Europäische Christliche Politische Bewegung

Europäische Christliche Politische Bewegung
Valeriu Ghilețchi
Partei­vorsitzenderValeriu Ghilețchi
Stellvertretender VorsitzenderKarin Heepen
SchatzmeisterJacques Bazen
GründungNovember 2002
GründungsortTallinn, Estland
HauptsitzAmersfoort, Niederlande
AusrichtungChristliche Rechte Gesellschaftspolitischer Konservatismus[1]
Farbe(n)grün und blau
JugendorganisationECPYN
Parteinahe StiftungSallux
Staatliche Zuschüsse667.452 € (2021)[2]
Mitglieder­zahl23 Mitgliedsparteien
Sitze EU-Parlament
5 / 705 (0,7 %)
EP-FraktionEKR (2), EVP (2), fraktionslos (1)
Websitewww.ecpm.info

Die Europäische Christliche Politische Bewegung (European Christian Political Movement, kurz ECPM) ist eine europäische politische Partei, die sich aus Mitgliedsparteien aus verschiedenen europäischen Ländern zusammensetzt, die sich als christlich verstehen. Sie ist derzeit mit fünf Abgeordneten im europäischen Parlament vertreten.

Die Grundlage für die ECPM wurde auf der Konferenz „Für ein christliches Europa“ im ungarischen Lakitelek im November 2002 gelegt. Am 15. September 2005 wurde die Organisation offiziell nach niederländischem Recht gegründet.[3] Ihr gehören 15 meist kleine Parteien aus 15 Ländern an, darunter auch Nicht-EU-Länder (z. B. Schweiz, die Ukraine und Armenien). Seit Februar 2010 ist sie als politische Partei auf europäischer Ebene anerkannt. Der Hauptsitz der Partei ist in Amersfoort in den Niederlanden.

Das Europäische Christliche Politische Jugend-Netzwerk ist die Jugend-Organisation der ECPM. Die parteinahe europäische politische Stiftung der ECPM trägt den Namen Sallux (bis Ende 2016 Christian Political Foundation for Europe) – ein Schachtelwort von Salz und Lux (Licht).

Europaparlament

Mitglieder der ECPM im Europaparlament
jeweils zu Beginn der Legislatur
JahrAbgeordneteFraktionen
2004
1/732
I/D
2009
2/736
EKR, EFD
2014
6/751
EKR
2019
3/751
EKR, EVP

Wahlperiode 2004–2009

Die niederländische Mitgliedspartei ChristenUnie ist seit 2004 im Europäischen Parlament vertreten. Von 2004 bis 2009 vertrat Hans Blokland die Partei und war dabei Vorstandsmitglied der europakritischen Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (I/D).

Wahlperiode 2009–2014

Seit 2009 war die CU durch Peter van Dalen vertreten, der in der Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) sitzt. Durch den Beitritt der Staatkundig Gereformeerde Partij 2009 war die ECPM zusätzlich mit Bas Belder vertreten, der Mitglied der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD) war.

Wahlperiode 2014–2019

Nach der Europawahl 2014 schlossen sich weitere Politiker der ECPM an, so dass diese sechs Abgeordnete hatte. Alle gehörten der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an. Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch war bis 2016 Mitglied der ECPM. Sie wurde nach Äußerungen zum Schusswaffengebrauch gegen Frauen und Kinder an den Grenzen aus der Partei ausgeschlossen.[4] Zum Ende der Wahlperiode war die ECPM wieder mit sechs Abgeordneten im Europaparlament vertreten:[5]

Wahlperiode 2019–2024

Bei der Europawahl 2019 konnten nur CU und SGP auf einer gemeinsamen Liste insgesamt zwei Mandate gewinnen. Nach der Aufnahme der niederländischen rechtspopulistischen Partei FvD in die EKR verließ der CU-Abgeordnete die Fraktion und wechselte zur Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) (EVP). Der neue Abgeordnete der deutschen Familien-Partei, Helmut Geuking, auch EKR-Fraktion, schloss sich der ECPM an. Seine Partei beschloss im September 2019, der ECPM beizutreten.[7] Geuking wechselte im April 2021 zur EVP-Fraktion.[8]

Im Mai 2020 erklärte der für die Sozialdemokraten gewählte rumänische Abgeordnete Cristian Terheș seinen Beitritt zur Nationalen Christdemokratischen Bauernpartei (PNȚ-CD), zur EKR-Fraktion und zur ECPM.[9] Am 1. Juli 2021 rückte Ladislav Ilčić, Vorsitzender des ECPM-Mitglieds H-rast, in das Europäische Parlament nach. H-rast trat 2022 aus der ECPM aus. Im September 2023 trat Márton Gyöngyösi von der ungarischen Partei Jobbik der ECPM bei.[10]

Somit sind aktuell vier ECPM-Mitglieder im Europaparlament vertreten:

  • Peter van Dalen (ChristenUnie, Niederlande, EVP-Fraktion)
  • Helmut Geuking (Familien-Partei Deutschlands, EVP-Fraktion)
  • Bert-Jan Ruissen (Staatkundig Gereformeerde Partij, Niederlande, EKR-Fraktion)
  • Cristian Terheș (Partidul Național Țărănesc Creștin Democrat, Rumänien, EKR-Fraktion)
  • Márton Gyöngyösi (Jobbik, fraktionslos)

Vorstand

Im Januar 2005 wurde der Vorstand der ECPM erstmals gewählt. Von Januar 2005 bis Juni 2013 war Peeter Võsu (Estland) Präsident des Verbands. Ab Juni 2013 war Peter Östman (Finnland) Präsident. Östman ist Abgeordneter der Christdemokraten (Kristillisdemokraatit, KD) im finnischen Parlament. Die KD ist jedoch kein Mitglied der ECPM.

Nach Östmans Rückzugs Ende 2016 übernahm der Slowake Branislav Škripek den Vorsitz interimistisch und wurde im Mai 2017 auch gewählt.[11] Vizepräsident ist der Georgier Giorgi Ruchadse. Die weiteren Vorstandsmitglieder waren Stieneke van der Graaf, Ladislav Ilčić, Valeriu Ghilețchi, Filip Łajszczak und Jacques Bazen.[12]

Škripek zog sich 2021 vom Vorsitz zurück. Vizepräsident Ladislav Ilčić übernahm interimistisch das Präsidentenamt.[13] Neuer Vorsitzender wurde Valeriu Ghilețchi, Ilčić wurde sein Stellvertreter.

Mitglieder

Mitgliedsparteien

Mitgliedsparteien der Europäischen Christlichen Politischen Bewegung sind:[14]

LandMitgliedAbkürzungEuropa-
abgeordnete
Nationale
Abgeordnete
Mitglied seit
Deutschland DeutschlandBündnis C – Christen für DeutschlandBündnis C
Familien-Partei DeutschlandsFamilie
1/96
Frankreich FrankreichVia, la voie du peupleVIA
Irland IrlandHuman Dignity Alliance
0/160

1/60
Ende 2018[15]
Italien ItalienMovimento IdeAIDEA
0/610

1/320
Ende 2018[15]
Lettland LettlandSuverēnā vara
Litauen LitauenLietuvos krikščionių demokratų partijaLKDP
Malta MaltaABBA
Niederlande NiederlandeChristenUnieCU
1/29
5/150
Gründung
Staatkundig Gereformeerde PartijSGP
1/29
3/150
Frühjahr 2009
Osterreich ÖsterreichChristliche Partei ÖsterreichsCPÖ
Polen PolenPrawica RzeczypospolitejPR
Unia Polityki RealnejUPR21. Februar 2020
Portugal PortugalPartido Popular MonárquicoPPMEnde 2018[15]
Rumänien RumänienPartidul Național Țărănesc Creștin DemocratPNTCD
1/32
Frühjahr 2020
Uniunea Democratică a Slovacilor și Cehilor din RomâniaUDSCR
1/329

0/136
Ende 2018[15]
Slowakei SlowakeiKresťanská únia
Spanien SpanienContigo Más
Valores España

Einzelmitglieder

Einzelmitglieder sind unter anderem:[16]:

Assoziierte Mitglieder

Daneben sind etwa 4 verschiedene christliche Organisationen in ganz Europa und die Parteijugend European Christian Political Youth assoziierte Mitglieder:[14]

Ehemalige Mitglieder

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Parties and Elections in Europe
  2. European Parliament: Grants from the European Parliament to political parties at European level per party and per year. In: Directorate for Political Structures Financing and Resources – Political Structures Financing Unit, März 2023. Auf EuroParl.Europa.eu (englisch, PDF; 250 KB), abgerufen am 19. August 2023.
  3. https://ecpm.info/our-origins.html
  4. http://www.refdag.nl/nieuws/buitenland/europese_christelijke_partij_schrapt_afd_er_von_storch_1_980639
  5. Archivierte Kopie (Memento vom 7. Juni 2015 im Internet Archive)
  6. ostsee-zeitung.de (Memento vom 18. Mai 2017 im Internet Archive)Vorlage:Webarchiv/Wartung/Linktext_fehlt
  7. https://www.wählefamilie.de/bundesparteitag%20september%202019.htm
  8. https://www.azonline.de/Muensterland/Kreis-Coesfeld/4412087-Kreis-Coesfeld-Geuking-wechselt-die-Fraktion
  9. PSD a pierdut un europarlamentar. Cristian Terheș a trecut la grupul extremiștilor din Parlamentul European. Abgerufen am 14. Mai 2020 (rumänisch).
  10. C. N. E. news: European Christian party embraces Hungarian MEP of former racist Jobbik party. Abgerufen am 30. Oktober 2023 (englisch).
  11. General Assembly 2017 ecpm.info (englisch), abgerufen am 21. Oktober 2018.
  12. Board ecpm.info (englisch), abgerufen am 21. Oktober 2018.
  13. General Assembly- 21st edition. Abgerufen am 11. Juni 2021 (englisch).
  14. a b Our members and associates. In: ecpm.info. Abgerufen am 10. März 2022 (englisch).
  15. a b c d GA with new parties, getting ready for the EP elections. Abgerufen am 15. Mai 2020 (englisch).
  16. https://www.ecpm.info/news/15th-ecpm-general-assembly.html

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Man sagt, dass der grüne Teil die Mehrheit der katholischen Einwohner des Landes repräsentiert, der orange Teil die Minderheit der protestantischen, und die weiße Mitte den Frieden und die Harmonie zwischen beiden.
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Flagge Portugals, entworfen von Columbano Bordalo Pinheiro (1857-1929), offiziell von der portugiesischen Regierung am 30. Juni 1911 als Staatsflagge angenommen (in Verwendung bereits seit ungefähr November 1910).
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Flagge des Vereinigten Königreichs in der Proportion 3:5, ausschließlich an Land verwendet. Auf See beträgt das richtige Verhältnis 1:2.
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Die quadratische Nationalfahne der Schweiz, in transparentem rechteckigem (2:3) Feld.
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Die Europaflagge besteht aus einem Kranz aus zwölf goldenen, fünfzackigen, sich nicht berührenden Sternen auf azurblauem Hintergrund.

Sie wurde 1955 vom Europarat als dessen Flagge eingeführt und erst 1986 von der Europäischen Gemeinschaft übernommen.

Die Zahl der Sterne, zwölf, ist traditionell das Symbol der Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit. Nur rein zufällig stimmte sie zwischen der Adoption der Flagge durch die EG 1986 bis zur Erweiterung 1995 mit der Zahl der Mitgliedstaaten der EG überein und blieb daher auch danach unverändert.
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