Junge Alternative für Deutschland

Junge Alternative für Deutschland
Vorsitzende
Basisdaten
Gründungsdatum	Juni 2013
Gründungsort	Darmstadt
Vorsitzender	Hannes Gnauck[1]
Stellvertreter	Sven Kachelmann Tomasz Froelich Nils Hartwig
Schatzmeister	Franz Schmid
Ausrichtung:	Rechtsextremismus Nationalkonservatismus Nationalismus EU-Skepsis Völkischer Nationalismus Antifeminismus
Mitgliederzahl	ca. 2100 (Stand: Mai 2023)[2]
Mindestalter	14 Jahre
Gliederung	16 Landesverbände[3][4]
Website	netzseite.jungealternative.online

Die Junge Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: JA) ist die Jugendorganisation der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Sie verfügt nach eigenen Angaben über 1655 Mitglieder (Stand: Januar 2019). Die JA wurde 2013 gegründet und am 28. November 2015 durch einen Bundesparteitag der AfD anerkannt.^[5] Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Organisation am 15. Januar 2019 als „Verdachtsfall“ bezeichnet, attestiert ihr eine „migrations- und insbesondere islamfeindliche Haltung“^[6] und stufte sie ab April 2023 als „gesichert rechtsextremistisch“ ein.^[7] Ein Antrag der JA und der AfD im Eilverfahren gegen diese Einstufung scheiterte im Februar 2024 vor dem Verwaltungsgericht Köln.^[8]

Geschichte

Gründung und Anerkennung durch die Mutterpartei

Die Junge Alternative (JA) wurde im Juni 2013 bei ihrem ersten Bundeskongress in Darmstadt gegründet.^[9] Im Juni 2014 erkannte der Landesparteitag des AfD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen die Delegierten der JA erstmals an.^[10] Zum Oktober 2014 hatten auch die Landesverbände Hamburg und Saarland die JA als Jugendorganisation anerkannt.^[11] Im Verlauf des Jahres 2015 waren es insgesamt zehn Landesverbände.^[12] Auf dem 4. Parteitag im November 2015 in Hannover wurde die JA schließlich als Jugendorganisation des Bundesverbandes anerkannt.^[13]

Richtungsstreit 2015 und Abspaltung Junge Reformer

Auf dem Bundeskongress in Bottrop setzte sich der liberal-konservative Kandidat Philipp Meyer gegen Markus Frohnmaier durch. Nach internem Streit wurde Meyer im Mai, fünf Monate nach seiner Wahl zum Bundesvorsitzenden, seiner Funktion enthoben.^[14] Meyer, der nach Angaben der Zeit als Lucke-Unterstützer galt, wurde u. a. vorgeworfen, dass er das Amtsenthebungsverfahren gegen den thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke und die Gründung des Vereins Weckruf 2015, einer Plattform liberaler AfD-Mitglieder, durch seine Unterschrift unterstützt habe.

Im Juni 2015 traten 40 Mitglieder aus der Jungen Alternative aus. Darunter befanden sich auch zwei ehemalige Bundesvorsitzende.

Der erste Bundesvorsitzende Torsten Heinrich hatte nach eigener Darstellung bereits März 2014 seinen Austritt erklärt.^[15]

Bereits im Vorlauf des Essener Parteitags der AfD gab es eine Abspaltung innerhalb der Jugendorganisation. Am 28. Juni 2015 wurden die Jungen Reformer als Jugendorganisation der damaligen ALFA gegründet.

Ab 2016

2021 empfahl die Arbeitsgruppe Verfassungsschutz der AfD dem Bundesvorstand der AfD, den Parteiausschluss des JA-Bundesvorsitzenden Marvin Neumann zu veranlassen. Neumann hatte zuvor rassistische Tweets veröffentlicht; u. a. hatte er geschrieben, dass schwarze Menschen keine Deutschen sein dürften.^[16]

Seit dem AfD-Bundesparteitag im Oktober 2022 ist die JA erstmals mit zwei Mitgliedern im Bundesvorstand der AfD vertreten.^[17]

Bundeskongresse

Der Bundeskongress der Jungen Alternative ist das höchste Gremium der Organisation und kann als Mitgliederversammlung oder Delegiertenversammlung durchgeführt werden.

Mitglieder

Mitglied kann man ab 14 und bis zum 36. Lebensjahr werden, wobei Funktionsträger auch über die Altersgrenze hinaus erst mit dem Ende ihrer Amtszeit aus der JA ausscheiden. Eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der AfD ist nicht erforderlich. Im Gegenzug dazu sind Mitglieder der AfD, die jünger als 36 Jahre alt sind, nicht auch automatisch Mitglied der Jungen Alternative.^[25]

Die Junge Alternative hatte im Januar 2016 über 1000 Mitglieder,^[12] davon waren ungefähr 90 Prozent gleichzeitig Mitglied in der Alternative für Deutschland.^[9] Im Juni 2018 hatte die JA rund 1800 Mitglieder, nach eigenen Angaben waren 70 Prozent davon auch in der AfD.^[26] Laut dem Sozialwissenschaftler Alexander Häusler rekrutiere die Junge Alternative ihren Anhang bis 2015 aus dem burschenschaftlichen Milieu und Vertretern der Neuen Rechten.^[18]

Politische Positionen

Für Häusler befürwortet die JA eine rechtspopulistische Richtung und fungiere als „Brückenkopf“^[18] der Partei zur Neuen Rechten. Wie andere Jugendorganisationen versuche sie, die Position der Mutterpartei zuzuspitzen.^[27] Laut dem Sozialwissenschaftler David Bebnowski (Göttinger Institut für Demokratieforschung) stellt sich die Jugendorganisation als „antifeministische Kraft dar“.^[28] Entgegen dem Entschluss auf dem Bundeskongress 2016 kommt es auf lokaler Ebene auch immer wieder zur Zusammenarbeit mit der rechtsextremen Identitären Bewegung.^[29][30]

Nach Einschätzung von Anna-Lena Herkenhoff fallen Mitglieder der Jungen Alternative „immer wieder durch öffentliche Äußerungen auf, die an extrem rechte Diskurse ausgesprochen anschlussfähig sind.“ Die Soziologin führt Äußerungen von Markus Frohnmaier und Robert Wasiliew an, die exemplarisch zeigen würden, wie „die JA einen gängigen rechten, rassistischen Diskurs“ bediene und dabei einem „für die extreme Rechte typischen öffentlichkeitsstrategischen Vorgehen“ folgen würde.^[31] Ob die Junge Alternative auch „als Gesamtverband Affinitäten zu rechtspopulistischen oder extrem rechten Positionen hat“, stellt für Martin Langebach jedoch noch ein „Forschungsdesiderat“ dar.^[32]

„Offensiver als die Mutterpartei“ setze sich die Junge Alternative nach Einschätzung von Häusler „für Kontakte zu anderen rechtspopulistischen Parteien in Europa ein.“ So organisierte die JA beispielsweise 2014 eine parteiintern umstrittene Veranstaltung mit Nigel Farage, dem Parteichef der britischen UK Independence Party. Darüber hinaus hätten Frohnmaier und Tritschler auch „[f]rüher als die führenden Funktionäre ihrer Mutterpartei […] den direkten Kontakt zur FPÖ“ gesucht und unterhielten mittlerweile auch Kontakte mit der Jungen SVP sowie den Jugendorganisationen der Wahren Finnen und von Einiges Russland.^[33][10]

Im Sommer 2014 bewarb die JA in einer Kampagne auf Facebook Selbstjustiz als „die neue Polizei“.^[11]

Im Mai 2019 kritisierte David Eckert, der Vorsitzende der JA Berlin, die Klima-Politik der Mutterpartei: Die AfD solle „von der schwer nachvollziehbaren Aussage Abstand nehmen, der Mensch würde das Klima nicht beeinflussen“.^[34] Daraufhin traten mehrere Mitglieder des Landesvorstandes zurück und machten so das Gremium arbeitsunfähig.^[35]

Kooperationen und Vernetzung

Die Junge Alternative für Deutschland kooperiert partiell mit anderen, nicht parteipolitisch gebundenen rechten Gruppen. Formale Kooperationen der Organisation sind dabei eher selten. Die Soziologin Anna Lena Herkenhoff wies jedoch darauf hin, dass es „viele personelle Überschneidungen mit rechten Burschenschaften und der Identitären Bewegung gibt.“ Eine Reihe von JA-Aktiven ist ebenfalls Mitglied in neurechten oder rechtsextremen Organisationen, andere sind lose mit solchen Gruppen assoziiert.^[36] 2016 traf die Junge Alternative einen formalen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Identitären Bewegung. Beobachter weisen jedoch darauf hin, dass sich die JA formal zwar abgrenze, weil die IB vom Bundesverfassungsschutz beobachtet wird, jedoch nicht aufgrund inhaltlicher Unvereinbarkeiten.^[36]

Jörg Sobolewski, ehemaliges Vorstandsmitglied der Jungen Alternative Berlin und bis 2018 stellvertretender Sprecher im Bundesverband, ist Mitglied der Berliner Burschenschaft Gothia und war 2016 Sprecher der Deutschen Burschenschaft. Heute arbeitet er für den AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka aus Bayern.^[36]

Auch gibt es Ansätze für Kooperationen in das bürgerliche Lager. Die JA-Baden-Württemberg unter deren Landesvorsitzende Markus Frohnmaier traf sich 2016 mit Vertretern der Jungen Union in Baden-Württemberg, um Gemeinsamkeiten auszuloten und über eine Kooperation nach der Landtagswahl 2016 nachzudenken.^[37]

Bewertung durch Verfassungsschutzbehörden

Die Junge Alternative für Deutschland wurde durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Verfassungsschutzbehörden der Länder Bremen, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen und Nordrhein-Westfalen^[38] als sogenannter „Verdachtsfall“ für eine extremistische Bestrebung eingestuft und beobachtet. Die Behörden verstehen darunter Gruppen, die nicht eindeutig extremistisch sind, bei denen aber hinreichend gewichtige „tatsächliche Anhaltspunkte“ für einen solchen Verdacht vorliegen.^[39] In Bayern existiert die Zwischenstufe des Verdachtsfalls nicht, so dass die JA dort als erwiesen extremistische Bestrebung beobachtet wird.

Zunächst hatten die Innenressorts von Bremen und Niedersachsen am 3. September 2018 zeitgleich bekannt gegeben, dass sie die dortigen Landesverbände der JA durch ihren Verfassungsschutzbehörden beobachten lassen.^[40] Der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) begründete dies mit einer Nähe zur bereits beobachteten „Identitären Bewegung“ sowie rassistischen Beiträgen in den sozialen Medien.^[41] Sein niedersächsischer Amtskollege Boris Pistorius (SPD) gab als Grund ebenfalls „ideologische und personelle Überschneidungen“ zur „Identitären Bewegung“^[42] sowie eine „repressive, autoritäre und antipluralistische Zielsetzung, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ richte, an.^[43] Die JA selbst löste den Landesverband Niedersachsen daraufhin am 4. November 2018 bei einem Bundeskongress in Barsinghausen auf.^[44]

Am 15. November 2018 wurde öffentlich, dass seit einigen Tagen auch der Landesverband Baden-Württemberg durch den dortigen Verfassungsschutz beobachtet wird.^[45] Das Bundesamt für Verfassungsschutz folgte am 15. Januar 2019, an dem es Einstufung des Bundesverbandes als Prüffall bekannt gab.^[46] Der bayerische Verfassungsschutz erklärte die JA am 22. Januar 2019 zum Beobachtungsobjekt,^[47] die Berliner Behörde tat dies^[48] wie auch das hessische Amt im März 2019.^[49]

Gegen die Beobachtung ihrer Jugendorganisation und des „Flügels“ und die Einordnung beider als Verdachtsfälle durch das BfV hat die AfD im Januar 2020 eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln eingereicht.^[50] Mit Urteil vom 8. März 2022 wies das Verwaltungsgericht die Klage ab.^[51][52]

Der aufgelöste Landesverband Niedersachsen wurde am 25. April 2021 neu gegründet.^[53]

Nachdem in einem Twitter- und Instagram-Eintrag der JA Baden-Württemberg vom November 2022 von „Heuschrecken aus der Hochfinanz […], die unser Land Stück für Stück ausbluten lassen“, die Rede war, schrieb der baden-württembergische Verfassungsschutz, diese Chiffre deute „auf ein antisemitisch geprägtes, verschwörungstheoretisches Weltbild hin“.^[54]

Seit dem 26. April 2023 wurde die JA durch das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht mehr nur als Verdachtsfall, sondern als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Die Positionen der Jungen Alternative waren laut Verfassungsschutz nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Es bestünden keine Zweifel mehr, dass sie verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolge.^[7] Im Juni erzwang die AfD dazu ein Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Köln, woraufhin der Verfassungsschutz, dem die Partei einen „Eingriff in den demokratischen Wettbewerb kurz vor anstehenden Landtagswahlen“ zu einem Zeitpunkt, zu dem sich die Partei in einem Umfragehoch befinde, vorwarf, entsprechende Pressemeldungen von seiner Website entfernte. Aufgrund des laufenden Verfahrens wollte das Amt sich nicht näher äußern, um dem Gericht eine sachgerechte Prüfung der Sach- und Rechtslage zu ermöglichen.^[55] Mit Beschluss vom 5. Februar 2024 lehnte das Verwaltungsgericht Köln den Antrag ab und entschied damit, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz den Bundesverband der Jungen Alternative (JA) als „gesichert extremistische Bestrebung“ einstufen dürfe. Die tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen hätten sich seit der letzten Entscheidung des Gerichts zur JA zur Gewissheit verdichtet.^[8][56]

Seit April 2023 stuft das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz die Junge Alternative Sachsen als „gesichert rechtsextremistisch“ ein.^[57] Auch das Landesamt für Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern teilt seit Juni 2023 die Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz und stuft die Junge Alternative Mecklenburg-Vorpommern als eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein.^[58][59] In Sachsen-Anhalt vollzog das dortige Landesamt für Verfassungsschutz diesen Schritt im Mai 2023: Seitdem beobachtet es die Junge Alternative Sachsen-Anhalt und führt sie als eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“.^[60]

Am 12. Juli 2023 teilten der Innenminister und der Verfassungsschutz des Landes Brandenburg mit, dass der Verfassungsschutz die Junge Alternative Brandenburg als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft habe.^[61]

Derzeit werden vier Landesverbände durch Verfassungsschutzbehörden als "gesichert rechtsextrem" eingestuft, weitere fünf Landesverbände sowie der Bundesverband gelten als sogenannte Verdachtsfälle und bei sieben Landesverbänden existiert keine Einstufung durch die jeweils zuständige Landesverfassungsschutzbehörde.

Bundesvorsitzende

• 2013–2014: Torsten Heinrich, ausgetreten
• 2014–2015: Philipp Ritz, ausgetreten
• 2015: Philipp Meyer, ausgetreten
• 2015–2018: Sven Tritschler (ausgeschieden durch Erreichen der Altersgrenze) und Markus Frohnmaier (ausgetreten)
• 2018–2021: Damian Lohr
• April – Mai 2021: Marvin T. Neumann, ausgeschieden durch Rücktritt
• 2021–2022: Carlo Clemens
• seit 2022: Hannes Gnauck

Kontroversen

Der stellvertretende Bundesvorsitzende Benjamin Nolte, der auf dem 2. Bundeskongress im Februar 2014 in Fulda gewählt wurde, trat bereits wenig später (Ende März 2014) zurück, nachdem bekannt geworden war, dass er Alter Herr in der Burschenschaft Danubia München ist, deren Aktivitas seit 2001 vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wird.^[9]

Eine Junge-Alternative-Gruppe in Sachsen-Anhalt teilte in sozialen Medien Bilder mit der Unterschrift „Höckejugend“. Die Bezeichnung, die offenbar an die Hitlerjugend angelehnt ist, wurde wenig später entfernt. Es handelte sich bei dieser Bezeichnung laut dem stellvertretenden JA-Bundesvorsitzenden um eine „ironische Überspitzung“.^[62]

Der im April 2021 als einer von zwei Bundesvorsitzenden gewählte Marvin Neumann trat im Mai 2021 aus der Partei aus und gab damit auch sein JA-Amt auf. Er hatte sich in einem Beitrag in Sozialen Netzwerken positiv über das chinesische Staats- und Gesellschaftsmodell geäußert und in anderen Beiträgen ein biologistisches Staatsvolkverständnis erkennen lassen. Dem Parteiausschluss durch den AfD-Bundesvorstand kam er durch Austritt zuvor.^[63] Im Jahr 2022 wurde mit Hannes Gnauck eine Person Bundesvorsitzender, die vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) als Extremist eingestuft worden war.^[64]

Landesverbände

	Landesverband	Gründung	Vorsitzende bzw. Landessprecher[65]
	Baden-Württemberg Baden-Württemberg	2014	Severin Köhler
	Bayern Bayern	2014	Michael Stauch[66]
	Berlin Berlin	2014	Martin Kohler
	Brandenburg Brandenburg	2014	Franz Dusatko, Anna Leisten[67]
	Bremen Bremen	2016	Marvin Mergard
	Hamburg Hamburg	2014	Tomasz M. Froelich
	Hessen Hessen	2014	Manuel Wurm
	Mecklenburg-Vorpommern Mecklenburg-Vorpommern	2015	Alexander Tschich, Nico Jahnke[68]
	Niedersachsen Niedersachsen	2013 bzw. Neugründung 2021	Adrian Maxhuni
	Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen	2014	Felix Cassel
	Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz	2013	Marcel Philipps
	Saarland Saarland	2015	Moritz Guth
	Sachsen Sachsen	2013	Alexander Wiesner[69]
	Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt	2015	Christian Mertens
	Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein	2014	Leif Kulina
	Thüringen Thüringen	2014	Eric Engelhardt, Carolin Lichtenheld

Literatur

• Vincent Knopp: Provokation und Pragmatismus. Der Umgang der nordrhein-westfälischen AfD-Jugend mit gesellschaftspolitischen Konfliktlagen. Working Paper Series des IKG. Vol 08. Bielefeld: IKG; 2016.
• H. Kleinert: AfD und neue Rechte. In: Die AfD und ihre Mitglieder. Springer VS, Wiesbaden. ISBN 978-3-658-21715-0, doi:10.1007/978-3-658-21716-7 5.
• Anna-Lena Herkenhoff: Rechter Nachwuchs für die AfD – die Junge Alternative (JA). In: Alexander Häusler (Hrsg.): Die Alternative für Deutschland. Programmatik, Entwicklung und politische Verortung. Springer Fachmedien, Wiesbaden 2016, ISBN 978-3-658-10638-6, S. 201–217, doi:10.1007/978-3-658-10638-6 14.

Weblinks

• Website der Jungen Alternative

Einzelnachweise

Politische Jugendorganisationen in der Bundesrepublik Deutschland

Jugendorganisationen von Parteien im Deutschen Bundestag:	Jusos | Junge Union | Grüne Jugend | Junge Liberale | Junge Alternative | Linksjugend solid | SSW Ungdom
Jugendorganisationen von Parteien im Europäischen Parlament:	Hintner Jugend | Junge Freie Wähler | JÖ – jung.ökologisch | Junge Piraten