Consiglio Grande e Generale

Consiglio Grande e Generale
Basisdaten
Sitz:	Palazzo Pubblico, San Marino
Legislaturperiode:	5 Jahre
Erste Sitzung:	13. Jahrhundert bzw. 25. März 1906
Abgeordnete:	60
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:	9. Juni 2024
Vorsitz:	Capitani Reggenti Denise Bronzetti Italo Righi
Sitzverteilung des 29. Consiglio
Sitzverteilung:	Regierung (44) PDCS 22 LSM/PS 10 PSD 8 AR 4 Opposition (16) RF 8 DML 5 RETE 3
Website
www.consigliograndeegenerale.sm
Palazzo Publico (Rathaus von San Marino)

Consiglio Grande e Generale (deutsch Großer und Allgemeiner Rat) ist das Parlament im Einkammersystem von San Marino.

In das Parlament werden 60 Abgeordnete für jeweils fünf Jahre gewählt. Das Parlament tagt im Rathaus, dem Palazzo Pubblico, der zugleich Regierungssitz ist.

Über das aktive Wahlrecht, das Recht bei Wahlen abzustimmen, verfügen alle volljährigen – am Wahltag mindestens 18 Jahre alten – Bürger San Marinos. Frauen erhielten das aktive Wahlrecht 1958,^[1] damit durften sie erstmals 1964 bei den Parlamentswahlen abstimmen.

Das passive Wahlrecht, das Recht in den Consiglio Grande gewählt zu werden, haben alle Bürger San Marinos, die am Wahltag das 21. Lebensjahr vollendet haben und ihren Wohnsitz in San Marino haben. Frauen besitzen seit 1974 das passive Wahlrecht.

Ausgenommen sind

• Angehörige der Gendarmerie, der Zivilpolizei und der Guarda di Rocca
• diplomatische und konsularische Vertreter
• Richter

Nicht vereinbar ist ein Sitz im Consiglio Grande e Generale mit dem Amt eines Bürgermeisters (Capitano del Castello) oder der Mitgliedschaft in einem Gemeinderat (Giunta del Castello). Ebenfalls ausgeschlossen sind Eltern, Kinder und Ehepartner von Mitgliedern des Consiglio Grande.^[2]

San Marino hat ein modifiziertes Verhältniswahlrecht die Sitzzuteilung erfolgt nach dem D’Hondt-Verfahren. Zusätzlich hat der Wähler die Möglichkeiten auf der von ihm gewählten Liste einen Kandidaten anzukreuzen oder eine Koalition verschiedener Parteien zu wählen.

Die Koalition, die im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht, oder die Stichwahl gewinnt, erhält 35 der 60 Sitze im Parlament (Premio di Stabilità).

Es gibt eine Sperrklausel (Sbarramento). Sie beträgt 0,4 % mal die Anzahl der zur Wahl stehenden Listen, jedoch maximal 3,5 %.

Sollte im ersten Wahlgang keine der Koalitionen mehr als 50 % der Stimmen erhalten haben oder 30 der 60 Sitze erringen, findet eine Stichwahl (ballotaggio) zwischen den beiden Koalitionen statt, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhielten.

Die gewinnende Koalition erhält dann 35 Sitze, die innerhalb der Koalition verteilt werden. Die anderen Koalitionen erhalten entsprechend weniger Sitze.

Die letzte Parlamentswahl fand am 9. Juni 2024 statt und lieferte folgendes Ergebnis:

• Offizielle Webseite des Consiglio Grande e Generale
• Guida pratica alle norme in materia elettorale. (PDF: 1,1 MB) Innenministerium von San Marino, abgerufen am 29. Januar 2017 (italienisch). 

1. ↑ Legge elettorale. In: Archivio Leggi, Decreti e Regolamenti. Consiglio Grande e Generale, 23. Dezember 1958, abgerufen am 10. Januar 2015 (italienisch). 
2. ↑ Funzioni. Consiglio Grande e Generale, abgerufen am 10. Januar 2015 (italienisch). 

43.936786812.4464357Koordinaten: 43° 56′ 12,4″ N, 12° 26′ 47,2″ O