Police grand-ducale

Police grand-ducale
Aufsicht	Minister für innere Sicherheit
Gründung	1. Januar 2000
Reform	1. August 2018
Hauptsitz	Findel
Leitung	Generaldirektor Philippe Schrantz[E 1] Beigeordneter Generaldirektor Donat Donven[E 1] Generalsekretärin Kristin Schmit[E 1]
Bedienstete	1838 (2019)
Netzauftritt	www.police.public.lu

Die Police grand-ducale^{[A 2]} (deutsch Großherzogliche Polizei; luxemburgisch Groussherzoglech Police), auch Police Lëtzebuerg genannt, ist ein Organ der Exekutive in Luxemburg. Sie untersteht dem Minister für innere Sicherheit und entstand in ihrer heutigen Form am 1. Januar 2000, als die vormalige Großherzogliche Gendarmerie und die dezentral organisierte staatliche Polizei fusionierten. Sie ist für die Innere Sicherheit, Aufrechterhaltung der Öffentlichen Ordnung sowie die Durchsetzung der Gesetze verantwortlich.^{[E 2]}

Geschichte

Während die Geschichte der Gendarmerie aus der Zeit der französischen Besatzung im damaligen Département Forêts begann und damit vergleichsweise jung war, gehen die Wurzeln der Polizei bis ins 13. Jahrhundert zurück.^{[E 3]} Gräfin Ermesinde II. konnte zu ihren Lebzeiten nicht nur ihr Herrschaftsgebiet verdreifachen, sie erhöhte durch eine umfassende Verwaltungsreform auch den Wohlstand und die Sicherheit. Unter Anwendung des Rechts von Beaumont^{[E 4]} „befreite“ sie viele Städte und Dörfer. Nach der heutigen Quellenlage waren die Hauptaufgaben der damaligen Polizei:

• Patrouille zur Verbrechensvorbeugung,
• Festsetzung von Deserteuren und Vagabunden,
• Überwachung der Sonn- und Feiertagsruhe,
• Überwachung der Schulpflicht.

Ab 1531 kamen die folgenden Aufgaben zur Gewährung von „Einheit und gegenseitigem Verständnis zwischen den Untertanen und Seiner Majestät“ hinzu:

• Währungs- und Zollüberwachung, Notare, Konkurswesen;
• Monopolwesen und Lebensmittel- und Preiskontrolle;
• Aufsicht von Obdachlosen, Armen, Landstreichern;
• Aufgaben des Standesamtes: Widmungen, Hochzeiten;
• Einschreiten bei Mord, Trunkenheit, Pferdediebstahl, Lästerer.

Mit der Einführung einer einheitlichen und funktionsfähigen Verwaltung nach der Französischen Revolution entfielen einige Aufgaben wieder. Fokus der Arbeit war jetzt „de veiller et tenir la main, dans l'étendue de chaque municipalité, à l'exécution des lois et règlements de police“ (etwa: „im Bereich jeder Gemeinde die Ausführung der Gesetze und Polizeiverordnungen zu überwachen und zu unterstützen“), bis heute Schwerpunkt der Polizeiarbeit.

Gründung der Gendarmerie

Die Maréchaussée in Luxemburg wurde während der Herrschaft der Habsburger am 3. Februar 1733 gegründet. Von 1795/1801 bis 1814 geriet das Land als Département Forêts nach dem Einzug der französischen Revolutionstruppen unter französische Herrschaft. Die Maréchaussée wurde Teil der Gendarmerie nationale. Der Wiener Kongress legte 1815 fest, dass das nun zum Großherzogtum erhobene Land ein Bundesstaat des neu gegründeten Deutschen Bundes wurde. Gleichzeitig führten die Kongressbeschlüsse zu einer Personalunion mit dem Königreich der Vereinigten Niederlande. 1840 entstand die Maréchaussée royale grand-ducale, deren Name 1863 unter Wilhelm III. in Königlich Grossherzogliche Gendarmerie Kompagnie geändert wurde. Unter deutscher Besatzung ab 1940 wurde die Gendarmerie der deutschen Pölizei eingegliedert. Das Gesetz vom 23. Juli 1952 legte die gesetzlichen Grundlagen für die Gendarmerie neu fest. Sie war ebenso wie die Armee und die Polizei Teil der Force publique.^{[E 5]}

Verstaatlichung der Polizei

Den ersten Schritt zur Verstaatlichung der Polizei ging man 1930, wobei die vorher ausschließlich den jeweiligen Gemeindebehörden unterstellten Polizeibeamten unter nationalstaatliche Befehlsgewalt kamen.^{[E 6][E 7]}

In den folgenden Jahren unternahm man weitere Schritte im Sinne dieser Verstaatlichung: ab 1952 trug die Polizei – sicher auch wegen der unliebsamen deutschen Besatzung – nicht mehr die Bezeichnung Lokalpolizei, sondern Police. Außerdem wurde in diesem Jahr die Polizei der Armee und der Gendarmerie rechtlich gleichgestellt, was eine Ausweitung der Machtbefugnisse bedeutete^{[E 5]}.

Im Jahr 1968 nahm man mit einem weiteren Gesetz das Problem der Finanzierung in Angriff. Fortan wurden die Personalkosten zu 60 % durch den Staat und zu 40 % durch die Gemeinden getragen, während die Kosten für das Material der Polizei gänzlich durch den Staat übernommen wurden. Darüber hinausgehende Kosten mussten weiter durch die Gemeinden getragen werden.^{[E 8]}

1980 wurden die territorialen Einschränkungen die schutzpolizeilichen Zuständigkeiten betreffend abgeschafft^{[E 9]}.

Im Jahre 1989 wurden die gerichtspolizeilichen (kriminalpolizeilichen) Zuständigkeiten der Polizei auf das ganze Land ausgeweitet, wodurch für diese nunmehr keine territorialen Einschränkungen mehr bestanden.^{[E 10]}

Nach wie vor waren die meisten Teile der Ausbildung sowie die Dienstgrade bei Gendarmerie und Polizei identisch. Auch fanden Versetzungen von Beamten zwischen beiden Zweigen der Exekutive statt.

Fusion am 1. Januar 2000

Am 1. Januar 2000 wurden die Großherzogliche Gendarmerie und die dezentral organisierte staatliche Polizei zur Police grand-ducale fusioniert. Die früher militärischen Dienstgrade der Gendarmerie wurden jedoch bei der heutigen Großherzoglichen Polizei durch zivilere Bezeichnungen ersetzt (z. B. Inspektor, Kommissar).

Im Jahr 2019 verfügte die Police grand-ducale über 1.838 Polizisten und 365 Zivilbeschäftigte.^{[E 11]}

Organisation

Die nach der Reform vom 18. Juli 2018 gültige Organisationsstruktur der Police grand-ducale sieht wie folgt aus:

• Generaldirektion
• 4 Zentraldirektionen
  • Direction Centrale de Police Administrative (DCPA)
  • Direction Centrale de Police Judiciaire (DCPJ)
  • Direction Centrale de Ressources et de Compétences (DCRC)
  • Direction Centrale des Stratégies et des Performances (DCSP)

• 4 Nationale Einheiten, die an die DCPA gegliedert sind (Unités nationales)
  • Unité de la police de la route (UPR) Autobahnpolizei
  • Unité de la police de l’aéroport (UPA) Flughafenpolizei
  • Unité de Garde et d'Appui Opérationnel (UGAO) Wach- und Bereitschaftspolizei
  • Unité Spéciale de la Police (USP) Spezialeinheit

• 4 Polizeiregionen (Régions de Police)
  • Polizeiregion Diekirch (CR Diekirch)
  • Polizeiregion Esch/Alzette (CR Esch/Alzette)
  • Polizeiregion Grevenmacher (CR Grevenmacher)
  • Polizeiregion Luxemburg (CR Luxembourg)

Das Hauptquartier der Generaldirektion der Polizei befindet sich in der Nähe des Flughafens von Luxemburg (Ortschaft Findel der Gemeinde Sandweiler). Dort sind auch die vier Zentraldirektionen angesiedelt.

Die Direktionen der vier Polizeiregionen sind in Diekirch, Esch-an-der-Alzette, Grevenmacher und Luxemburg-Stadt angesiedelt^{[E 12]}. Jede von diesen vier Polizeiregionen setzt sich neben der Regionaldirektion aus „Commissariats à 3 roulements“ (kurz: C3R; auf 3 Schichten laufende Kommissariate, also rund um die Uhr) und den lokalen „Commissariats à 2 roulements“ (kurz: C2R; auf zwei Schichten laufende Kommissariate) (alles Schutzpolizei) zusammen. Jede Polizeiregion verfügt außerdem über einen „Service Régional de Police de la Route“ (Regionaldienst der Verkehrspolizei, SRPR) sowie einen „Service Régional de Police Spéciale“ (Regionale Spezialeinheit).

Die zentrale, landeseinheitliche Rufnummer lautet 113.

Bisherige Generaldirektoren

• 2000–2001: Charles Bourg
• 2001–2008: Pierre Reuland
• 2008–2015: Romain Nettgen
• seit 2015: Philippe Schrantz

Sonstiges

Das Logo der Police Lëtzebuerg (vgl. Infobox) bekam 2020 den German Design Award in der Kategorie Excellent Communications Design/Corporate Identity.^{[E 13]}

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c} Annuaire public – Direction de la Police grand-ducale. Abgerufen am 6. Februar 2021. 
2. ↑ Loi du 18 juillet 2018 sur la Police grand-ducale (franz.)
3. ↑ Homepage der Police grand-ducale (Memento vom 21. Juni 2009 im Internet Archive) (franz.)
4. ↑ Werner Rösener: Bauern im Mittelalter. C.H.Beck-Verlag, München 1985, ISBN 3-406-30448-6, S. 166 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche). 
5. ↑ ^{a b} Loi du 23 juillet 1952 sur l'organisation militaire. Abgerufen am 5. Februar 2021. 
6. ↑ Loi du 29 juillet 1930 concernant l'étatisation de la police. Abgerufen am 5. Februar 2021. 
7. ↑ Tony Jungblut: Ein Interview mit Polizeidirektor J. M. Weis. In: Tony Jungblut (Hrsg.): FEINDE der Gesellschaft (= A-Z : Luxemburger illustrierte Wochenschrift. No. 30). Genossenschaftsdruckerei, Esch-sur-Alzette 1935.
8. ↑ Loi du 8 juin 1968 portant nouvelle répartition entre l'État et les communes des frais résultant de l'installation, de l'entretien et du fonctionnement des commissariats et des postes de police. Abgerufen am 5. Februar 2021. 
9. ↑ Loi du 25 février 1980 modifiant la loi du 29 juillet 1930 concernant l'étatisation de la police. Abgerufen am 5. Februar 2021. 
10. ↑ Loi du 16 juin 1989 portant modification du livre premier du code d'instruction criminelle et de quelques autres dispositions légales. Abgerufen am 5. Februar 2021. 
11. ↑ Table view - Grand-Ducale police forces 2000 - 2019. Abgerufen am 24. Januar 2021. 
12. ↑ Règlement grand-ducal du 25 juillet 2018 portant délimitation des régions de Police. Abgerufen am 7. Februar 2021. 
13. ↑ Police Lëtzebuerg - Winner - Corporate Identity - German Design Award. Abgerufen am 18. November 2023 (deutsch). 

Anmerkungen

1. ↑ Es kennzeichnet alle Fahrzeugverbände, in welchen sich ein Mitglied des Großherzoglichen Hofs befindet.
2. ↑ Armee und Großherzogliche Polizei bilden in Luxemburg gemeinsam die sogenannte Öffentliche Macht (französisch force publique) im Sinne des ersten Artikels des Gesetzes über die Organisation des Militärs vom 23. Juli 1952.

Weblinks

Commons: Police grand-ducale – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Dienstgradabzeichen der Police grand-ducale

Polizei in der Europäischen Union

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