Kabinett Valls I

Das Kabinett Valls I war die amtierende Regierung Frankreichs von April bis August 2014.

Es war die siebenunddreißigste Regierung der Fünften Republik und die dritte, die von Präsident François Hollande ernannt wurde. Das Vorgänger-Kabinett Ayrault trat am Abend des 31. März 2014 nach dem schlechten Abschneiden des linken Regierungsbündnisses bei den Kommunalwahlen im März zurück. Am 1. April ernannte Präsident Hollande Manuel Valls zum Premierminister und beauftragte ihn mit der Bildung einer neuen Regierung.^[1]

Die neuen Minister wurden durch Dekret des Präsidenten am Morgen des 2. April 2014 ernannt und die Konstituierung der neuen Regierung am selben Tag angekündigt.

Am 25. August 2014, nach nur 146 Tagen Amtszeit, erklärte Manuel Valls den Rücktritt seiner Regierung. Hintergrund des Rücktritts war heftige Kritik des Wirtschaftsministers Arnaud Montebourg^[2] und des Bildungsministers Benoît Hamon^[3] am wirtschaftspolitischen Kurs der Präsidentschaft Hollandes, insbesondere an der Sparpolitik.^[4] Statt die Minister oder zumindest Montebourg zu entlassen, entschloss sich Valls zum Rücktritt der gesamten Regierung.^[5] Valls wurde noch am gleichen Tag von Präsident Hollande mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt^[6], aus der das Kabinett Valls II entstand.

Berücksichtigt man Übergangsregierungen zwischen kurz aufeinanderfolgenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nicht, ist das Kabinett Valls I die Regierung Frankreichs mit der zweitkürzesten Amtszeit in der fünften Republik. Lediglich das Kabinett Messmer III amtierte 1974 mit 89 Tagen noch kürzer, allerdings fiel bei diesem die Amtszeit durch den Tod von Staatspräsident Georges Pompidou und den nach der folgenden Präsidentschaftswahl üblichen Rücktritt der Regierung so kurz aus.^[7]

Der Ministerrat

Premierminister

	Amt		Name	Partei
	Premierminister		Manuel Valls	PS

Minister

	Amt		Name	Partei
	Minister für Auswärtiges und Entwicklungshilfe		Laurent Fabius	PS
	Ministerin für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Energie		Ségolène Royal	PS
	Minister für Bildung, Hochschulen und Forschung		Benoît Hamon	PS
	Justizministerin		Christiane Taubira	PRG / Walwari
	Minister für Finanzen und Haushalt		Michel Sapin	PS
	Minister für Wirtschaft, Industrie und digitale Ökonomie		Arnaud Montebourg	PS
	Sozialministerin[8]		Marisol Touraine	PS
	Minister für Arbeit, Beschäftigung und sozialen Dialog		François Rebsamen	PS
	Verteidigungsminister		Jean-Yves Le Drian	PS
	Innenminister		Bernard Cazeneuve	PS
	Ministerin für die Gleichberechtigung der Frau, Städte, Jugend und Sport		Najat Vallaud-Belkacem	PS
	Ministerin für Staatsreform, Dezentralisierung und öffentlichen Dienst		Marylise Lebranchu	PS
	Ministerin für Kultur und Kommunikation		Aurélie Filippetti	PS
	Minister für Landwirtschaft, Ernährung und Forstwirtschaft; Regierungssprecher		Stéphane Le Foll	PS
	Ministerin für Wohnen und Regionalentwicklung		Sylvia Pinel	PRG
	Ministerin für die Überseegebiete		George Pau-Langevin	PS

Staatssekretäre

	Amtsbezeichnung des Beigeordneten Ministers	Ministerium		Name	Partei
	Staatssekretär für die Beziehungen zum Parlament	Premierminister		Jean-Marie Le Guen	PS
	Staatssekretärin für Außenhandel, Tourismus und Auslandsfranzosen	Außenministerium		Fleur Pellerin	PS
	Staatssekretär für europäische Angelegenheiten	Außenministerium		Harlem Désir	PS
	Staatssekretärin für Entwicklung und die Frankophonie	Außenministerium		Annick Girardin	PRG
	Staatssekretär für Verkehr und maritime Wirtschaft	Ministerium für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Energie		Frédéric Cuvillier	PS
	Staatssekretärin für Hochschulen und Forschung	Ministerium für Bildung, Hochschulen und Forschung		Geneviève Fioraso	PS
	Staatssekretär für den Haushalt	Ministerium für Finanzen und Haushalt		Christian Eckert	PS
	Staatssekretärin für Handel, Handwerk, Verbraucher und Sozialwirtschaft	Ministerium für Wirtschaft, Industrie und digitale Ökonomie		Valérie Fourneyron	PS
	Staatssekretärin für die digitale Ökonomie	Ministerium für Wirtschaft, Industrie und digitale Ökonomie		Axelle Lemaire	PS
	Staatssekretär für Veteranen	Verteidigungsministerium		Kader Arif	PS
	Staatssekretär für Dezentralisierung	Ministerium für Staatsreform, Dezentralisierung und öffentlichen Dienst		André Vallini	PS
	Staatssekretärin für Familie, Senioren und eigenständiges Leben	Ministerium für Soziales und Gesundheit[8]		Laurence Rossignol	PS
	Staatssekretärin für Behinderte und den Kampf gegen Ausgrenzung	Ministerium für Soziales und Gesundheit[8]		Ségolène Neuville	PS
	Staatssekretär für Sport	Ministerium für die Gleichberechtigung der Frau, Städte, Jugend und Sport		Thierry Braillard	PRG

Nach dem Rücktritt der Regierung

Frédéric Cuvillier weigerte sich, im Kabinett Valls II seinen Posten erneut zu bekleiden; sein Nachfolger wird Alain Vidalies.^[9]

Emmanuel Macron wird neuer Wirtschaftsminister.

Valls kündigte am Abend des 26. August 2014 an, im September oder Oktober 2014 die Vertrauensfrage zu stellen; er zweifle nicht daran, diese zu gewinnen.

Weblinks

• spiegel.de 26. August 2014: Regierungskrise in Frankreich: Hollande am Ende

(ein Kommentar von Stefan Simons, Paris)

• FAZ.net: Frankreichs Reformer sind am Zuge

(ein Kommentar von Christian Schubert, Paris)

• sueddeutsche.de: Rettet Frankreich vor den Radikalen

(ein Kommentar von Stefan Ulrich)

Fußnoten

1. ↑ Décret du 31 mars 2014 portant nomination du Premier ministre. www.legifrance.gouv.fr, 1. April 2014, abgerufen am 2. April 2014. 
2. ↑ sueddeutsche.de 25. August 2014: Die Lage ist ernst; FAZ.net (Korrespondent Christian Schubert): Macht Montebourg die Niederlage zum Triumph?
3. ↑ François-Xavier Bourmaud: Hollande et Valls projetés dans une crise sans précédent. Le Figaro.fr, 25. August 2014, abgerufen am 17. September 2015 (französisch). 
4. ↑ siehe auch lefigaro.fr vom 26. August 2014: Montebourg : «Hollande ment tout le temps, c'est pour ça qu'il est à 20%» (auf dt. etwa: 'Hollande lügt immer; deshalb liegt er in Wahlumfragen bei 20 Prozent')
5. ↑ Mathilde Damgé: Pourquoi une démission plutôt qu'un remaniement ? Le Monde online, 26. August 2014, abgerufen am 27. August 2014 (französisch). 
6. ↑ Streit über Wirtschaftspolitik Französische Regierung tritt zurück. tagesschau.de, 25. August 2014, archiviert vom Original am 26. August 2014; abgerufen am 25. August 2014. 
7. ↑ Le gouvernement Valls I, l'un des plus courts de la Ve République. Le Figaro online, 25. August 2014, abgerufen am 27. August 2014 (französisch). 
8. ↑ ^{a b c} Das Dekret zur Ernennung der Minister nennt als Amtsbezeichnung von Touraine ministre des Affaires sociales (deutsch: Ministerin für soziale Angelegenheiten); bei der Berufung der Staatssekretäre wurde dagegen für die dort angesiedelten Staatssekretäre ministre des affaires sociales et de la santé (deutsch: Ministerin für soziale Angelegenheiten und Gesundheit) angegeben.
9. ↑ Frédéric Cuvillier jette l'éponge, faute de «capacité d'action» face à Ségolène Royal