Landtagspräsident (Deutschland)
Ein Landtagspräsident ist der Parlamentspräsident eines deutschen Landesparlaments. Er leitet im Wechsel mit seinen Stellvertretern die Plenarsitzungen des Landtags, führt Wahlen und Abstimmungen durch und vertritt das Parlament in parlamentarischen und Verwaltungsangelegenheiten nach außen. Er wird von den Landtagsabgeordneten aus deren Mitte gewählt und bildet zusammen mit den Vizepräsidenten und ggf. weiteren Mitgliedern das Präsidium oder den Vorstand. Im Einvernehmen mit diesem Lenkungsgremium führt er die Dienstaufsicht über die Bediensteten des Landtags.
Die Landtagspräsidenten sind in der „Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates“ zusammengeschlossen. Dort werden insbesondere Fragen der internen und externen Herausforderungen der Landesparlamente, deren Arbeit, Stellung und Aufgaben, Fragen des Föderalismus, des Parlaments- und des Abgeordnetenrechts behandelt.
Die Landtagspräsidenten erhalten eine um eine Funktionszulage erhöhte Abgeordnetenentschädigung.
Aktuelle Landtagspräsidenten der deutschen Landesparlamente
Die folgende Übersicht nennt die 16 amtierenden Landtagspräsidenten (elf Frauen und fünf Männer). Die Unionsparteien CDU und CSU stellen zusammen acht Landtagspräsidenten, die SPD sieben und Bündnis 90/Die Grünen einen Landtagspräsident.
Traditionell wird der Kandidat der größten Landtagsfraktion zum Präsidenten gewählt, wobei in Einzelfällen von dieser Tradition abgewichen wurde: So wählten die Abgeordneten der 14. Bremischen Bürgerschaft am 4. Juli 1995 den CDU-Politiker Reinhard Metz zu ihrem Präsidenten, obwohl die CDU zwar mit 37 Sitze genauso viele Mandate wie die SPD-Fraktion, doch bei der Bürgerschaftswahl 1995 genau 2.700 Stimmen oder 0,8 Prozent weniger als die SPD erhalten hatte. Die Abgeordneten des Thüringer Landtags wählten am 28. September 2024 Thadäus König (CDU) zum Landtagspräsidenten, obwohl die CDU-Fraktion mit 23 Sitzen hinter der AfD-Fraktion mit 32 Sitzen nur zweitstärkste Kraft war.[1]
Die aktuell dienstälteste Landtagspräsidentin ist die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft Carola Veit (SPD, im Amt seit 2011).
Aktuelle Vizepräsidenten deutscher Landesparlamente
Die folgende Liste enthält die Vizepräsidenten der deutschen Landesparlamente sowie alle Parteien, die laut Geschäftsordnung im jeweiligen Parlament explizit Anspruch auf einen solchen Posten hätten, bspw. wenn festgelegt ist, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellt. Die Spalte „seit“ beachtet nur die ununterbrochene Amtszeit, nicht etwaige frühere Amtszeiten vor einer Unterbrechung.
Siehe auch
- Liste der Landtagspräsidenten der deutschen Länder
Einzelnachweise
- ↑ Thüringer Landtag wählt CDU-Politiker Thadäus König zu seinem Präsidenten. In: FAZ.net. 28. September 2024, abgerufen am 28. September 2024.
Auf dieser Seite verwendete Medien
Landesflagge Baden-Württembergs nach Artikel 24, Absatz 1 der Verfassung des Landes Baden-Württemberg: „Die Landesfarben sind Schwarz-Gold“;
(#F9C700) ist aber nicht das heraldische Gold (#FCDD09)
.svg)
Die Rautenflagge des Freistaates Bayern seit 1971. Das Seitenverhältnis ist nicht vorgegeben, Abbildung 3:5.
.svg)
_3.jpg){kind=link}
Autor/Urheber: Olaf Kosinsky, Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Abgeordnete des Landtages Mecklenburg-Vorpommern während einer Plenarsitzung Ende Januar 2020 in Schwerin.
Autor/Urheber: JochenDetscher, Lizenz: CC BY-SA 4.0
Muhterem Aras, fotografiert am 3. Nov. 2015 am Kleinen Schlossplatz in Stuttgart
Autor/Urheber: Sigismund von Dobschütz, Lizenz: CC BY-SA 3.0
Ilse Aigner (CSU), bayerische Wirtschaftsministerin
.jpg)
Autor/Urheber: Ptbr2024, Lizenz: CC BY 4.0
Portrait von Alexander Dierks, Mitglied des Sächsischen Landtages und Generalsekretär der CDU Sachsen (2023)
(c) Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0
Politik, Thüringer Landtag, Konstituierung: Thadäus König (CDU, Kandidat Landtagspräsident); Porträt, Einzelbild
Autor/Urheber: Tristan Vankann / fotoetage, Lizenz: CC BY-SA 4.0
Antje Grotheer, president of the Bremen state parliament, 6/2023
(c) Martin Kraft // photo.martinkraft.com, CC BY-SA 3.0
Hendrik Hering, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtags von Rheinland-Pfalz
Autor/Urheber: Landtagsaar, Lizenz: CC BY-SA 4.0
Das Foto zeigt die saarländische Landtagspräsidentin Heike Becker.
Autor/Urheber: Landtagsverwaltung Nordrhein-Westfalen / Bernd Schälte, Lizenz: CC BY-SA 4.0
André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen
Autor/Urheber: Carola Veit, MdHB, Lizenz: CC BY-SA 4.0
Carola Veit, Foto: Frank Wartenberg
Autor/Urheber: Landtag, Holger Stöhrmann, Lizenz: CC BY 4.0
President of State Parliament of Schleswig-Holstein, Germany
(c) Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
29. Sitzung der 19. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin: Wahl des Regierenden Bürgermeisters
Autor/Urheber: Foto: Werner Schuering, Lizenz: CC BY-SA 4.0
Photo by Ulrike Liedtke
_3.jpg)
(c) Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
Mitglied des 6. Landtags von Sachsen-Anhalt, Gunnar Schellenberger