Landesregierung von Sachsen-Anhalt

Landesregierung
Wappen Sachsen-Anhalt.svg
Staatliche EbeneLand
StellungVerfassungsorgan
Gründung21. Juli 1947 (1952 aufgelöst)

3. Oktober 1990 (Bundesrepublik Deutschland)

HauptsitzMagdeburg
VorsitzReiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident

Armin Willingmann (SPD), 1. stellv. Ministerpräsident

Lydia Hüskens (FDP), 2. stellv. Ministerpräsidentin

Websitewww.sachsen-anhalt.de

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt, ist das Leitungsorgan der Exekutive des deutschen Landes Sachsen-Anhalt. Es besteht nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 auf Grundlage des Ländereinführungsgesetzes wieder gebildeten Landes Sachsen-Anhalt gemäß Artikel 64 Absatz 1 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt aus dem Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und den Ministern.[1]

Die Landesregierung vollzieht insbesondere die vom Landesparlament beschlossenen Gesetze und führt die Landesverwaltung. Sie ist darüber hinaus allgemein zu politischen Staatsleitung berufen und hat unter anderem großen Einfluss auf die Gesetzgebung (auch im Bund). Sie hat ihren Sitz in der Landeshauptstadt Magdeburg.

Staatskanzlei, Magdeburg

Seit dem 16. September 2021 ist die Regierung aus CDU, SPD und FDP unter Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) im Amt[2].

Der Ministerpräsident bestimmt die Richtlinien der Politik der Landesregierung und trägt dafür die Verantwortung. Er leitet die Geschäfte der Landesregierung nach Maßgabe der Geschäftsordnung. Der Ministerpräsident wird vom Landtag von Sachsen-Anhalt ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt. Die Minister werden vom Ministerpräsidenten ernannt und entlassen. Der Ministerpräsident bestellt einen Minister zu seinem Stellvertreter.

Landesregierungen von 1946 bis 1952

Ministerpräsidentbeteiligte ParteienZeitraumKabinett
Erhard Hübener (LDP)LDP, KPD, SPD, SED1945–1946Kabinett Hübener I
LDP, SED, CDU1946–1949Kabinett Hübener II
Werner Bruschke (SED)SED, LDP, CDU, NDPD1949–1950Kabinett Bruschke I
SED, CDU, LDP, NDPD, DBD1950–1952Kabinett Bruschke II

Durch Gesetz vom 23. Juli 1952[3] wurde das Land Sachsen-Anhalt aufgelöst und sein Gebiet in die neuen Bezirke Halle und Magdeburg aufgeteilt.

Landesregierungen seit 1990

Lydia HüskensClaudia DalbertArmin WillingmannPetra Grimm-BenneJens BullerjahnHorst RehbergerGerlinde KuppeHeidrun HeideckeWolfgang RaulsGerd BrunnerReiner HaseloffWolfgang BöhmerReinhard HöppnerChristoph BergnerWerner MünchGerd Gies


Die Landesregierung als Kollegialorgan, der Ministerpräsident und die Ministerien gelten (neben dem Rechnungshof) als oberste Landesbehörden. Die Regierung legt ihre Geschäftsbereiche eigenverantwortlich fest, der Landtag muss diesem aber Beschluss zustimmen. Zur Ausübung der Amtsgeschäfte besteht die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur als Behörde des Ministerpräsidenten und 9 Fachministerien:

Aufgrund von Landtagswahlen und Regierungsumbildungen amtierten im 1990 wieder hergestellten Land Sachsen-Anhalt bisher folgende Kabinette:

MinisterpräsidentRegierungsparteienZeitraumKabinett
Gerd Gies (CDU)CDU, FDP1990–1991Kabinett Gies
Werner Münch (CDU)CDU, FDP1991–1993Kabinett Münch
Christoph Bergner (CDU)CDU, FDP1993–1994Kabinett Bergner
Reinhard Höppner (SPD)[A 1]SPD, Grüne1994–1998Kabinett Höppner I
SPD1998–2002Kabinett Höppner II
Wolfgang Böhmer (CDU)CDU, FDP2002–2006Kabinett Böhmer I
CDU, SPD2006–2011Kabinett Böhmer II
Reiner Haseloff (CDU)CDU, SPD2011–2016Kabinett Haseloff I
CDU, SPD, Grüne2016–2021Kabinett Haseloff II
CDU, SPD, FDPseit 2021Kabinett Haseloff III
  1. Die von Ministerpräsident Reinhard Höppner (SPD) geführten Landesregierungen der 2. und 3. Wahlperiode des Landtags (1994 bis 2002) waren Minderheitsregierungen, die von der Landtagsfraktion der PDS toleriert wurden.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt vom 16. Juli 1992. Landesrecht Sachsen-Anhalt, abgerufen am 26. Mai 2016.
  2. tagesschau.de: Wahl. Abgerufen am 10. Oktober 2022.
  3. Gesetz über die weitere Demokratisierung des Aufbaus und der Arbeitsweise der staatlichen Organe in den Länder in der Deutschen Demokratischen Republik. (Nicht mehr online verfügbar.) verfassungen.de, 23. Juli 1952, archiviert vom Original am 24. April 2017; abgerufen am 26. Mai 2016.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.verfassungen.de

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