EU-Lateinamerika-Gipfel

EU-Lateinamerika-Gipfel (EU-LAC-Gipfel) ist die Bezeichnung von zweijährlich stattfinden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, von Lateinamerika und den Staaten der Karibik.

Gipfelkonferenzen

EU-LAC-Gipfel in Lima (2008)

Staats- und Regierungschefs während des 1. CELAC-EU-Gipfels 2013 in Santiago de Chile

Die bisherigen Gipfelkonferenzen fanden seit 1999 abwechselnd in Südamerika und in Europa statt, wobei der europäische Tagungsort bisher jeweils in dem Land war, das turnusgemäß den Vorsitz im Rat der Europäischen Union einnahm. 2015 wurde diese Regel jedoch durchbrochen, als der Gipfel in Brüssel stattfand, obwohl Lettland die Ratspräsidentschaft innehatte:

I. EU-Lateinamerika-Gipfel (Rio de Janeiro, Juni 1999)
II. EU-Lateinamerika-Gipfel (Madrid, Mai 2002)
III. EU-Lateinamerika-Gipfel (Guadalajara, Mai 2004)
IV. EU-Lateinamerika-Gipfel (Wien, Mai 2006)
V. EU-Lateinamerika-Gipfel (Lima, Mai 2008)
VI. EU-Lateinamerika-Gipfel (Madrid, Mai 2010)
VII. EU-Lateinamerika-Gipfel (Santiago de Chile, Januar 2013)
VIII. EU-Lateinamerika-Gipfel (Brüssel, Mai 2015)
IX. EU-Lateinamerika-Gipfel (Brüssel, Juli 2018)

Zielsetzung

Die Gipfelkonferenzen sollen die 1999 begonnene strategische Partnerschaft der beiden Regionen vertiefen und werden von den Außenministern vorbereitet. Dem eigentlichen Plenum der Staatschefs gehen thematische Arbeitskreise mit ihnen und den Außen- bzw. Wirtschaftspolitikern voraus, und es folgen subregionale Treffen und spezielle Gesprächskreise mit Kreisen der Wirtschaft und Entwicklungshilfe.

Am Gipfel 2006 nahmen 61 Staats- bzw. Regierungschefs teil (25 EU-Länder, 34 aus Lateinamerika/Karibik und die Beitrittsländer Rumänien und Bulgarien).

Die Gipfeltreffen konzentrieren sich auf Themen der politisch-wirtschaftlichen Kooperation, der Außenbeziehungen und der sozialen Problematik Südamerikas. Zwar scheiterten 2004 die EU-Mercosur-Verhandlungen und 2005 noch deutlicher jene im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO, doch wurden 2006 die Gespräche für eine geplante Freihandelszone der beiden Kontinente wieder aufgenommen.

Derzeitige Probleme und Chancen

Die zähen Verhandlungsprozesse der letzten Jahre hängen einerseits mit der Vielfalt der beteiligten Staaten und ihrer sozioökonomischen Struktur zusammen, andrerseits mit dem in Teilen Südamerikas eingetretenen Linksruck. Einige Staaten bevorzugen bilaterale Wirtschaftsverträge und schlossen solche mit den USA ab, während Staaten mit Linksregierungen dies heftig kritisieren, für ihre Entwicklung als schädlich ansehen und allenfalls zur multilateralen Entwicklungszusammenarbeit neigen. Ihre Ablehnung neoliberaler Wirtschaftskonzepte zielt zwar auf eine wünschenswerte Förderung der Sozialpolitik, führt aber meist zu ausufernden Budgetdefiziten. Durch Verstaatlichungen (2006 z. B. Erdgasförderung in Bolivien) werden die Investoren verunsichert, was die Schaffung dringend benötigter Arbeitsplätze gefährden kann.

Weitere Problemkreise sind die Armut weiter Teile der Bevölkerung, das hohe Maß an Kriminalität und Korruption sowie der sinkende soziale Zusammenhalt. Das Drogenproblem würde eine verstärkte Kooperation der Länder erfordern, die aber mangels Übereinstimmung im einzuschlagenden Weg kaum zustande kommt. Ähnliches gilt für den Umweltschutz, bei dem nur Brasilien deutliche Fortschritte zu verzeichnen hat.

Hingegen gelingt es den auf sozialem Gebiet tätigen NGOs, Organisationen der Kirche und der Entwicklungshilfe zunehmend, ihre Tätigkeiten und Ziele zu koordinieren. Ein wesentlicher Schritt hierzu war der Wiener Alternativengipfel im Mai 2006 und die Weiterführung seiner Initiativen. Mittelfristig soll zur Verbesserung der Lebensverhältnisse u. a. Bildungsprogramme beitragen, mehr Stipendien an südamerikanische Studenten (Zusage der EU im Mai 2006), die Stärkung der Eigeninitiative (insbesondere von Frauen) und die Förderung von Kleinbetrieben. Zunehmend diskutiert wird auch die Rolle von europäischen Industriekonzernen in Lateinamerika und ein besserer Rechtsschutz für Menschenrechts-Aktivisten.

In der staatlichen Entwicklungspolitik ist die Europäische Union der größte Geldgeber für den Raum Lateinamerika/Karibik. Daher gab die Einigung über das EU-Budget 2007–2013 der Union die Möglichkeit, am Gipfel 2006 die nötigen Mittel für die nächsten Jahre sicherzustellen. In der sehr komplexen Drogenproblematik, wo u. a. Bolivien und Kolumbien neue Wege beschreiten, wird der bereits existierende Mechanismus der Zusammenarbeit weiterentwickelt.

2006 wurde auf Vorschlag Chiles ein EU-Hilfsprogramm für Haiti, das zu den weltweit ärmsten Staaten zählt, beschlossen. Erschwerend für den Gesamtprozess ist der Austritt Venezuelas aus der Andengemeinschaft, die Präsident Hugo Chavez Anfang 2006 erklärte.

Auf dem VI. EU-Lateinamerika-Gipfel, der 2010 in Madrid stattfand, wurde die Gründung einer EU-Lateinamerika-Karibik-Stiftung vereinbart, die im November 2011 ihre Arbeit aufnahm.

Siehe auch

Literatur

Hildegard Willer: Investitions- und anderes Klima. Der EU-Lateinamerika-Gipfel und die Gegenaktivitäten in Lima. In: Ila. Zeitschrift der Informationsstelle Lateinamerika. ISSN 0946-5057. 2008, Heft 316 (Juni 2008), S. 54–55.
Karsten Bechle: Der VI. Gipfel zwischen EU, Lateinamerika und der Karibik: strategische Partner im Wartestand? In: GIGA Focus. ISSN 1862-3573. Nummer 5, 2010.

Weblinks

Offizielle Seiten

Weitere Weblinks

Einzelnachweise

Navigation

Navigation

Themenportale

Werbung