Uwe Witt (Politiker)

Uwe Witt, 2020

Uwe Witt (* 1. Oktober 1959 in Witten) ist ein deutscher Politiker, der von 2013 bis 2021 der AfD angehörte und seit 2022 Mitglied der Zentrumspartei ist. Seit der Bundestagswahl 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Ausbildung, Technikum, Beruf

Von 1977 bis 1980 absolvierte Witt eine Ausbildung zum Betriebsschlosser bei der Thyssen Stahl AG. Er arbeitete dort zunächst als Schlosser und Schleifer, später als Sachbearbeiter für Personalplanung für Arbeiter und als stellvertretender Abteilungsleiter für Personalplanung und -bemessung. Zwischen 1985 und 1989 absolvierte er ein berufsbegleitendes Studium zum staatlich geprüften Techniker in der Fachrichtung Maschinentechnik am Westfalen Technikum in Dortmund und ein Aufbaustudium zum Personal-Betriebswirt (IDB) sowie Weiterbildungskurse für verhaltensorientierte Prozessoptimierung an der Universität Dortmund und für Personal- und Sozialwesen an der Ruhr-Universität Bochum. Ab 1994 war Witt neun Jahre lang für die Zeschky Unternehmensgruppe als Personalleiter und später Mitglied der Geschäftsleitung tätig.[1]

Selbständigkeit als Unternehmer

Vor seinem Eintritt in die Politik war Witt mit drei Firmen als selbständiger Unternehmer tätig. Für eine davon, die Witt GmbH, musste er 2008 Insolvenz anmelden. Witt beabsichtigte, ein ehemaliges Hotel in Heiddorf (Mecklenburg-Vorpommern) in ein Wohn- und Therapiezentrum für behinderte Menschen umzubauen. Dabei geriet er laut eigener Darstellung in politische Ränkespiele, da eine derartige Einrichtung in dem Ort nicht erwünscht gewesen sei. Dies steht im Widerspruch zu Angaben des Bürgermeisters von Neu Kaliß, zu dem Heiddorf gehört, in der örtlichen Presse. Danach besaß Witt vor der Ersteigerung der Hotelimmobilie sehr wohl Kenntnis von der Veränderungssperre, die die Gemeinde verhängt hatte. Witt klagte vor dem Oberverwaltungsgericht erfolglos gegen die Sperre. Die Insolvenz selber war auf einen ungeklärten Dachstuhlbrand während des Hotelbetriebs zurückzuführen, dessen Schaden von der Versicherung nicht beglichen wurde.[2] Witt betrieb mit einem Partner außerdem die Firma IPD GbR, in der bis zu 28 Vollzeitmitarbeiter mit Industriedienstleistungen beschäftigt waren. Des Weiteren war er Eigentümer der Unternehmensberatung W.I.T.T., deren Schwerpunkt die Beratung von gGmbHs war.[3]

Viele Jahre engagierte sich Witt in karitativen Einrichtungen zur Unterstützung behinderter Menschen. Zwischen 1977 und 1992 war er Mitglied der IG Metall.[1]

Politik

Witt trat 2013 in die Alternative für Deutschland ein und war zunächst Schiedsrichter im Landesschiedsgericht der AfD Schleswig-Holstein. Nach dem Umzug nach Nordrhein-Westfalen wurde er im Juni 2014 als Beisitzer in den Vorstand des AfD-Kreisverbandes Ennepe-Ruhr gewählt. Parallel wurde er zum arbeits- und sozialpolitischen Sprecher im Landesverband NRW berufen. Zudem war er Leiter des Landes- und Bundesfachausschusses der Partei für Arbeit und Soziales sowie Mitglied der Bundesprogrammkommission.[4]

Am 24. September 2017 zog Witt über einen Listenplatz von Nordrhein-Westfalen für die AfD als Abgeordneter in den 19. Deutschen Bundestag ein.[5] Witts Schwerpunkt ist die Arbeits- und Sozialpolitik. Er war ordentliches Mitglied und Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales und gehörte zudem als ordentliches Mitglied dem Ausschuss für Gesundheit an. Zudem war er stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Tourismus sowie in der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung“.[6] Er sah sich als Teil des „linken Flügels“ der AfD.[7] Im Juni 2018 äußerte er in einem Interview zum Thema „Zieht die AfD Antisemiten an?“[8] die Hoffnung auf ein zweites, erfolgreiches Parteiausschlussverfahren gegen den wegen Antisemitismus-Vorwürfen umstrittenen baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon, obwohl der baden-württembergische Landesvorstand im Januar 2018 dem Vorgehen „keinerlei Erfolgsaussichten“ eingeräumt hatte.[9] Witt selbst erklärte, er würde mit dem – nach internen Querelen aus der Landtagsfraktion ausgetretenen[10] – Gedeon nicht gemeinsam auf Podiumsdiskussionen auftreten, und vertrat dabei die Meinung, „dass die Mehrheit der AfD-Mitglieder das ähnlich sieht“.[8]

Am 8. November 2018 wurde er erstmals bei der Wahl der Kuratoriumsmitglieder der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas mit der Mehrheit der Abgeordneten von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP im Bundestag abgelehnt.[11] Bei weiteren drei Wahlgängen wurde er von den anderen Parteien ebenfalls nicht gewählt. Seine Kandidatur für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld scheiterte insgesamt 18 Mal.[12]

Er war einer der Sprecher der Alternativen Mitte (AM) innerhalb der AfD Nordrhein-Westfalen[13] sowie in der Bundesarbeitsgruppe der AM[14] und steht nach eigener Aussage für „konservativ-freiheitliche und patriotisch-bürgerliche Politik“.[15] Die AM löste sich 2019 parallel zum Flügel auf.[16]

Am 13. September 2019 sagte Witt im Deutschen Bundestag, die SPD gehöre „als Regierungspartei verboten“.[17] Damit reagierte Witt auf eine Rede von Johannes Kahrs (SPD) am 11. September 2019, in der dieser gesagt hatte, die AfD gehöre verboten.[18][19] Daraufhin gab es heftige Kritik aus mehreren Fraktionen hinsichtlich der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie: 1933 war die SPD durch die Machthaber der NSDAP verboten worden.[20]

Witt war in der 19. Wahlperiode arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages sowie behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion.[21]

Bei der Bundestagswahl 2021 gelang ihm der Wiedereinzug in den Bundestag als Spitzenkandidat über Listenplatz 1 in Schleswig-Holstein.[22]

Im November 2021 sprach Witt sich dagegen aus, Matthias Helferich, dem umstrittene Äußerungen in älteren Chats vorgehalten wurden, in die neue AfD-Fraktion im Bundestag aufzunehmen.[23][24] Tatsächlich blieb Helferich fraktionslos.

Ende Dezember 2021 trat er als Reaktion auf „Grenzüberschreitungen“ von Parteimitgliedern aus der AfD und ihrer Fraktion aus und gehört dem Bundestag weiterhin als fraktionsloser Abgeordneter an.[25] Im Januar 2022 gab die Deutsche Zentrumspartei die Aufnahme Witts bekannt und erklärte, dass er die Partei im Bundestag vertreten werde.[26][27]

Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer

Witt ist Gründer der Alternativen Vereinigung der Arbeitnehmer (AVA), die als eingetragener Verein (e. V.) organisiert ist. Witt wurde 2020 in der dritten Amtszeit in Folge als Bundesvorsitzender bestätigt.[1] Die Vereinigung hatte zum Zeitpunkt von Witts Austritt aus der AfD weniger als 80 Mitglieder.[28]

Die AVA positioniert sich politisch nach einem Bericht von Correctiv zufolge wie Witt eher links – im Gegensatz zur AidA (Arbeitnehmer in der AfD)[29] und der, dem Bericht nach, noch weiter politisch rechts stehenden ALARM (Alternativer Arbeitnehmerverband Mitteldeutschland),[30] Witt kritisierte die kurz zuvor von der IG Metall ausgehandelte Möglichkeit, die Wochenarbeitszeit vorübergehend auf 28 Stunden pro Woche zu verringern, da das für Betriebe „kaum machbar“ sei. Statt einer Erhöhung des Mindestlohns befürwortet er den Abbau von Subventionen, der auch im Wahlprogramm der AfD steht: „Wir wollen kleine und mittelständische Unternehmen wieder in die Lage versetzen[,] dauerhaft Gewinne zu machen, damit sie gute Löhne zahlen können.“[31][32]

Im Jahre 2018 legte Witt mit der AVA ein eigenes Rentenkonzept vor.[33]

Weblinks

Commons: Uwe Witt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. a b c AVA e.V. Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer - Über uns. Abgerufen am 4. Juli 2020.
  2. Eichenhof-Hotelier Uwe Witt aus Heiddorf musste jetzt Insolvenz anmelden. 24. Oktober 2008, abgerufen am 30. Dezember 2021.
  3. Über Uns – AVA e.V. – Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer. Abgerufen am 17. November 2021.
  4. Deutscher Bundestag - Uwe Witt. Abgerufen am 17. November 2021.
  5. Deutscher Bundestag - Uwe Witt. Abgerufen am 20. Januar 2022.
  6. Deutscher Bundestag - Uwe Witt. Abgerufen am 20. Januar 2022.
  7. AfD-Fraktion: Albrecht Glaser soll AfD-Bundestagsvizepräsident werden, Die Zeit vom 27. September 2017, abgerufen am 19. Oktober 2017.
  8. a b Ricarda Breyton: Zieht die AfD Antisemiten an? In: welt.de. Die Welt, 21. Juni 2018, abgerufen am 22. Juni 2018.
  9. Willi Reiners: AfD schließt Wolfgang Gedeon nicht aus. In: stuttgarter-nachrichten.de. 10. Januar 2018, abgerufen am 22. Juni 2018.
  10. In dem genannten Interview mit Ricarda Breyton behauptete Witt, wohl irrtümlich, die Baden-Württembergische AfD-Fraktion habe Gedeon „ausgeschlossen“; Gedeon selbst hatte verkündet: „Ich habe mich aus freien Stücken zu diesem Schritt [d.i. zum Austritt aus der Fraktion] entschlossen“, er sei dabei „nicht gedrängt oder unter Druck gesetzt worden“, so Jörg Braun, Gabriele Renz: Wolfgang Gedeon: Darum hat er seinen Rücktritt aus der AfD-Fraktion erklärt. In: südkurier.de. 6. Juli 2016, abgerufen am 23. Juni 2018.
  11. Kuratorium der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas gewählt, Deutscher Bundestag, 9. November 2018.
  12. Dennis Klein: Hirschfeld-Stiftung: 14. Schlappe für die AfD. Abgerufen am 17. November 2021.
  13. Alternative Mitte - Unsere Sprecher, abgerufen am 24. Oktober 2017.
  14. Gruppe AM Deutschland. In: Alternative Mitte Deutschland. (mitte-der-alternative.de [abgerufen am 14. Januar 2018]).
  15. Kurzbiografie, AfD Nordrhein-Westfalen, abgerufen am 19. Oktober 2017.
  16. «Alternative Mitte» der NRW-AfD löst sich auf. In: welt.de. Die Welt, 5. November 2019, abgerufen am 23. Januar 2022.
  17. Stenografischer Bericht über die 113. Sitzung, S. 13830 D.
  18. Stenografischer Bericht über die 111. Sitzung, S. 13650 C.
  19. Eklat im Bundestag: AfD-Mann spricht von SPD-Verbot - Genossen entsetzt. In: merkur.de. Münchner Merkur, 14. September 2019, abgerufen am 19. Januar 2022.
  20. Eklat im Bundestag: AfD-Mann spricht von SPD-Verbot - Genossen entsetzt. In: merkur.de. Münchner Merkur, 14. September 2019, abgerufen am 19. Januar 2022.
  21. Das Parlament, Nr. 6–8, 05 Februar 2018, S. 4 u. 5; https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/W/-/524648.
  22. AfD-Spitzenkandidat aus Ostholstein: Uwe Witt will Berlin-Mandat behaupten. Abgerufen am 17. November 2021.
  23. Dortmund/Berlin: Anonyme Mail warnt vor Dortmunder AfD-Politiker. In: t-online.de. t-online, 1. Oktober 2021, abgerufen am 20. Januar 2022.
  24. AfD-Politiker Helferich nicht zu Fraktionssitzung geladen. In: sueddeutsche.de. Süddeutsche Zeitung, 30. September 2021, abgerufen am 20. Januar 2022.
  25. Zwei Abgeordnete verlassen AfD und Bundestagsfraktion. In: Der Spiegel. 30. Dezember 2021, abgerufen am 30. Dezember 2021.
  26. Pressemitteilung: Beitritt von Uwe Witt: Deutsche Zentrumspartei wieder im Bundestag vertreten. Deutsche Zentrumspartei, 18. Januar 2022, abgerufen am 18. Januar 2022.
  27. Zentrumspartei kehrt in den Bundestag zurück. In: Spiegel Online. 18. Januar 2022, abgerufen am 18. Januar 2022.
  28. Frank Jansen: „Ich finde es schwierig, permanent Krieg zu führen“. In: Der Tagesspiegel. 18. Januar 2022, abgerufen am 19. Januar 2022.
  29. AidA | Arbeitnehmer in der AfD (Memento vom 8. Dezember 2017 im Internet Archive).
  30. Der Arbeiterkampf in der AfD. In: correctiv.org. 1. Mai 2017, abgerufen am 4. Juli 2020.
  31. Klaus Brandt, Theresa Martus: Arbeiterpartei AfD? So wirbt die Partei um Ex-SPD-Mitglieder, Berliner Morgenpost, 5. April 2018.
  32. Thesenpapier – AVA e.V. – Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer. Abgerufen am 17. November 2021.
  33. Matthias Kamann: AfD: Arbeitnehmerflügel um Uwe Witt legt Rentenkonzept vor. In: Die Welt. 28. Mai 2018, abgerufen am 17. November 2021.

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