Deutsches Institut für Menschenrechte

Deutsches Institut für Menschenrechte e. V. (DIMR)
Rechtsform	eingetragener Verein
Gründung	8. März 2001[1]
Sitz	Berlin
Zweck	Forschungsinstitut, nationale Menschenrechtsinstitution (NHRI)
Vorsitz	Beate Rudolf (Direktorin)
Website	www.institut-fuer-menschenrechte.de

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) ist eine Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Berlin. Der eingetragene Verein wurde am 8. März 2001 gegründet.^[1] Als nationale Menschenrechtsinstitution arbeitet das DIMR auf Grundlage der „Pariser Prinzipien“ der Vereinten Nationen.^[2] Es beschäftigt ca. 90 hauptamtliche Mitarbeiter.^[3]

Grundlagen

Seit 2015 ist das Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte^[4] (DIMRG) maßgeblich.^[5] Nach dem Gesetz und der Satzung besteht politische Unabhängigkeit, die Finanzierung ist jedoch vom Auftraggeber (Bundestag) bzw. Etat des Bundeshaushalts abhängig. Die Finanzierung erfolgt in erster Linie durch öffentliche Mittel aus dem deutschen Bundeshaushalt soweit sie im Haushaltsplan des Deutschen Bundestags aufgenommen sind, § 1 Abs. 1 S. 2 DIMRG;^[5] für einzelne Projekte werden Drittmittel eingeworben.

Die Richtlinien für die inhaltliche Arbeit legt ein Kuratorium fest.

Das Institut begleitet und überwacht zudem die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention. Es hat hierfür im Mai 2009^[6] und im November 2015^[7] jeweils eine Monitoring-Stelle eingerichtet. Die Bundesregierung hat das Institut mit einer unabhängigen innerstaatlichen Berichterstattung zu den Konventionen des Europarats zur Unterbindung des Menschenhandels und der Ausnutzung der Prostitution anderer sowie zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) betraut, wofür im November 2022 entsprechende Berichterstattungsstellen eingerichtet wurden.^[8]

Auftrag und Tätigkeit

Der Auftrag ist per Gesetz und Satzung^[9] festgelegt. Das Institut forscht interdisziplinär und anwendungsorientiert zu menschenrechtlichen Fragen und beobachtet die Menschenrechtssituation in Deutschland. Es berichtet jährlich dem Deutschen Bundestag^[5] und verfasst Stellungnahmen für nationale wie internationale Gerichte (sog. amicus-curiæ-Stellungnahmen) sowie internationale Menschenrechtsgremien.

Mit den Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen, des Europarats und der Europäischen Union arbeitet es eng zusammen. Das Institut ist außerdem Mitglied im Weltverband der nationalen Menschenrechtsinstitutionen (Global Alliance of National Human Rights Institutions)^[10] und des European Network of National Human Rights Institutions.^[11] Das Institut unterhält eine öffentlich zugängliche Spezialbibliothek zu Menschenrechtsthemen und betreibt Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung der Menschenrechte.

Weitere Aufgaben sind unter anderem Politikberatung und Information der Öffentlichkeit über die Lage der Menschenrechte im In- und Ausland.

Kuratorium

Mitglieder des Kuratoriums sind u. a. Markus N. Beeko, Anetta Kahane, Markus Krajewski, Martin Lessenthin, Markus Löning, Nivedita Prasad, Christine Schirrmacher, Frank Schwabe und Pierre Thielbörger. Zu den nicht stimmberechtigten Mitgliedern zählen u. a. Jürgen Dusel, Bernd Fabritius, Bärbel Kofler und Almut Möller.^[12]

Finanzierung

Das DIMR wird aus dem Haushalt des Deutschen Bundestages sowie – für einzelne Projekte – aus Drittmitteln finanziert. Das Gesamtbudget betrug 2018 5,8 Mio €^[13], 2019 6 Mio €^[14], 2020 6,5 Mio €^[15] und 2022 6,7 Mio €^[16].

Weblinks

• Deutsches Institut für Menschenrechte: Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Juli 2020 — Juni 2021. Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG. Deutsches Institut für Menschenrechte, 9. Dezember 2021; abgerufen am 7. April 2022. 
• Website des Deutschen Instituts für Menschenrechte
• Beate Rudolf: Ausführliches Interview von Tilo Jung und Hans Jessen bei Jung und Naiv, 10. Februar 2022.
• Deutsches Institut für Menschenrechte: Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Januar 2015 – Juni 2016. Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG. (pdf; 1 MB) Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode, Drucksache 18/10615, 7. Dezember 2016; abgerufen am 17. April 2020. 
• Menschenrechtsberichte im Ausschuss kontrovers bewertet. Deutscher Bundestag, 18. Mai 2017; abgerufen am 17. April 2020. 
• Online-Katalog der Bibliothek des Deutschen Instituts für Menschenrechte
• Beate Rudolf: Bringing Human Rights Home: Zur Rolle nationaler Menschenrechtsinstitutionen. (pdf; 3,7 MB) In: Vereinte Nationen Heft 4/2013. 8. August 2013, S. 161–166; abgerufen am 17. April 2020. 

Einzelnachweise