Bart De Wever

© European Union, 2025, CC BY 4.0

Bart Albert Liliane De Wever (* 21. Dezember 1970 in Mortsel) ist ein belgischer Politiker und seit dem 3. Februar 2025 Premierminister von Belgien. Von 2004 bis 2025 war er Vorsitzender der Nieuw-Vlaamse Alliantie (N-VA) und von 2019 bis 2024 Mitglied des Flämischen Parlaments. Von 2013 bis 2025 war er Bürgermeister von Antwerpen.

De Wever studierte Geschichte an der Universität Antwerpen und an der Katholieke Universiteit Leuven. Später war er wissenschaftlicher Mitarbeiter der Universität Leuven, gab die Promotion jedoch auf, um sich ganz seiner politischen Karriere zu widmen. Seit 2004 ist er Vorsitzender der N-VA, einer flämischen nationalistischen Partei, die von 2006 bis 2008 mit der christlich-demokratischen CD&V von Yves Leterme verbunden war. Er spielte eine zentrale Rolle bei einer der bis dahin längsten Regierungsbildungen in der Geschichte Belgiens, bei der letztendlich Yves Leterme 2009 Ministerpräsident wurde. Bei der letzten landesweiten Wahl in Belgien am 13. Juni 2010 wurde die N-VA unter Führung von Bart De Wever dann mit 27,8 Prozent der Stimmen die größte Partei nicht nur in Flandern, sondern auch in ganz Belgien. Bei den anschließenden Verhandlungen über die Bildung einer neuen föderalen Regierung fungierte er eine Woche lang als „Informateur“ des Königs Albert II. Elio Di Rupo konnte dann nach monatelangen Verhandlungen aus einer Koalition von sechs belgischen Parteien eine Regierung ohne De Wevers N-VA und ohne flämische Wahlmehrheit bilden, die am 6. Dezember 2011 vereidigt wurde.

De Wever hat sich 2010 einen Nationalisten und konservativ genannt. Er hat gesagt, er sähe Flandern am liebsten unabhängig; er hat kulturelle Rechte für die französischsprachige Minderheit in Flandern abgelehnt. Zusammenarbeit zwischen einem unabhängigen Flandern und den Niederlanden könne er sich vorstellen.^[1]

Ausländerfeindlichkeit und Fremdenfeindlichkeit sind in Belgien ein Thema, das der Partei Vlaams Belang bei der Parlamentswahl 2010 8,3 % der Stimmen brachte (1991 zogen sie erstmals ins Parlament ein). Bart de Wever bemühte sich 2010, seine Partei von Radikalität abzugrenzen. Einwanderer sollten seiner Meinung nach in Flandern nicht in der Gesellschaft verschwinden, sondern könnten ihr Farbe geben. Zunächst müssten Einbürgerungswillige die Sprache lernen und die „Grundregeln unserer Kultur“ akzeptieren. Dann gehe es um das Akzeptieren der Gleichwertigkeit von Frauen und Homosexuellen. Man könne den Neuen nicht die Religion verbieten, aber sie müssten ihre Religion an die flämische Kultur anpassen. De Wever unterstützte das in Belgien im April 2010 erlassene Burkaverbot,^[2] weil eine Kleidung, die den ganzen Körper bedeckt, eine Kultur der Angst und Verschlossenheit schaffe.^[3]

Bei den Stadtratswahlen in Antwerpen am 14. Oktober 2012 kandidierte de Wever für den Posten des Bürgermeisters. Seine Partei wurde mit 37,7 Prozent der Stimmen stärkste Partei. Er war von 2013 bis Februar 2025 Bürgermeister von Antwerpen. Als solcher legte er 2013 fest, dass Ausländer den 15-fachen Betrag (250 statt 17 Euro pro Person) zahlen, um sich als Einwohner von Antwerpen registrieren zu lassen. Grund dafür sei der höhere Arbeitsaufwand für Anträge von Ausländern.^[4]

Angesichts der Flüchtlingskrise in Europa warf er im März 2016 der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, ihre Immigrationspolitik der offenen Grenzen sei ein „epochaler Fehler“.^[5]

Bei der Parlamentswahl am 9. Juni 2024 (gleichzeitig mit der Europawahl) erhielt die N-VA die meisten Stimmen (16,9 %), gefolgt von VB (14,0 %) und MR (10,1 %). De Wever wurde daraufhin durch den König mit der Regierungsbildung beauftragt. Am 25. Juli 2024 verlängerte der König den Regierungsbildungsauftrag von De Wever bis zum 19. August 2024.^[6] Da sich auch trotz einer Verlängerung der Frist um 3 Tage kein Kompromiss abzeichnete, trat De Wever als Regierungsbildner am Abend des 22. August 2024 zurück,^[7] nahm aber später auf Aufforderung des Königs seine Tätigkeit als Regierungsbildner wieder auf.

Am 2. Januar 2025 wurde De Wever erneut als Bürgermeister von Antwerpen vereidigt.^[8] Am 3. Februar 2025 wurde De Wever vor König Philippe als Premierminister vereidigt.^[9][10] Er führt die Regierung De Wever.

Commons: Bart De Wever – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Bart De Wevers Interview im Spiegel, 13. Dezember 2010
• Bart De Wever auf den Seiten der Nieuw-Vlaamse Alliantie (niederländisch)

1. ↑ Interview mit der niederländischen Zeitung Trouw im April 2010.
2. ↑ Burka-Verbot: Belgien verbietet als erstes europäisches Land die Burka. In: FOCUS Online. 30. April 2010, abgerufen am 8. August 2012. 
3. ↑ Gijs Moes:’Laat België maar rustig verdampen’ (Memento vom 11. April 2010 im Internet Archive)
4. ↑ Birgit Schmeitzner:Ausländer zahlen in Antwerpen 15 Mal mehr (Memento vom 1. März 2013 im Internet Archive)
5. ↑ Antwerpens Bürgermeister wirft Merkel „epochalen Fehler“ vor. In: spiegel.de. 25. März 2016, abgerufen am 10. April 2025. 
6. ↑ Andreas Kockartz: Regierungsbildung in Belgien: Bart De Wevers Auftrag wird verlängert. In: VRT NWS. 25. Juli 2024, abgerufen am 28. Juli 2024. 
7. ↑ König Philippe nimmt Rücktritt von Bart De Wever als Regierungsbildner an. In: BRF Nachrichten. 23. August 2024, abgerufen am 23. August 2024. 
8. ↑ Andreas Kockartz: Bart De Wever als Bürgermeister von Antwerpen vereidigt. In: VRT NWS. 3. Januar 2025, abgerufen am 5. Januar 2025. 
9. ↑ Auch Belgien hat nun eine rechte Regierung. In: stern.de. 31. Januar 2025, abgerufen am 1. Februar 2025. 
10. ↑ Neuer Ministerpräsident in Belgien: Flämischer Rechtsnationalist Bart De Wever vereidigt. In: tagesspiegel.de. 3. Februar 2025, abgerufen am 3. Februar 2025.