Kabinett Noda (1. Umbildung)

Kabinett Noda (1. Umbildung)
95. japanisches Kabinett (1. Umbildung) dai-95-dai naikaku (dai-1-ji-kaizō)
Premierminister naikaku sōri-daijin	Yoshihiko Noda
Legislaturperiode	180. NV (45. Abg.haus, 22. Senat)
Ernannt durch	Kaiser Akihito
Bildung	13. Januar 2012
Ende	4. Juni 2012
Dauer	143 Tage
Vorgänger	Kabinett Noda
Nachfolger	Kabinett Noda (2. Umbildung)
Zusammensetzung
Partei(en)	DPJ, NVP
Minister	19
Staatssekretäre	6 Sonderberater des Premierministers 3 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats 31 „Vizeminister“ 32 „parlamentarische Staatssekretäre“
Repräsentation
Abgeordnetenhaus	297/479 (18. Januar 2012)
Senat	110/242 (19. Januar 2012)

Das zum ersten Mal umgebildete Kabinett Noda (jap. 野田第1次改造内閣, Noda daiichiji kaizō naikaku) regierte Japan unter Führung von Premierminister Yoshihiko Noda vom 13. Januar 2012 bis zu einer erneuten Kabinettsumbildung am 4. Juni 2012. Für die Ende Januar beginnende Sitzungsperiode des nationalen Parlaments, die Haushaltsberatungen für das im April beginnende Fiskaljahr 2012 und für ein Gesetz zur Erhöhung der Mehrwertsteuer ersetzte Noda mehrere Minister, darunter zwei (Kenji Yamaoka und Yasuo Ichikawa), gegen die das von der Opposition dominierte Sangiin (Rätehaus), das Oberhaus, nicht bindende Misstrauensanträge verabschiedet hatte. Außerdem berief er Katsuya Okada zum Vizepremierminister und übertrug ihm mehrere Aufgaben; vor allem sollte er die Reform von Steuersystem und Sozialversicherungen lenken, für die die Regierung mit der Oppositionsmehrheit im Sangiin kooperieren musste. Die meisten Minister wurden aus dem erst seit September 2011 amtierenden Vorgängerkabinett übernommen. Am 10. Februar wurden anlässlich der Einrichtung der neuen Wiederaufbaubehörde einige Ministerposten neu verteilt und Masaharu Nakagawa wurde wieder ins Kabinett berufen.

Die Regierungskoalition bestand wie bereits seit 2010 weiterhin aus Demokratischer Partei (DPJ) und Neuer Volkspartei (NVP); ohne formale Einbindung in die Koalition kooperierten im Parlament die neue „Daichi – Wahre Demokratische Partei“ (bis 2011: Neue Partei Daichi) und zunächst bis April 2012 die Neue Partei Japan.

In den Verhandlungen über die Mehrwertsteuererhöhung mit der Opposition stimmte Noda im Juni 2012 einer erneuten Kabinettsumbildung zu.

Staatsminister

Umgebildetes Kabinett Noda – vom 13. Januar bis zum 4. Juni 2012

Amt	Name	Bild	Kammer	Fraktion	Faktion(en)
Premierminister	Yoshihiko Noda		Shūgiin	DPJ	(Noda)
Erster designierter Minister nach Artikel 9 des Kabinettsgesetzes (Vizepremierminister) Staatsminister für „Erneuerung der Verwaltung“ (gyōsei sasshin) Staatsminister für „neues Gemeinwesen“ (atarashii kōkyō), Bekämpfung des Geburtenrückgangs, Geschlechtergleichstellung (bis 10. Februar)    zuständig für Verwaltungsreform, integrierte Reform von Sozialversicherungen und Steuern, Beamtenreform	Katsuya Okada		Shūgiin	DPJ	—
Staatsminister, die ein Ministerium leiten
Minister für Innere Angelegenheiten und Kommunikation Staatsminister für Angelegenheiten von Okinawa und der Nördlichen Territorien Staatsminister zur „Förderung der Souveränität der Regionen“ (chiiki shuken suishin)    zuständig für die „Belebung der Regionen“ (chiiki kasseika)	Tatsuo Kawabata		Shūgiin	DPJ	Kawabata
Justizminister	Toshio Ogawa	(c) 法務省ホームページ, CC BY 4.0	Sangiin	DPJ	Kan
Außenminister	Kōichirō Gemba		Shūgiin	DPJ	Gemba
Finanzminister	Jun Azumi		Shūgiin	DPJ	Maehara
Minister für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie	Hirofumi Hirano		Shūgiin	DPJ	Hirano
Ministerin für Gesundheit, Arbeit und Soziales	Yōko Komiyama		Shūgiin	DPJ	Maehara
Minister für Landwirtschaft, Forsten und Fischerei	Michihiko Kano		Shūgiin	DPJ	Kano
Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie Staatsminister für die „Organisation zur Unterstützung von Entschädigungen für Atomkraftschäden“ (genshiryoku songai baishō shien kikō)    zuständig für wirtschaftliche Schäden durch die Atomkraft	Yukio Edano	(c) 김영준 (Kim Youngjun; @eun_gong), CC BY 2.0 kr	Shūgiin	DPJ	Maehara
Minister für Land, Infrastruktur und Transport    zuständig für maritime Angelegenheiten	Takeshi Maeda		Sangiin	DPJ	Hata
Umweltminister Staatsminister für „Atomkraftverwaltung“ (genshiryoku gyōsei)    zuständig für die „Normalisierung und Rückfallprävention der Atomkraftunfälle“ (gempatsu jiko no shūsoku oyobi saihatsu bōshi)	Gōshi Hosono		Shūgiin	DPJ	Maehara
Verteidigungsminister	Naoki Tanaka		Sangiin	DPJ	Ozawa
Chefkabinettssekretär
Chefkabinettssekretär	Osamu Fujimura		Shūgiin	DPJ	Noda
Staatsminister ohne Ministerium
Vorsitzender der Nationalen Kommission für Öffentliche Sicherheit Staatsminister für Verbraucher und Lebensmittelsicherheit    zuständig für die Entführungsfrage	Jin Matsubara	(c) 首相官邸ホームページ, CC BY 4.0	Shūgiin	DPJ	Ozawa/ Hirano/ Hatoyama/ Kawabata
Staatsminister für den Finanzsektor    zuständig für Reform des Postwesens	Shōzaburō Jimi		Sangiin	NVP	—
Staatsminister für Wirtschafts- und Finanzpolitik, Wissenschafts- & Technologiepolitik    zuständig für „Nationale Strategie“ (kokka senryaku), Weltraumentwicklung	Motohisa Furukawa		Shūgiin	DPJ	Maehara
Staatsminister für Katastrophenschutz (bis 10. Februar)    zuständig für den Wiederaufbau nach dem Großen Ostjapanischen Erdbeben (bis 10. Februar)	Tatsuo Hirano		Sangiin	DPJ	Gemba/ Ozawa
Wiederaufbauminister (ab 10. Februar)
Staatsminister für „neues Gemeinwesen“ (atarashii kōkyō), Bekämpfung des Geburtenrückgangs, Geschlechtergleichstellung, Katastrophenschutz	Masaharu Nakagawa (ab 10. Februar)		Shūgiin	DPJ	Hata

Faktionszugehörigkeiten nach Yomiuri Shimbun;^[1] da in der Demokratischen Partei seit der Regierungsübernahme mehrere Faktionen neu gegründet wurden und Abgeordnete auch Mitglieder mehrerer Faktionen gleichzeitig sein können, ist die Aufstellung unvollständig.

Die Staatsminister ohne Ministerium sind naikaku-fu tokumei tantō daijin („Minister beim Kabinettsbüro für besondere Aufgaben“). Zusätzliche besondere Verantwortungsbereiche (beim Kabinettssekretariat oder anderen Ministerien und Behörden) kursiv.

Als Vertreter des Premierministers nach Artikel 9 des Kabinettsgesetzes wurden designiert:

1. Katsuya Okada,
2. Osamu Fujimura,
3. Michihiko Kano,
4. Tatsuo Kawabata,
5. Naoki Tanaka.

Staatssekretäre

Am 10. Februar wurden Tadahiro Matsushita, Yoshinori Suematsu und Ikkō Nakatsuka zusätzlich als fukkōfukudaijin („Wiederaufbauvizeminister“) sowie Kazuko Kōri, Hiroshi Ōgushi, Izumi Yoshida und Shōgo Tsugawa als parlamentarische Staatssekretäre für Wiederaufbau ernannt.

Rücktritte

• Die ozawa-nahen Staatssekretäre Kikawada, Mori, Maki und Shuhama erklärten im Streit um die im Parlament noch zu beschließende, geplante Mehrwertsteuererhöhung am 31. März 2012 ihren Rücktritt, der am 4. April 2012 angenommen wurde.^[2]

Weblinks

• Kantei: Kabinett Noda

Einzelnachweise

1. ↑ 野田改造内閣の顔ぶれ (Memento des Originals vom 10. Dezember 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.yomiuri.co.jp
2. ↑ Ozawa Loyalists Quit Key Government, DPJ Posts to Protest Noda’s Tax Hike Push. In: The Japan Times. 31. März 2012, abgerufen am 9. April 2012 (englisch).