Einheitliche Regionalwahlen in Japan 2007

Die 16. japanischen einheitlichen Regionalwahlen 2007 (jap. 2007年統一地方選挙, 2007-nen tōitsu chihō senkyo) fanden im April 2007 statt. Am 8. April 2007 wurden 44 der 47 Präfekturparlamente, 13 Gouverneure sowie vier Bürgermeister und 15 Stadträte in „Großstädten per Regierungserlass“ (seirei shitei toshi) gewählt. Am 22. April 2007 folgten Bürgermeister- oder Ratswahlen in über 1000 weiteren Gemeinden; gleichzeitig fanden in Fukushima und Okinawa Nachwahlen für das Sangiin, das nationale Oberhaus, statt.

Präfekturebene

Gouverneurswahlen

In 13 Präfekturen, darunter Hokkaidō, Tokio und Kanagawa wurden Gouverneure gewählt, wobei sich insgesamt neun Amtsinhaber einer Wiederwahl stellten. In Hokkaidō, Iwate und Fukuoka hatten jeweils zwei verschiedene Kandidaten die Unterstützung der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) und der Demokratischen Partei (DPJ), der größten Oppositionspartei. In Tokio und Kanagawa wurden keine formalen Unterstützungen ausgesprochen. Bei den übrigen Gouverneurswahlen gab es entweder einen von beiden großen Parteien gemeinsam unterstützten Kandidaten bzw. nur einen LDP-gestützten Bewerber und einen kommunistischen Gegenkandidaten.

Parlamentswahlen

Mit Ausnahme von Ibaraki, Tokio und Okinawa wurden alle Präfekturparlamente (kengikai, fugikai, dōgikai) neu gewählt. Die Abgeordneten werden durch einfache nicht-übertragbare Stimme in Mehrmandatswahlkreisen auf vier Jahre bestimmt.

Zwar konnte die DPJ ihren Stimmenanteil von 9 auf 16 Prozent fast verdoppeln; allerdings blieb die LDP in allen Parlamenten mit Ausnahme von Iwate, wo die Demokraten aus dem Stand 21 der 48 Mandate gewannen, stärkste Partei. In vielen Parlamenten stellen Unabhängige einen erheblichen Teil der Abgeordneten. In Osaka konnte die Kōmeitō die DPJ als zweitstärkste Partei hinter der LDP übertreffen. In Kanagawa blieb die DPJ mit 34 der 107 Mandate nur knapp hinter der LDP mit 36.

Die Zahl der weiblichen Kandidaten war zwar leicht gegenüber 2003 zurückgegangen, die Zahl der gewählten Frauen erreichte aber mit 190 (gegenüber 164 2003) einen neuen Höchststand.

Kommunalebene

„Großstädte per Regierungserlass“

Bürgermeister

Bei den Bürgermeisterwahlen in Sapporo, Shizuoka und Hiroshima wurden jeweils die Amtsinhaber wiedergewählt. In Hamamatsu konnte der ehemalige DPJ-Unterhausabgeordnete Yasutomo Suzuki Amtsinhaber Yasuyuki Kitawaki, ebenfalls ein ehemaliger DPJ-Abgeordneter, mit rund 204 zu 192 Tausend Stimmen schlagen.

(*) Zenkichi Kojima war vor 2003 bereits in dritter Amtszeit Bürgermeister des „alten“ Shizuoka, bevor die Fusion mit Shimizu stattfand und Neuwahlen durchgeführt wurden.

Stadträte

In 15 seirei shitei toshi wurden die Stadtparlamente neu gewählt, also in allen mit Ausnahme von Shizuoka und Kitakyūshū. In Kawasaki und Nagoya konnte die DPJ den Status als stärkste Partei erobern, in Sakai die Kōmeitō, in allen anderen Städten blieb die LDP stärkste Partei. In Sendai, Niigata und Hamamatsu stellten dabei jedoch Unabhängige mehr Abgeordnete als jede der beiden Parteien.

Übrige Gemeinden

In 13 Bezirken der Präfektur Tokio, 96 Großstädten und vielen Kleinstädten und Dörfern wurden Bürgermeister gewählt, außerdem zahlreiche Gemeindeparlamente, darunter auch in 21 der 23 Tokioter Bezirke.

In den Großstädten setzten sich 21 LDP-Kandidaten, zwei DPJ-Kandidaten, ein KPJ-Kandidat und ein Sonstiger durch; 18 gewählte Bürgermeister wurden von beiden großen Parteien unterstützt, 53 von keiner der beiden. Landesweite Beachtung fanden unter anderem die Bürgermeisterwahlen in Nagasaki (Nagasaki), wo sich Tomihisa Taue als Nachfolger des erst fünf Tage zuvor erschossenen Bürgermeisters Itchō Itō durchsetzte, in Yūbari (Hokkaidō), einer seit März 2007 insolventen Großstadt, wo Hajime Fujikura, ein ehemaliger Manager, gewählt wurde^[3], und in Tōyō (Kōchi), wo Yasutarō Sawayama als Gegner der Ansiedlung einer geplanten Lagerstätte für hochradioaktive Abfälle die Wahl gewann.^[4]

Weblinks

• JANJAN, The Senkyo: Liste der Wahlen bei den einheitlichen Regionalwahlen 2007 (japanisch)
• Asahi Shimbun: ２００７統一地方選・参院補選 (japanisch)
• Yomiuri Shimbun: 統一地方選2007 (japanisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Parteizugehörigkeiten nach Yomiuri Shimbun
2. ↑ Parteizugehörigkeiten nach Yomiuri Shimbun
3. ↑ Bankrupt Yubari elects ex-biz chief. In: The Japan Times. 24. April 2007, abgerufen am 13. Dezember 2009 (englisch). 
4. ↑ Ruling, opposition camps split by-elections. DPJ takes Fukushima; LDP wins Okinawa. In: The Japan Times. 23. April 2007, abgerufen am 13. Dezember 2009 (englisch).