Kurmanbek Bakijew

Kurmanbek Salijewitsch Bakijew (kirgisisch Курманбек Сали уулу Бакиев, Kurmanbek Sali uulu Bakijew; russisch Курманбек Салиевич Бакиев; * 1. August 1949 in Massadan bei Susak, Kirgisische SSR) war von 2005 bis 2010 Staatspräsident Kirgisistans.

Leben

1972 schloss Bakijew ein Studium der Elektrotechnik ab und arbeitete zunächst im russischen Samara. 1974 bis 1976 leistete er seinen Militärdienst. Nach seiner Rückkehr nach Kirgisistan war er in einer Steckerfabrik in Dschalalabat tätig, wo er 1979 stellvertretender Chefingenieur und 1990 Direktor wurde. Ab 1990 hatte er verschiedene Ämter in der KPdSU und politische Funktionen inne, zuerst als Erster Sekretär der Partei in Kok-Yangak, dann Vorsitzender des Obersten Sowjets dieser Stadt und schließlich Stellvertretender Vorsitzender des Obersten Sowjets des Gebiets Dschalalabat. 1995 wurde er von Präsident Askar Akajew zum Gouverneur von Dschalalabat bestellt. Im April 1997 wechselte er in das Amt des Gouverneurs des Gebiets Tschüi. Am 21. Dezember 2000 wurde er nach der Parlamentswahl in Kirgisistan 2000 Premierminister Kirgisistans. Nur 17 Monate später, am 22. Mai 2002, legte er dieses Amt nieder, nachdem in der südkirgisischen Stadt Aksy sechs Demonstranten von der Sicherheitspolizei erschossen worden waren.

Später wurde er der Vorsitzende einer der verschiedenen oppositionellen Bewegungen von Kirgisistan. Im Zuge der Tulpenrevolution wurde er am 24. März 2005 zum Chef einer Übergangsregierung und am Tag danach zum Übergangspräsidenten bestimmt.^[1] Am 10. Juli 2005 wurde er mit 88,9 % der Stimmen (bei 74,6 % Wahlbeteiligung) zum Präsidenten gewählt, nachdem er im Vorfeld der Wahl ein Zweckbündnis mit Felix Kulow geschlossen hatte. Am 14. August 2005 wurde Bakijew vereidigt.

Im Oktober 2007 ließ Bakijew ein Referendum über eine Verfassungsänderung abhalten, die die Kompetenzen des Staatspräsidenten stärken sollte. Nach Annahme des Änderungsvorschlages löste er das Parlament auf und entließ die Regierung. Für Dezember 2007 wurden Neuwahlen angesetzt. Vor dem Verfassungsreferendum wurde am 15. Oktober die Bakijew unterstützende Partei „Ak Dschol“ gegründet, in die im Laufe des Oktober viele Parlamentsabgeordnete eintraten. Im Juli 2008 wurde mit Nariman Tuleyev ein Vertrauter Bakijews Bürgermeister von Bischkek.^[2]

Bei der Präsidentschaftswahl 2009 wurde Bakijew mit 76,1 % der Stimmen im Amt bestätigt.

Bei den Unruhen im April 2010 verkündete die Opposition, dass Bakijew am 7. April 2010 gestürzt worden sei.^[3] Dieser ging zunächst in seine Heimatregion im Süden des Landes und erklärte, er sei der rechtmäßige Präsident Kirgisistans und der Umsturz sei illegal. Erst nachdem die durch bisherige Oppositionspolitiker gebildete Übergangsregierung unter der ehemaligen Außenministerin Rosa Otunbajewa gedroht hatte, notfalls Gewalt anzuwenden und Bakijew vor Gericht zu stellen, erklärte dieser am 15. April seinen Rücktritt und setzte sich ins benachbarte Kasachstan ab.^[4]

Am 20. April reiste Bakijew mit Hilfe der belarussischen Regierung nach Minsk aus, wo er erklärte, er bleibe Präsident Kirgisistans und die Regierung unter Rosa Otunbajewa sei illegal.^[5] Im Februar 2012 wurde bekannt, dass Kurmanbek Bakijew die belarussische Staatsbürgerschaft erhalten und sich in der Nähe von Minsk ein Haus gekauft hat.^[6]

Am 12. Februar 2013 wurde Bakijew vom Bischkeker Kriegsgericht in Abwesenheit zu 24 Jahren Haft und zur Konfiskation seines Vermögens verurteilt.^[7]

Am 25. Juli 2014 ist er wegen der gewaltsamen Niederschlagung von regierungsfeindlichen Protesten im April 2010 bei dem 77 Menschen ums Leben kamen, von einem Gericht in Bischkek in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Bakijew lebt seit April 2010 im Exil in Belarus. Sein Bruder Schanibek Bakijew, der frühere Chef des staatlichen Personenschutzes, wurde zu einer lebenslangen Haftstrafe und sein Sohn Maxim Bakijew wegen Geldwäsche zu einer 10-jährigen Haftstrafe verurteilt.^[8]

In einem Interview mit dem belarussischen Portal TUT.BY im November 2015 sagte Bakijew, er sei jederzeit bereit, vor Gericht auszusagen und die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen zu widerlegen. Ein derartiger Prozess solle allerdings nicht in Kirgisistan, wo es keine unabhängige Justiz gäbe, stattfinden. Der Grund, weshalb er 2010 aus dem Land geflohen sei, läge in seinem Willen, nicht noch mehr Blutvergießen zu verursachen.^[9]

Weblinks

Commons: Kurmanbek Bakijew – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

 Wikinews: Kurmanbek Bakijew – in den Nachrichten

• Webseite des Staatspräsidenten (auf Kirgisisch, Englisch und Russisch)
• Interview im Spiegel

Einzelnachweise

1. ↑ Putin will mit den neuen Machthabern in Kirgistan zusammenarbeiten FAZ Online vom 25. März 2005.
2. ↑ President strives to finish off political opponents (Memento vom 26. Oktober 2007 im Internet Archive) Eurasianet.org, 23. Oktober 2007.
3. ↑ https://web.archive.org/web/20100417034514/http://de.rian.ru/postsowjetischen/20100407/125809220.html
4. ↑ Welt Online: Bakijew nach Kasachstan
5. ↑ NEWSru.com: Бакиев заявил, что остается президентом Киргизии, а временное правительство назвал "бандой"
6. ↑ Бакиев получил белорусское гражданство и купил дом в Минске (Memento desOriginals vom 15. Februar 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/news.tut.by
7. ↑ Свергнутого президента Киргизии заочно приговорили к 24 годам
8. ↑ Der Standard: Kirgisiens Ex-Präsident Bakijew zu lebenslanger Haft verurteilt, 25. Juli 2014
9. ↑ Курманбек Бакиев - TUT.BY: Готов судиться с Кыргызстаном, а с Беларусью - поделиться опытом реформ. In: TUT.BY. (tut.by [abgerufen am 5. Januar 2018]).