Politische Parteien der Vereinigten Staaten

Politische Parteien der Vereinigten Staaten stellen ein wichtiges Element des politischen Systems der Vereinigten Staaten dar. Obwohl auch kleinere Parteien existieren, die regionale oder programmatische Bedeutung besitzen, dominieren seit über 160 Jahren mit den Demokraten und Republikanern zwei große Parteien das Mehrparteiensystem der Vereinigten Staaten. Es besteht faktisch ein Zweiparteiensystem.[1]

Überblick

Die Vereinigten Staaten besitzen formal ein pluralistisches Mehrparteiensystem, wobei die meisten Ämter, insbesondere auf Bundesebene, durch Mitglieder der zwei größten Parteien besetzt sind. Dies resultiert aus dem angewandten Mehrheitswahlrecht und dem auf diese Parteien begrenzten Zugriff auf Stimmzettel. Es hat in der Geschichte der Vereinigten Staaten eine Menge anderer Parteien gegeben, allerdings sind die meisten dieser aktuellen Drittparteien regierungspolitisch so gut wie irrelevant. Historisch bildeten zeitweise andere als die beiden aktuellen großen Parteien diese Konstellation wie zum Beispiel in der Mitte des 19. Jahrhunderts die United States Whig Party und die Demokraten oder in der Anfangsphase der Republik die Föderalisten und die Demokratisch-Republikanische Partei.

Gleichwohl sind oder waren viele Drittparteien regional erfolgreich und einige (insbesondere die Prohibition Party und die Sozialistische Partei Amerikas) fanden zuzeiten vereinzelt ihre Vorschläge im Parteiprogramm der Demokraten oder Republikaner wieder. Zu erwähnen ist, dass in den Vereinigten Staaten auf lokaler Ebene bis hinunter zu Staatsanwälten oder der Schulkommission gewählt wird und dort Parteien wenig präsent sind. Ebenso sind die Wahlen deutlich personenbezogener und die Kandidaten prägen eher die Inhalte ihrer Partei, als umgekehrt.

Mitgliedschaft

Aus Sicht vieler anderer Staaten, insbesondere der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, ist hervorzuheben, dass Parteien in den Vereinigten Staaten keine Mitglieder im engeren Sinn haben. In den meisten, aber nicht allen Staaten kann man sich für eine bestimmte Partei registrieren lassen, dies ist aber keine Mitgliedschaft im Sinne eines Vereins, da die Registrierung keine Parteiangelegenheit, sondern eine Sache des öffentlichen Rechts, z. B. im Zusammenhang mit dem generellen Wahlrecht ist. Durch eine Registrierung wird keinerlei Verpflichtung gegenüber dieser Partei eingegangen und sie kann von den Parteien auch nicht verweigert werden. Dies trifft sowohl auf das Recht zu, sich als Kandidat einer Partei nominieren zu lassen, als auch auf das Stimmrecht in Vorwahlen.

Die administrativen Organisationen der beiden großen Parteien auf Bundesebene heißen Democratic National Committee und Republican National Committee. Sie haben vorrangig die Aufgabe, die vierjährlich stattfindenden Nominierungsparteitage sowie den Wahlkampf zu organisieren. Außerhalb dessen spielen sie im politischen Alltag jedoch nur eine untergeordnete Rolle. So besitzen sie zwar formell auch Vorsitzende (Chairpersons), doch diese haben hauptsächlich Verwaltungsaufgaben, wodurch sie eher mit den „Geschäftsführern“ europäischer Parteien vergleichbar sind. Die politische Führung ist hingegen den Parteiführern im Senat und Repräsentantenhaus sowie, falls er der Partei angehört, dem Präsidenten überlassen.

Es gibt neben den Parteien politische Vereinigungen, die den Parteien wie den Demokraten oder Republikanern sehr nahestehen und deren Mitgliedschaft annähernd einer Mitgliedschaft in den jeweiligen Parteien entsprechen. Sie sind aber keine offiziellen Teile der Parteien.

Kategorisierung der Parteien

Um die bestehenden Herrschaftsverhältnisse in den Vereinigten Staaten darzustellen, werden eingetragene politische Parteien in vier Gruppen kategorisiert. Diese sind nicht zwingend gleichbedeutend mit den politischen Orientierungen der gesamten US-Bevölkerung, der Trend der Wahlbeteiligungen hat sich bei den letzten elf Präsidentschaftswahlen, also seit 1972, bei durchschnittlich nur 52 Prozent aller wahlberechtigten Bürger sehr stabil eingependelt (vgl. dem gegenüber das Demokratieverständnis z. B. in der Bundesrepublik Deutschland, wo von einer 80-Prozent-Marke gesprochen wird).[1]

  • Die erste Gruppe ist die der „Großen Parteien“ mit der oben genannten Definition, bestehend aus den Demokraten und den Republikanern.
  • Die zweite Gruppe stellt „Weitere bedeutende Parteien“ dar, wobei „Bedeutung“ hier daran gemessen wird, wie erfolgreich die Partei dabei war, ihren Präsidentschaftskandidaten auf den Stimmzettel zu bekommen.
  • Die dritte Gruppe stellen „Aktive kleine und regionale Drittparteien“ dar, bestehend aus allen aktiven Parteien, die nicht in die ersten zwei Gruppen fallen.
  • Die letzte Gruppe sind „Ehemalige Parteien“, Parteien die nicht mehr aktiv am politischen System der Vereinigten Staaten teilnehmen.

Aktive Parteien

Große Parteien

Weitere bedeutende Parteien

Kleine Parteien

Regionale Parteien

Ehemalige Parteien in der Reihenfolge ihrer Gründung

Literatur

  • John Gerring: Party Ideologies in America, 1828–1996. Cambridge University Press, Cambridge 2001, ISBN 0-521-59262-3.
  • Helmut Klumpjan: Die amerikanischen Parteien: Von ihren Anfängen bis zur Gegenwart. Springer Fachmedien, Wiesbaden 1998, ISBN 3-8100-1156-8.
  • Dietmar Bethge: Parteienrecht in den Vereinigten Staaten von Amerika. Shaker Verlag, Aachen 2003, ISBN 978-3-8322-1687-0
  • Michael Eilfort, Hartmut Wasser: USA: Politische Parteien und Wahlen. In: Peter Lösche (Hrsg.): Länderbericht USA. Geschichte, Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur. 5., neub. Auflage. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2008, ISBN 978-3-89331-851-3, S. 237–273.
  • Richard S. Katz: Politische Parteien in den Vereinigten Staaten. In: Friedrich-Ebert-Stiftung Büro Washington (Hrsg.): Fokus Amerika. Nr. 7, 2007, S. 8.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. a b Parteien in den USA: Republikaner, Demokraten und andere. In: uswahl.lpb-bw.de. Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, Oktober 2020, abgerufen am 12. August 2023.

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