Kabinett Cazeneuve

Kabinett Cazeneuve
39. Regierung der Fünften Französischen Republik
(c) Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons - cc-by-sa-3.0
Premierminister	Bernard Cazeneuve
Wahl	2012
Legislaturperiode	14.
Ernannt durch	Staatspräsident François Hollande
Bildung	6. Dezember 2016
Ende	15. Mai 2017
Dauer	160 Tage
Vorgänger	Kabinett Valls II
Nachfolger	Kabinett Philippe I
Zusammensetzung
Partei(en)	PS, PRG, UDE-PE
Repräsentation
Nationalversammlung	305/577

Das Kabinett Cazeneuve war vom 6. Dezember 2016 bis zum 15. Mai 2017 die amtierende Regierung Frankreichs unter Premierminister Bernard Cazeneuve. Es war die neununddreißigste Regierung der Fünften Republik und die fünfte, die von Präsident François Hollande ernannt wurde. Vorgänger-Kabinett war das Kabinett Valls II.

Regierungsbildung

Am 6. Dezember trat Manuel Valls aufgrund seiner Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur der Parti Socialiste als Premierminister zurück und damit auch die Regierung. Am gleichen Tag ernannte Staatspräsident François Hollande Cazeneuve zum Premierminister und beauftragte ihn mit der Regierungsbildung.^[1] Einige Stunden später wurden die weiteren Regierungsmitglieder ernannt.^[2] Gegenüber der letzten Zusammensetzung des Kabinetts Valls II gab es drei weitere Veränderungen: Der bisherige Fraktionsvorsitzende der Sozialisten in der Nationalversammlung, Bruno Le Roux, wurde Nachfolger von Cazeneuve als Innenminister und die beiden Staatssekretäre André Vallini und Jean-Marie Le Guen tauschten ihre Aufgabenbereiche.

Regierungsmehrheit

Wie vor ihm das Kabinett Valls stützte sich das Kabinett in der Nationalversammlung auf eine Mehrheit aus Parti socialiste, Parti radical de gauche und der Union des démocrates et des écologistes (UDE), einem Parteienbündnis aus der grünen Kleinpartei Parti écologiste (PE) und dem Front démocrate. Bei der nach der Regierungsbildung vorgesehenen Vertrauensabstimmung in der Nationalversammlung erhielt die Regierung 305 Stimmen, 239 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen; anders als das Vorgängerkabinett erhielt das Kabinett Cazeneuve dabei mit einer Ausnahme die Zustimmung der frondeurs aus dem linken Flügel der Regierungsparteien.^[3]

Zusammensetzung

Premierminister

	Amt		Name	Partei
	Premierminister		Bernard Cazeneuve	PS

Minister

	Amt	Name	Partei
	Minister für Auswärtiges und Entwicklungshilfe	Jean-Marc Ayrault		PS
	Ministerin für Umwelt, Energie und Meer, beauftragt mit den internationalen Klimaverhandlungen	Ségolène Royal		PS
	Minister für Bildung, Hochschulen und Forschung	Najat Vallaud-Belkacem		PS
	Minister für Wirtschaft und Finanzen	Michel Sapin		PS
	Ministerin für Soziales und Gesundheit	Marisol Touraine		PS
	Verteidigungsminister	Jean-Yves Le Drian		PS
	Justizminister	Jean-Jacques Urvoas		PS
	Ministerin für Arbeit, Beschäftigung, Berufsausbildung und sozialen Dialog	Myriam El Khomri		PS
	Minister für Raumordnung, ländliche Räume und Gebietskörperschaften	Jean-Michel Baylet		PRG
	Innenminister	Matthias Fekl (ab 21. März 2017) Bruno Le Roux (bis 21. März 2017)		PS
	Minister für Landwirtschaft, Ernährung und Forstwirtschaft; Regierungssprecher	Stéphane Le Foll		PS
	Ministerin für Wohnen und nachhaltige Wohnquartiere	Emmanuelle Cosse		UDE-PE
	Ministerin für Kultur und Kommunikation	Audrey Azoulay		PS
	Ministerin für Familie, Kindheit und Frauenrechte	Laurence Rossignol		PS
	Ministerin für öffentliche Verwaltung	Annick Girardin		PRG
	Minister für Städte, Jugend und Sport	Patrick Kanner		PS
	Ministerin für die Überseegebiete	Ericka Bareigts		PS

Staatssekretäre

	Amtsbezeichnung des Staatssekretärs	Ministerium	Name	Partei
	Staatssekretär für die Parlamentsangelegenheiten	Premierminister	André Vallini		PS
	Staatssekretär für Staatsreform und Entbürokratisierung		Jean-Vincent Placé		UDE-PE
	Staatssekretärin für Opferhilfe		Juliette Méadel		PS
	Staatssekretär für europäische Angelegenheiten	Außenministerium	Harlem Désir		PS
	Staatssekretär für Außenhandel, Tourismus und Auslandsfranzosen (bis 21. März 2017)		Matthias Fekl (bis 21. März 2017)		PS
	Staatssekretär für Entwicklung und die Frankophonie		Jean-Marie Le Guen		PS
	Staatssekretär für Verkehr, maritime Wirtschaft und Fischerei	Ministerium für Umwelt, Energie und Meer, beauftragt mit den internationalen Klimaverhandlungen	Alain Vidalies		PS
	Staatssekretärin für Biodiversität		Barbara Pompili		UDE-PE
	Staatssekretär für Hochschulen und Forschung	Ministerium für Bildung, Hochschulen und Forschung	Thierry Mandon		PS
	Staatssekretär für den Haushalt	Ministerium für Wirtschaft und Finanzen	Christian Eckert		PS
	Staatssekretärin für Handel, Handwerk, Verbraucherangelegenheiten und soziale Ökonomie		Martine Pinville		PS
	Staatssekretärin für Digitales und Innovation		Axelle Lemaire		PS
	Staatssekretär für Industrie (geschaffen am 1. September 2016)		Christophe Sirugue		PS
	Staatssekretärin für Behinderte und den Kampf gegen Ausgrenzung	Ministerium für Soziales und Gesundheit	Ségolène Neuville		PS
	Staatssekretärin für Senioren und eigenständiges Leben		Pascale Boistard		PS
	Staatssekretär für Veteranen und Gedenken	Verteidigungsministerium	Jean-Marc Todeschini		PS
	Staatssekretärin für Berufsausbildung	Ministerin für Arbeit, Beschäftigung, Berufsausbildung und sozialen Dialog	Clotilde Valter		PS
	Staatssekretärin für Gebietskörperschaften	Ministerium für Raumordnung, ländliche Räume und Gebietskörperschaften	Estelle Grelier		PS
	Staatssekretärin für Stadtentwicklung	Ministerium für Städte, Jugend und Sport	Hélène Geoffroy		PS
	Staatssekretär für Sport	Ministerium für Städte, Jugend und Sport	Thierry Braillard		PRG

Veränderungen

Am 21. März 2017 erklärte Innenminister Bruno Le Roux seinen Rücktritt, nachdem bekannt geworden war, dass er seine beiden Töchter als parlamentarische Assistentinnen beschäftigt hatte. Zu seinem Nachfolger wurde der bisherige Staatssekretär für Außenhandel Matthias Fekl ernannt. Dessen Posten als Staatssekretär wurde zunächst nicht nachbesetzt.^[4]

Einzelnachweise

1. ↑ Bastien Bonnefous: Bernard Cazeneuve nommé premier ministre. Le Monde (online), 12. Juni 2016, abgerufen am 12. Juni 2016 (französisch). 
2. ↑ Nomination du Gouvernement. elysee.fr, 12. Juni 2016, abgerufen am 12. Juni 2016 (französisch). 
3. ↑ Jim Jarrassé: Cazeneuve obtient une large confiance de l'Assemblée. In: Le Figaro (online). 13. Dezember 2016, abgerufen am 21. Dezember 2016 (französisch). 
4. ↑ Bruno Le Roux démissionne à la suite de révélations sur l’emploi de ses filles à l’Assemblée. In: Le Monde (online). 21. März 2017, abgerufen am 22. März 2017 (französisch).