Masaharu Nakagawa


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Mr Masaharu Nakagawa, Minister of State for Disaster Management, New Public Commons, Gender Equality and Civil Service Reform, Japan
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Weitere Informationen zur Lizenz des Bildes finden Sie hier. Letzte Aktualisierung: Fri, 05 Apr 2024 17:20:19 GMT

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Konstitutionell-Demokratische Partei (Japan)

Die Konstitutionell-Demokratische Partei ist eine politische Partei in Japan. Sie entstand ursprünglich im Oktober 2017 wenige Wochen vor der vorgezogenen Wahl zum Unterhaus aus der Vereinigung von mehreren Mitgliedern der Demokratischen Fortschrittspartei (Minshintō), der bis dahin stärksten Oppositionspartei, nachdem sich diese aus dem Wahlkampf zurückgezogen hatte. Im September 2020 fusionierte sie mit der konservativeren Demokratischen Volkspartei zu einer rechtlich neuen Partei, behielt nach einer Abstimmung unter den Abgeordneten jedoch den Namen „Konstitutionell-Demokratische Partei“. Die KDP befürwortet im Gegensatz zur regierenden Liberaldemokratischen Partei den Atomausstieg, steht einer Änderung des Artikels 9 der japanischen Verfassung kritisch gegenüber und verweist dabei auf den Konstitutionalismus. Sie sieht sich als linksliberal, gemäßigt konservativ und basisdemokratisch. .. weiterlesen

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Das zum ersten Mal umgebildete Kabinett Noda regierte Japan unter Führung von Premierminister Yoshihiko Noda vom 13. Januar 2012 bis zu einer erneuten Kabinettsumbildung am 4. Juni 2012. Für die Ende Januar beginnende Sitzungsperiode des nationalen Parlaments, die Haushaltsberatungen für das im April beginnende Fiskaljahr 2012 und für ein Gesetz zur Erhöhung der Mehrwertsteuer ersetzte Noda mehrere Minister, darunter zwei, gegen die das von der Opposition dominierte Sangiin (Rätehaus), das Oberhaus, nicht bindende Misstrauensanträge verabschiedet hatte. Außerdem berief er Katsuya Okada zum Vizepremierminister und übertrug ihm mehrere Aufgaben; vor allem sollte er die Reform von Steuersystem und Sozialversicherungen lenken, für die die Regierung mit der Oppositionsmehrheit im Sangiin kooperieren musste. Die meisten Minister wurden aus dem erst seit September 2011 amtierenden Vorgängerkabinett übernommen. Am 10. Februar wurden anlässlich der Einrichtung der neuen Wiederaufbaubehörde einige Ministerposten neu verteilt und Masaharu Nakagawa wurde wieder ins Kabinett berufen. .. weiterlesen

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Das zum zweiten Mal umgebildete Kabinett Noda regierte Japan unter Führung von Premierminister Yoshihiko Noda von einer Kabinettsumbildung am 4. Juni 2012 bis zu einer erneuten Kabinettsumbildung am 1. Oktober 2012. .. weiterlesen

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Das Kabinett Noda regierte Japan unter Führung von Premierminister Yoshihiko Noda vom 2. September 2011 bis zu einer Kabinettsumbildung am 13. Januar 2012. Noda war am 29. August zum Parteivorsitzenden und am 30. August zum Premierminister gewählt worden. Das Vorgängerkabinett Kan trat am 30. August zurück. .. weiterlesen