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ScheinwahlEine Scheinwahl ist eine nur scheinbar demokratische Wahl, bei der aber tatsächlich der Ausgang bereits vorherbestimmt ist. Auf das „gewählte“ Parlament bezogen wird von Scheinparlamentarismus gesprochen, bei Volksabstimmungen von Scheinreferenden. Eine Scheinwahl ist immer eine unfreie Wahl, im Gegensatz zu einer demokratischen, freien Wahl. Wenn das vorbestimmte Ergebnis nicht dem wahren Ergebnis entspricht, wird das Wahlergebnis gefälscht. .. weiterlesen
Reichstagswahl im Deutschen Reich 1936Die Reichstagswahl vom 29. März 1936 fand zugleich mit der nachträglichen Volksabstimmung über die Ermächtigung zur Rheinlandbesetzung statt. Zugelassen war wie bei der Wahl im November 1933 nur eine Einheitsliste der NSDAP. Es handelte sich damit um eine Scheinwahl, da das Ergebnis bereits von vornherein feststand: Wahl und auch Abstimmung erbrachten eine deutliche Zustimmung. .. weiterlesen
1936Das Jahr 1936 bietet den Nationalsozialisten gleich mit zwei großen internationalen Sportereignissen die Gelegenheit, das Deutsche Reich nach außen glänzend zu präsentieren. Die Olympischen Winterspiele in Garmisch-Partenkirchen, bei denen erstmals ein Fackellauf durchgeführt wird, und insbesondere die Olympischen Sommerspiele in Berlin werden auch entsprechend propagandistisch ausgeschlachtet. Die perfekte Inszenierung wird aus Sicht der Nazis nicht einmal dadurch getrübt, dass mit Jesse Owens ein Afroamerikaner erfolgreichster Athlet der Spiele wird. Immerhin wird mit dem Deutschen Reich zum ersten Mal eine andere Nation als die Vereinigten Staaten erfolgreichste Nation bei Olympischen Sommerspielen. .. weiterlesen
Wahlrecht in der Zeit des NationalsozialismusNach dem Wahlrecht in der Zeit des Nationalsozialismus zwischen 1933 und 1945 war die Bevölkerung im Deutschen Reich zu mehreren Wahlen zum Reichstag aufgerufen, außerdem fanden Referenden statt, die außer 1934 gleichzeitig mit der Reichstagswahl abgehalten wurden. Die Abstimmungen hatten nicht den Charakter von freien Wahlen, sondern von Scheinwahlen: Die nationalsozialistische Führung versuchte, ihr Regime durch eine angebliche Zustimmung durch das Volk zu legitimieren. Seit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 war der Reichstag entmachtet, da auch die Reichsregierung Gesetze erlassen durfte. .. weiterlesen
Unzulässige WahlbeeinflussungUnzulässige Wahlbeeinflussung bezeichnet interessengeleitete Versuche, unter Verstoß gegen Wahlrechtsgrundsätze das Ergebnis von Wahlen zu beeinflussen. Die Maßnahmen können auf verschiedenen Ebenen des Wahlprozesses ansetzen. .. weiterlesen
WahlrechtDas Wahlrecht der Staatsbürger, ihre Wahlberechtigung, ist eine der tragenden Säulen der repräsentativen Demokratie und soll sicherstellen, dass die repräsentativ eingeschränkte Volkssouveränität gewahrt bleibt. Das Wahlrecht gehört zu den politischen Grundrechten. Davon zu unterscheiden ist das Stimmrecht. Die wahlberechtigten Bürger werden gemeinhin als Wähler, Wählerschaft, Elektorat oder umgangssprachlich Wahlvolk bezeichnet. .. weiterlesen