Bundesministerium für Gesundheit (Deutschland)

Bundesministerium für Gesundheit — BMG —
Staatliche Ebene	Bund
Stellung	oberste Bundesbehörde
Gründung	1961
Hauptsitz	Bonn, Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung	Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit
Bedienstete	ca. 700
Haushaltsvolumen	35,30 Mrd. EUR (2021)[1]
Netzauftritt	bundesgesundheitsministerium.de

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG)^[2] ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn und seinen zweiten Dienstsitz in Berlin. Zuständiger Bundesminister im Kabinett Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 Karl Lauterbach von der SPD.

Geschichte

Das Bundesministerium wurde 1961 als Bundesministerium für Gesundheitswesen (BMG) gegründet und 1969 dem Bundesministerium für Familie und Jugend eingegliedert, das fortan Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit (heute Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) hieß.

Nach einer Umbenennung 1986 in Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit erfolgte 1991 die Abspaltung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), sodass die ursprüngliche Trennung der Ressorts wiederhergestellt war. Bei dieser Abspaltung erhielt das BMG die für die Gesundheitspolitik wesentliche Abteilung „Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung“ vom (damaligen) Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung und ist erst seitdem der zentrale Akteur in der Gesundheitspolitik. 2002 wurde es um den Bereich Soziales (Renten- und Pflegeversicherung) erweitert (da das Arbeitsministerium mit dem Wirtschaftsministerium zusammengelegt wurde) und nannte sich infolgedessen Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS). 2005 wurde die Zuständigkeit für die Rente wieder an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales übertragen, und seitdem heißt das Ressort erneut Bundesministerium für Gesundheit.

Aufgaben des BMG

• Erhalt der Leistungsfähigkeit
  • der Gesetzlichen Krankenversicherung
  • der Gesetzlichen Pflegeversicherung
• Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität des Gesundheitssystems
• Stärkung der Interessen der Patienten
• Sicherung der Wirtschaftlichkeit und Stabilisierung der Beitragssätze
• Krankheitsprävention
  • Infektionsschutzgesetz
• Erarbeitung von Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten. Die Ziele dabei sind:
  • Qualität, Medizinische Wirksamkeit und Unbedenklichkeit
  • Sicherheit biologischer Arzneimittel, wie Blutprodukte
• Prävention der Drogen- und Suchtgefahren
• Prävention, Rehabilitation und Behindertenpolitik
  • medizinische und berufliche Rehabilitation
  • Betreuung und Förderung behinderter Menschen
• Europäische und Internationale Gesundheitspolitik; zugeordnet sind dabei unter anderem:
  • Drogenbeauftragter der Bundesregierung: Burkhard Blienert
  • Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten: Stefan Schwartze
  • Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege: Claudia Moll

Aufbau

Das Ministerium ist gegliedert in den^[3]

• Leitungsbereich mit
  • Bundesminister
  • Parlamentarische Staatssekretäre Sabine Dittmar (SPD) und Edgar Franke (SPD)
  • Beamtete Staatssekretäre Thomas Steffen und Antje Draheim (SPD)
  • Leitungsabteilung
• Fachebene mit den Abteilungen
  • Zentralabteilung, Europa und Internationales
  • Arzneimittel, Medizinprodukte, Biotechnologie
  • Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung
  • Medizin- und Berufsrecht, Prävention
  • Pflegesicherung
  • Digitalisierung und Innovation
  • Gesundheitssicherheit, Gesundheitsschutz, Nachhaltigkeit

Geschäftsbereich

Das BMG hat die Dienst- und Fachaufsicht über folgende Behörden:

• Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn und Köln
• Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in Köln
• Paul-Ehrlich-Institut (PEI, Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel) in Langen (Hessen)
• Robert Koch-Institut (RKI, Bundesinstitut für Infektionskrankheiten und nicht übertragbare Krankheiten) in Berlin

Dienstsitz

Der Hauptsitz des Bundesministerium für Gesundheit befindet sich in der Bundesstadt Bonn. Daneben hat es, wie alle Bundesministerien, auch einen Dienstsitz in Berlin.

Im Laufe des Jahres 2022 wurde der Berliner Dienstsitz in den Block I des ehemaligen Gebäudekomplex der Deutschen Bank verlegt.^[4][5][6]

Bundesminister seit 1961

Nach der Zusammenlegung von Familien- und Gesundheitsministerium 1969 wurde die bisherige Leiterin des Gesundheitsressorts, Käte Strobel, erste gemeinsame Ministerin.

Die einzige gemeinsame Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung, Ulla Schmidt, war sowohl vorher als auch danach alleinige Bundesministerin für Gesundheit.

Parlamentarische Staatssekretäre

Beamtete Staatssekretäre

Das Amt des beamteten Staatssekretärs war nach Gründung des Bundesministeriums von 1961 bis 1962 aufgrund von Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und Bundesministerin Elisabeth Schwarzhaupt (CDU) hinsichtlich der Besetzung nicht vergeben.^[7]

Siehe auch

• Ausschuss für Gesundheit
• Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen (Beratendes Expertengremium, div. Gutachten)

Weblinks

• Offizielle Website des Bundesministeriums für Gesundheit
• Nachrichten aus dem Bundesgesundheitsministerium beim Deutschen Ärzteblatt

Einzelnachweise

1. ↑ Bundeshaushalt. Abgerufen am 23. Mai 2021. 
2. ↑ Abkürzungsverzeichnis. (PDF; 49 kB) Abkürzungen für die Verfassungsorgane, die obersten Bundesbehörden und die obersten Gerichtshöfe des Bundes. In: bund.de. Bundesverwaltungsamt (BVA), archiviert vom Original am 28. März 2020; abgerufen am 14. August 2016. 
3. ↑ Organigramm des Ministeriums. Abgerufen am 3. Januar 2020. 
4. ↑ Kontaktseite des Bundesministeriums für Gesundheit. 4. Oktober 2021, abgerufen am 10. Juli 2023 (deutsch). 
5. ↑ Sanierung des historischen Deutsche-Bank-Komplexes an der Mauerstraße. In: entwicklungsstadt berlin. 4. Oktober 2021, abgerufen am 1. Mai 2022 (deutsch). 
6. ↑ Ein Haus im Wandel der Zeit – Mauerstraße 29 – Der Berliner Dienstsitz des Bundesministeriums für Gesundheit im Porträt. Abgerufen am 22. März 2024. 
7. ↑ Lutz Kreller, Franziska Kuschel: Vom »Volkskörper« zum Individuum – Das Bundesministerium für Gesundheitswesen nach dem Nationalsozialismus. Wallstein Verlag, Göttingen 2022, ISBN 978-3-8353-5201-8, S. 103 ff. 

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50.720217.061827Koordinaten: 50° 43′ 12,8″ N, 7° 3′ 42,6″ O