weiten Europawahl 2024 und findet am 9. Juni 2024 statt.^[1] Österreich stellt nach einer Erhöhung der Mandatszahl von 705 auf 720 zukünftig 20 statt bisher 19 Abgeordnete.^[2][3]

Wahlrecht

Bei der Europawahl in Österreich sind alle Personen wahlberechtigt, die über die österreichische Staatsbürgerschaft und einen Hauptwohnsitz in Österreich verfügen, österreichische Staatsbürger ohne Wohnsitz in Österreich (Auslandsösterreicher) sowie andere Unionsbürger, wenn sie ihren Hauptwohnsitz in Österreich haben. Zudem müssen Wahlberechtigte spätestens am Wahltag das 16. Lebensjahr vollenden und am Stichtag in die Wählerevidenz/Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sein. Das passive Wahlrecht haben bei der Europawahl all jene Personen, die selbst wahlberechtigt sind und am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Die Sperrklausel liegt bei 4 %, aufgrund des Sitzzuteilungsverfahrens ist jedoch erst ab einem Stimmanteil von 4,76 % mindestens ein Sitz sicher.

Wahlwerbende Parteien

Um zur Wahl anzutreten, muss eine Wahlpartei die Unterstützungsunterschrift eines Mitglieds des Europaparlaments, dreier Mitglieder des Nationalrates oder von 2.600 Wahlberechtigten vorlegen (§ 30 Abs. 2 Europawahlordnung).

Seit Juni 2023 wurde spekuliert, ob Othmar Karas – der die ÖVP in die Wahlen 2014 und 2019 geführt hat – mit einer eigenen Liste bei den Europawahlen 2024 in Österreich antreten könnte.^[4] Am 12. Oktober 2023 gab er bekannt, nicht bei der Wahl mit einer eigenen Liste antreten zu werden. Er wird auch nicht mehr für die ÖVP kandidieren.

Der SPÖ Burgenland wurde beim SPÖ-Bundesparteivorstand im Oktober 2023 der siebente Listenplatz zugeteilt. Der Landesparteivorstand beschloss daraufhin, keinen Kandidaten für die Wahl zu stellen. Die SPÖ Burgenland beharrte darauf, dass ihr auf Basis des Berechnungsmodells der Bundespartei der fünfte Listenplatz zustehen würde.^[5] Am 12. November 2023 wurde beim Parteitag die Liste für die Europawahl beschlossen. Andreas Schieder wird neuerlich als Spitzenkandidat antreten. Auf dem zweiten Listenplatz folgt die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Evelyn Regner.^[6]

Folgende Parteien sind im Nationalrat und im Europaparlament vertreten:

• 
  Reinhold Lopatka
  (ÖVP)
• 
  Andreas Schieder
  (SPÖ)
• 
  Harald Vilimsky
  (FPÖ)
• 
  Lena Schilling
  (GRÜNE)
• 
  Helmut Brandstätter
  (NEOS)

Folgende weitere Parteien haben ihre Kandidatur angekündigt:

Zwei Gruppen wollen unter dem Label Öxit antreten. Im Bündnis "Für Österreich ÖXIT" versammeln sich die Christliche Partei Österreichs, Die Freisinnigen und die Partei für Österreich.^[16] Die EU-Austrittspartei verließ dagegen dieses Bündnis und will eine eigene Liste unter dem Namen "ÖXIT-Volksabstimmung" aufstellen.^[17]

Sonntagsfrage

Im Folgenden sind sämtliche bekannte Umfragewerte sowie die zugehörigen Befragungsdaten aufgeführt:

• Laut „Unique Research“-Umfrage vom 1. Dezember 2023 gaben 56 % der Wahlberechtigten an, sicher an der Europawahl in Österreich teilzunehmen. Bei der Europawahl 2019 lag die Wahlbeteiligung bei 59,8 %.

Weblinks

Commons: Europawahl in Österreich 2024 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

1. ↑ Termin für Europawahl 2024 steht. Abgerufen am 17. Mai 2023. 
2. ↑ ORF at/Agenturen red: Österreich bekommt weiteren Sitz im EU-Parlament. 13. September 2023, abgerufen am 14. September 2023. 
3. ↑ EUR-Lex - 32023D2061 - EN - EUR-Lex. Abgerufen am 9. November 2023 (englisch). 
4. ↑ Kronen Zeitung: Statt ÖVP: Tritt Karas mit neuer Bürgerliste an? 11. Juni 2023, abgerufen am 8. August 2023. 
5. ↑ EU-Wahl: SPÖ-Burgenland stellt keinen Kandidaten auf. In: ORF.at. 25. Oktober 2023, abgerufen am 25. Oktober 2023. 
6. ↑ ORF at/Agenturen red: 89,8 Prozent für Schieder: SPÖ legte Liste für EU-Wahl fest. 12. November 2023, abgerufen am 12. November 2023. 
7. ↑ APA: Lopatka geht als ÖVP-Spitzenkandidat in die EU-Wahl. 15. Dezember 2024, abgerufen am 16. Januar 2024. 
8. ↑ ORF at/Agenturen red: 89,8 Prozent für Schieder: SPÖ legte Liste für EU-Wahl fest. 12. November 2023, abgerufen am 12. November 2023. 
9. ↑ Vilimsky offiziell zum FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl gekührt. In: Die Presse. 12. Januar 2024, abgerufen am 12. Januar 2024. 
10. ↑ Lena Schilling tritt für die Grünen bei der EU-Wahl an. In: DerStandard.at. 22. Januar 2024, abgerufen am 22. Januar 2024. 
11. ↑ Brandstätter ist Neos-Spitzenkandidat bei EU-Wahl. In: DerStandard.at. 27. Januar 2024, abgerufen am 27. Januar 2024. 
12. ↑ Was die Neuaufstellung der KPÖ für andere Parteien bedeuten könnte. Abgerufen am 9. November 2023 (österreichisches Deutsch). 
13. ↑ Stefanie Ruep: Günther Hopfgartner wird KPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl. In: DerStandard.at. 24. Januar 2024, abgerufen am 24. Januar 2024. 
14. ↑ Kandidat*innen Wahl zur Europawahl 2024. Abgerufen am 25. Oktober 2023 (österreichisches Deutsch). 
15. ↑ Volt Elects Lead Candidates for Austria and Belgium for the 2024 European Elections. Abgerufen am 9. November 2023 (en-EU). 
16. ↑ krone.at: Partei von Marschall trat aus Austrittsbündnis aus. 10. Januar 2024, abgerufen am 5. Februar 2024. 
17. ↑ Liste "ÖXIT-Volksabstimmung". Abgerufen am 28. Januar 2024 (österreichisches Deutsch). 
18. ↑ Alexander Toplitsch: EU-Wahl: FP 26%, VP 22%, SP 21%, Grüne 14%, Neos 12%. - OGM. 4. Februar 2024, abgerufen am 5. Februar 2024 (österreichisches Deutsch). 
19. ↑ Walter Fahrnberger: NÖN-Umfrage: FPÖ klar vor SPÖ & ÖVP! Fast ein Drittel für EU-Austritt. 30. Januar 2024, abgerufen am 5. Februar 2024. 
20. ↑ EU-Wahl: FPÖ hängt alle ab. Abgerufen am 16. Dezember 2023 (österreichisches Deutsch). 
21. ↑ Umfrage-Beben: FPÖ hängt auch bei EU-Wahl alle weit ab. Abgerufen am 1. Dezember 2023 (österreichisches Deutsch). 
22. ↑ ÖVP, SPÖ und FPÖ bei EU-Wahl laut Umfrage gleich auf. Abgerufen am 15. Oktober 2023 (österreichisches Deutsch). 
23. ↑ Österreich - Europawahl 2019. Abgerufen am 15. Oktober 2023. 
24. ↑ Richtlinie für die Erstellung und Veröffentlichung von Ergebnissen der Wahlforschung – sogenannte „Sonntagsfrage“ - in Medien für alle Wahlgänge. Januar 2017, abgerufen am 15. Oktober 2023.