Die Linke Bayern

Die Linke Bayern
(c) Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0 Kathrin Flach Gomez Adelheid Rupp
Vorsitzende	Kathrin Flach Gomez Adelheid Rupp
Schatz­meister	Stefan Hölzl
Gründungs­datum	15. September 2007
Gründungs­ort	Zirndorf
Hauptsitz	München[1]
Landtagsmandate	0/203
Mitglieder­zahl	3.058 (Stand: 31. Dezember 2022)[2]
Website	www.die-linke-bayern.de

Die Linke Bayern (Eigenschreibung: DIE LINKE. Bayern) ist der Landesverband der deutschen Partei Die Linke im Freistaat Bayern.

Geschichte

Die Partei Die Linke entstand am 16. Juni 2007 durch die Verschmelzung der Parteien WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative) und der Linkspartei.PDS, nachdem diese bereits bei der Bundestagswahl 2005 unter dem Namen Die Linkspartei.PDS bundesweit kooperiert hatten und auch in Bayern mit einer gemeinsamen Liste angetreten waren.^[3] Das Zusammengehen wäre aber beinahe sogar auf Bundesebene daran gescheitert, dass PDS-interne Kritiker des Bündnisses bei der Listenaufstellung absprachenwidrig zwei für Platz drei und vier gesetzte Kandidaten der WASG durchfallen ließen und stattdessen mit Kornelia Möller und Markus Bansemir lieber Bewerber aus den eigenen Reihen nominierten.^[4][5] Der zu den Fusionskritikern zählende Landeswahlkampfmanager Sepp Obermeier griff später nicht nur den auf Platz 1 gesetzten WASG-Bundessprecher Klaus Ernst an,^[6] sondern hätte beinahe auch noch die Fusion dadurch zum Scheitern gebracht, dass er absprachewidrig aus „Versehen“ die Landesliste mit dem von der WASG kategorisch abgelehnten Zusatz „PDS“ bei der Wahlbehörde anmeldete und musste daher als Wahlkampfmanager abtreten.^[7] Am 15. September 2007 wurde dann doch der Landesverband Bayern in Zirndorf als Verschmelzung der beiden bayerischen Landesverbände der WASG und der Linkspartei.PDS gegründet.^[8]

In Bayern wurde die Linke – anders als in der Mehrzahl der Bundesländer und im Bund – vom Verfassungsschutz beobachtet.^[9] Laut der Antwort auf eine schriftliche Anfrage an die Staatsregierung von 2019 wird die Linke inzwischen nicht mehr in ihrer Gesamtheit vom Verfassungsschutz beobachtet. Beobachtet werden allerdings weiterhin sogenannte „offen extremistischen Strukturen“, wozu der Verfassungsschutz die Kommunistische Plattform, die Antikapitalistische Linke, die Jugendorganisation Linksjugend solid, den Studierendenverband Die Linke.SDS und Cuba Sí zählt.^[10] Im bayerischen Verfassungsschutzbericht 2016 wurde die Zahl der Mitglieder dieser Strukturen durch das Landesamt auf 900 geschätzt.^[11]

Landtags- und Bezirkswahlen

Der Landesverband trat zum ersten Mal bei der Landtagswahl 2008 in Bayern an und erreichte dort ein Ergebnis von 4,4 %.^[12] In der Wahl zu den Bezirkstagen konnten insgesamt fünf Mandate erreicht werden.^[13]

Bei der Landtagswahl in Bayern 2013 verpasste der Landesverband Bayern der Partei die Linke mit einem Ergebnis von 2,2 % den Einzug in den bayerischen Landtag.^[14] Bei der zeitgleich stattfindenden Bezirkstagswahl hingegen konnten fünf der 195 vergebenen Mandate gewonnen werden.

Auch bei der Landtagswahl in Bayern 2018 scheiterte der Landesverband mit 3,2 % an der Fünf-Prozent-Hürde, konnte aber das Wahlergebnis im Vergleich zur letzten Wahl leicht verbessern.^[15] Bei den Bezirkstagswahlen gelang eine Verdopplung der Mandate, von 5 auf 10. Die Partei ist erstmals in allen sieben Bezirkstagen vertreten.

Europa-, Bundestags- und Kommunalwahlen

Europaparlament

Der bayerische Landesverband der Partei war mit Thomas Händel bis 2019 im Europaparlament vertreten. Händel gehörte der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne an und war Vorsitzender des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales (EMPL).^[26]

Bundestagswahlen

Bei der Bundestagswahl 2009 zogen über die Landesliste mit Klaus Ernst, Nicole Gohlke, Eva Bulling-Schröter, Harald Weinberg, Kornelia Möller und Alexander Süßmair sechs Abgeordnete für den Landesverband in den Bundestag ein.^[27]

Bei der Bundestagswahl 2013 verloren Möller und Süßmair ihre Mandate, die anderen vier schafften den Wiedereinzug.^[28]

Bei der Bundestagswahl 2017 gewann der Landesverband sieben Bundestagsmandate. Es vertraten damit Klaus Ernst, Nicole Gohlke, Susanne Ferschl, Harald Weinberg, Simone Barrientos, Andreas Wagner und Eva-Maria Schreiber den Landesverband im Bundestag.^[29]

Bei der Bundestagswahl 2021 gewann der Landesverband vier Bundestagsmandate. Es vertreten damit Nicole Gohlke, Klaus Ernst, Susanne Ferschl und Ates Gürpinar den Landesverband im Bundestag.^[30]

Kommunale Mandate

Bei den bayerischen Kommunalwahlen am 16. März 2014 erreichte Die Linke in den Landkreisen und kreisfreien Städten 21 von rund 5500 vergebenen Kreistags- und Stadtratsmandaten.^[31] In Ingolstadt wechselten beide Stadträte der Linken 2015 zur Bürgergemeinschaft Ingolstadt. In Augsburg trat der ehemalige Bundestagsabgeordnete Alexander Süßmair 2017 aus der Partei aus, blieb aber Mitglied des Stadtrats.^[32]

Bei den Kommunalwahlen am 15. März 2020 erreichte Die Linke in den Kreistagen und in den Stadträten der kreisfreien Städte insgesamt 70 Mandate.^[33]

Landesvorstand

Auf dem Landesparteitag in Hirschaid am 2./3. Oktober 2022 hat die Linke Bayern einen neuen Landesvorstand gewählt. Der bisherige Landessprecher Ates Gürpinar trat nicht mehr an. Neue Landessprecherinnen sind Kathrin Flach Gomez und Adelheid Rupp. Zum Schatzmeister wurde Stefan Hölzl gewählt. Sarah Eichberg und Titus Schüller komplettieren den geschäftsführenden Landesvorstand. Lukas Eitel als jugendpolitischer Sprecher, die damalige Bundesgeschäftsführerin des parteinahen Studierendenverbands Die Linke.SDS Margarita Kavali^[34] sowie Heike Benz, Xenia Münderlein, Christian Pauling, Theo Glauch und Andreas Selz wurden in den erweiterten Landesvorstand gewählt. Der Landesvorstand umfasst damit zwölf Mitglieder und ist auf zwei Jahre gewählt.^[35]

Literatur

• Florian Hartleb: Die Linke in Bayern. Entstehung, Erscheinungsbild, Perspektiven. München 2008.
• Jürgen P. Lang: Zwischen Extremismus und Realpolitik? Die Linke in Bayern (Memento vom 20. Juni 2016 im Internet Archive; PDF). (29. März 2015 bei extremismus.com).

Einzelnachweise

1. ↑ „Der Sitz des Landesverbandes ist München.“ (§ 1 Absatz 3 der „Satzung Landesverband Bayern der Partei DIE LINKE“)
2. ↑ Mitgliederzahlen 2022. Die Linke, 31. Dezember 2022, abgerufen am 2. März 2023. 
3. ↑ Das Statut der Linkspartei: § 1 Abs. 1 (Memento vom 7. Oktober 2007 im Internet Archive; PDF; 86 kB)
4. ↑ Etabliertes Gehabe bei der neuen Linken. SZ vom 7. Juli 2005, S. 37.
5. ↑ Linksbündnis auf der Kippe
6. ↑ Die Kooperation der PDS und der WASG zur Bundestagswahl 2005, S. 82.
7. ↑ Bayerns PDS trickst Linke aus
8. ↑ DIE LINKE. Landesverband Bayern:Gründungsparteitag. In: www.die-linke-bayern.de. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 25. August 2016; abgerufen am 25. August 2016. 
9. ↑ „Verfassungsfeinde“ – Bayern will die Linke weiter beobachten lassen. Focus Online, 24. Januar 2013
10. ↑ Drucksache 18/3964: Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Klingen AfD vom 17.09.2019; Bayerischer Landtag vom 6. Dezember 2019; abgerufen am 13. September 2021
11. ↑ Verfassungsschutzbericht 2016, Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, April 2016, S. 219 ff.
12. ↑ Landtagswahl 2008 – Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung. Abgerufen am 14. Oktober 2018. 
13. ↑ Bezirkswahlen in Bayern seit 1954. Abgerufen am 14. Oktober 2018. 
14. ↑ Landtagswahl 2013 – Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung. Abgerufen am 14. Oktober 2018. 
15. ↑ Landtagswahl – Ergebnisse in der Tabellenansicht für Bayern. Abgerufen am 14. Oktober 2018. 
16. ↑ ^{a b c d e f g h i j k l} Landeswahlleiter des Freistaat Bayern: Bezirkswahlen in Bayern 1954 bis 2018. (PDF) Bayerisches Landesamt für Statistik, 1. Januar 2019, abgerufen am 10. August 2021. 
17. ↑ Oberbayern. Abgerufen am 10. August 2021. 
18. ↑ ^{a b} Endgültiges Ergebnis der Wahl zum XVI. Bezirkstag festgestellt. (PDF) Bezirk Niederbayern, 26. Oktober 2018, S. 1, abgerufen am 10. August 2021. 
19. ↑ Niederbayern. Abgerufen am 10. August 2021. 
20. ↑ Bezirk Niederbayern: Zusammensetzung. Abgerufen am 10. August 2021. 
21. ↑ Linken-Bezirksrätin Marina Mühlbauer wechselt zur CSU. Abgerufen am 10. August 2021. 
22. ↑ Oberfranken. Abgerufen am 10. August 2021. 
23. ↑ Mittelfranken. Abgerufen am 10. August 2021. 
24. ↑ Unterfranken. Abgerufen am 10. August 2021. 
25. ↑ Schwaben. Abgerufen am 10. August 2021. 
26. ↑ Thomas HÄNDEL. In: www.europarl.europa.eu. Archiviert vom Original am 25. August 2016; abgerufen am 25. August 2016. 
27. ↑ 76 im »17.«, Disput Oktober 2009, PDF, S. 12–14.
28. ↑ Süßmair vergeht das Lachen. Er verlässt den Bundestag. In: www.augsburger-allgemeine.de. Abgerufen am 25. August 2016. 
29. ↑ Bundestagswahl 2017: Gewählte auf Landeslisten der Parteien. Abgerufen am 17. Oktober 2021. 
30. ↑ Bundestagswahl 2021: Gewählte auf Landeslisten der Parteien. Abgerufen am 17. Oktober 2021. 
31. ↑ Die Landeswahlleiterin: Sitze bei der Wahl der Stadträte in den kreisfreien Städten und bei der Wahl der Kreistage in den Landkreisen am 16. März 2014. (PDF) Bayerisches Landesamt für Statistik, abgerufen am 26. August 2016. 
32. ↑ Augsburg: Warum Linke-Stadtrat Süßmair aus der Partei austritt, Augsburger Allgemeine, 1. Januar 2018.
33. ↑ Landeswahlleiter Bayern: Wahl der Stadträte und Kreistage (Endgültiges Ergebnis)
34. ↑ Bundesvorstand – Die Linke.SDS. Abgerufen am 10. August 2021 (deutsch). 
35. ↑ DIE LINKE will in Bayern mit den Bürgerinnen und Bürgern auf der Straße für mehr Entlastung kämpfen, die-linke-bayern.de vom 3. Oktober 2022; Zugriff am 4. Oktober 2022