Assistant Secretary of State for Legislative Affairs

Der Assistant Secretary of State for Legislative Affairs ist ein Amt im Außenministerium der Vereinigten Staaten.

Geschichte des Amtes

Organigramm: Die administrative Gliederung des Außenministeriums (englisch)

Nachdem der US-Kongress die Anzahl der Assistant Secretaries of State am 8. Dezember 1944 von vier auf sechs erhöht hatte, schuf das Außenministerium im Rahmen der darauf folgenden grundlegenden Reorganisation die Position des Assistant Secretary of State for Congressional Relations and International Conferences als Leiter des Referats für Beziehungen zum Kongress und Internationale Konferenzen (Bureau for Congressional Relations and International Conferences). Diese Reorganisation war die erste von mehreren nachfolgenden Ernennungen von Assistant Secretaries of State für spezielle Aufgaben. Im Laufe der Zeit hatte die Position mehrere unterschiedliche Bezeichnungen erhalten.

Der heutige Amtsinhaber ist als Assistant Secretary of State for Legislative Affairs Leiter der Unterabteilung für Legislativangelegenheiten (Bureau of Legislative Affairs). Er untersteht unmittelbar dem US-Außenminister. Das Referat für Legislativangelegenheiten koordiniert die legislativen Aktivitäten des Außenministeriums und berät den Außenminister, den Vizeaußenminister sowie die Unterstaatssekretäre und anderen Assistierenden Staatssekretäre bei deren legislativen Strategien. Dabei erleichtert das Referat die effektive Kommunikation zwischen dem Außenministerium und den Mitgliedern des US-Repräsentantenhauses und deren Mitarbeiterstäben. Zu diesem Zweck arbeitet das Referat eng mit den Ausschüssen von Repräsentantenhaus und Senat zusammen, aber auch mit einzelnen Mitgliedern des Kongresses, die ein Interesse am Außenministerium oder außenpolitischen Angelegenheiten haben. Das Referat leitet die Aussagen des Ministeriums bei Anhörungen vor Repräsentantenhaus und Senat, organisiert die Briefings von Kongressmitgliedern und deren Stäben und ermöglicht deren Besuche von Auslandsvertretungen. Weiterhin prüft das Referat vorgeschlagene Gesetzesverfahren und koordiniert Stellungnahmen der Regierung, die sich mit der Führung der Außenpolitik befassen. Des Weiteren berät das Referat verschiedene andere Referate des Außenministeriums in gesetzgeberischen und anderen Strategien und koordiniert derartige Strategien innerhalb der Prioritäten des Ministeriums.

Der Außenminister ist die leitende Persönlichkeit des Ministeriums für die Beziehungen zum Kongress. Das Referat unterstützt den Außenminister bei der Sicherstellung, dass sich die außenpolitischen Prioritäten der Regierung innerhalb der legislativen Prozesse widerspiegeln. Ferner koordiniert das Referat die jährliche Berichte, die vom Außenminister gegenüber Kongressausschüssen zu staatlichen Programmen zur Erklärung der außenpolitischen Prioritäten und Haushaltsanforderungen gegeben werden. Das Referat folgt in seinen Aufgaben den maßgeblichen außenpolitischen Gesetzen und Bestimmungen, entwirft Ratschläge und Zustimmungen zu Verträgen ebenso wie zu präsidialen Nominierungen für Ministerial- und diplomatische Posten bei Anhörungen vor dem Senat.

Der Assistant Secretary of State for Legislative Affairs berät den Außenminister bei legislativen Fragen und tritt als Leiter des Referats für Legislativangelegenheiten als leitender Verbindungsbeamter des Außenministeriums zum Kongress auf.

Der Assistant Secretary of State for Legislative Affairs wird bei seiner Arbeit durch einen Principal Deputy Assistant Secretary als ersten stellvertretenden Unterabteilungsleiter unterstützt. Die Unterabteilung besteht aus den Referaten Senatsangelegenheiten (Office of Senate Affairs), Angelegenheiten des Repräsentantenhauses (Office of House Affairs) sowie regionale, globale und funktionale Angelegenheiten (Office of Regional, Global, and Functional Affairs), die jeweils von einem Deputy Assistant Secretary geleitet werden, sowie dem Referat Allgemeine Verwaltung (Executive Office).

Liste der Assistant Secretaries of State for Legislative Affairs

Julia Frifield, amtierende Assistant Secretaries of State for Legislative Affairs

Weblinks

• Eintrag auf der Seite des Office des Historian des US-Außenministeriums
• Bureau of Legislative Affairs auf der Seite des US-Außenministeriums (Seitenaufruf am 29. Oktober 2016)
• US Assistant Secretary of State for Legislative Affairs

Einzelnachweise

1. ↑ Dutton wurde während einer Sitzungspause des US-Senats ernannt. Die Ernennung wurde nach dem Ende der Sitzungspause am 30. Januar 1962 bestätigt.