Bündnis 90/Die Grünen Berlin

Bündnis 90/Die Grünen Berlin
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VorsitzendeNina Stahr, Werner Graf
Schatz­meisterHenning Bublitz
Geschäfts­führerLea Belsner
Gründungs­datum5. Oktober 1978 als Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz
Gründungs­ortBerlin
HauptsitzKommandantenstraße 80
10117 Berlin
Landtagsmandate
27/160
Mitglieder­zahl10.469 (Stand: Januar 2021)[1]
Websitegruene.berlin
Landesgeschäftsstelle Bündnis 90/Die Grünen Berlin

Bündnis 90/Die Grünen Berlin ist der Landesverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen in Berlin. Er wurde am 14. Mai 1993 mit dem Zusammenschluss der Alternativen Liste für Demokratie und Umweltschutz (AL) und des Bündnis 90 gegründet. Die Alternative Liste wurde am 5. Oktober 1978 in West-Berlin gegründet. Sie war eine selbstständige Partei, die ab 1980 die Aufgaben eines Landesverbandes der Grünen wahrnahm.

Gründung

Die Gründungsphase der Partei der Grünen vollzog sich Ende der 1970er Jahre zunächst in unabhängigen Gruppierungen, bevor 1980 der Bundesverband gegründet wurde. So wurde am 5. Oktober 1978 in West-Berlin die AL gegründet. Gründungsmitglieder waren unter anderem Wolfgang Wieland, Michael Wendt und Dirk Schneider. Vorausgegangen waren heftige Konflikte innerhalb der linksalternativen Szene in Westberlin um die politische Ausrichtung der Liste. Aus Sorge über den Einfluss maoistischer Splittergruppen hielten eine Reihe anfänglicher Unterstützer zunächst Distanz, so auch ihr später vielleicht prominentestes Mitglied Hans-Christian Ströbele.

Im Gegensatz zum wenig später gegründeten Landesverband der Grünen verzeichnete die AL sehr schnell Mitgliederzuwächse. Bei der Wahl 1979 verfehlte die AL mit 3,7 Prozent der Stimmen den Einzug ins Abgeordneten Haus von Berlin. Dies wurde angesichts der Breite der alternativen Bewegung in Berlin als enttäuschend empfunden. Sie zog aber in vier Bezirksverordnetenversammlungen (Kreuzberg, Schöneberg, Tiergarten und Wilmersdorf) ein.

Nach Gründung des Bundesverbandes der Grünen schloss die AL mit den Grünen die Vereinbarung, die Rolle des Landesverbandes der Grünen unter Beibehaltung des Namens Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz zu übernehmen.

Einzug ins Abgeordnetenhaus

Bei den Neuwahlen 1981 zog die AL mit 7,2 Prozent der Stimmen und neun Abgeordneten erstmals ins Berliner Abgeordnetenhaus ein und übersprang auch in allen zwölf Bezirken die Fünf-Prozent-Hürde. Mit diesem Ergebnis wurde sie drittstärkste Kraft noch vor der FDP. Damit verlor die bisher regierende sozialliberale Koalition unter Hans-Jochen Vogel (SPD) ihre Mehrheit und die CDU unter Richard von Weizsäcker verfehlte die absolute Mehrheit. Von Weizsäcker bildete daraufhin einen Minderheitssenat, der gegen SPD und AL, aber auch Teile der FDP regierte und sich auf einige Abweichler der FDP stützen konnte. 1983 trat die FDP in eine Koalition mit der CDU ein, sodass die AL zusammen mit der SPD die Opposition bildete.

1985 kam es in der AL zu Auseinandersetzungen um die heidnisch-germanischen Mitglieder und Funktionäre Géza von Neményi, Vorstandsmitglied im Berliner Landesverband der Grünen, seinen Bruder Andor und Michael Pflanz, Vorsitzender des Berliner Schiedsgerichts der Grünen.[2] Andere ähnlich problematische AL Mitglieder, wie Irmgard Kohlhepp, damals friedensbewegte Jugendsozialarbeiterin,[3][4] von 1981 bis 1983 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für die AL,[5][6][7] wurden erst viel später „aus der ‚Grünen‘ Partei ausgeschlossen“.[8][9]

Bei der Wahl 1985 konnte die AL ihren Stimmenanteil auf 10,6 Prozent ausbauen und ihre Position als drittstärkste Kraft behaupten. Dennoch verblieb sie mit der SPD in der Opposition, da diese auf 32,4 Prozent der Stimmen absackte. Die CDU-FDP-Koalition unter Eberhard Diepgen blieb an der Regierung.

Rot-Grüne Koalition 1989–1990

Bei der Wahl 1989 reichte es für eine rot-grüne Mehrheit, als die AL sich auf 11,8 Prozent und sich die SPD unter Walter Momper auf 37,3 Prozent der Stimmen steigern konnte, während die Regierungspartei FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Die Koalition kam allerdings erst zustande, nachdem die AL einigen von Walter Momper formulierten politischen Grundsätzen zustimmte, namentlich der Anerkennung des Gewaltmonopols des Staates, der Rechte und Präsenz der Alliierten in Berlin sowie der Bindungen Berlins an den Bund (Bundesrepublik Deutschland). Die AL hingegen konnte sich insbesondere im Bereich der ökologischen Stadterneuerung im Koalitionsvertrag durchsetzen. Sie stellte mit Michaele Schreyer, Sybille Volkholz und Anne Klein drei Senatorinnen, die SPD die übrigen zehn, wobei auch hier die Hälfte Frauen waren, sodass Mompers Senat die erste Landesregierung mit „Frauenmehrheit“ war. Die Koalition war von wiederkehrenden internen Konflikten geprägt.

Kurz vor der Neuwahl am 2. Dezember 1990, welche aufgrund der Wiedervereinigung Berlins notwendig wurde, kündigte die AL die Koalition auf, nachdem Innensenator Erich Pätzold (SPD) eine Reihe besetzter Häuser in der Mainzer Straße in Friedrichshain hatte polizeilich räumen lassen.

Zwischen Wiedervereinigung und Umbenennung

Bei der Neuwahl konzentrierte sich die AL auf den Westteil Berlins und kam landesweit auf 4,994 Prozent der Stimmen, während die sich auf den Osten konzentrierende Listenvereinigung Bündnis 90/Grüne/UFV auf 4,4 Prozent der Stimmen kam. Auf Grund der Sonderregelung, dass bei dieser Wahl die Fünf-Prozent-Hürde nur in einem der beiden Teile Berlins übersprungen werden musste, zogen sowohl die AL als auch die Ost-Berliner Listenverbindung ins Parlament ein. Zusammen bildeten sie eine Fraktionsgemeinschaft.

Nach dem Vereinigungsparteitag von Bündnis 90 und den Grünen nahm die AL ebenfalls den Namen „Bündnis 90/Die Grünen“ an und ist somit heute auch dem Namen nach der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen. Der Kreisverband Spandau heißt allerdings weiter „Bündnis 90/Die Grünen Alternative Liste Spandau“. Dort bildeten sich zwischen 2011 und 2016 zwei Oppositionsgruppen, die „Grüne Perspektive Spandau“, eine vom damaligen Kreisverband nicht akzeptierte Arbeitsgemeinschaft, die allerdings vom Landesverband als AG anerkannt war, und die Gruppe „Grüner Frühling Spandau“.[10] Anfang 2016 löste sich die Grüne Perspektive Spandau auf.

Nach der Abgeordnetenhauswahl vom 18. September 2011 bestand für Bündnis 90/Die Grünen durch das mit 17,6 Prozent beste Wahlergebnis in Berlin wieder die Möglichkeit einer Koalition mit der SPD.[11] Die Sozialdemokraten schlossen jedoch eine Koalition mit der CDU, nachdem rot-grüne Koalitionsverhandlungen gescheitert waren.[12][13]

Wahlergebnisse auf Landesebene

Wahlergebnisse in West-Berlin[14]
Abgeordnetenhaus 18. März 19793,7 %
Abgeordnetenhaus 10. Mai 19817,2 %
Abgeordnetenhaus 10. März 198510,6 %
Abgeordnetenhaus 29. Januar 198911,8 %
Wahlergebnisse in Ost-Berlin[14]
Volkskammer 18. März 1990B'90 6,3 %
Gr./UFV 2,7 %
Stadtverordnetenversammlung 6. Mai 1990B'90 9,9 %
Grüne Liste 2,7 %
Wahlergebnisse in Berlin[14]
Abgeordnetenhaus 2. Dezember 1990AL 5,0 %
B'90/Gr./UFV 4,4 %
Bundestag 2. Dezember 1990AL 3,9 %
B'90/Gr./UFV 3,3 %
Europaparlament 12. Juni 199414,3 %
Bundestag 16. Oktober 199410,2 %
Abgeordnetenhaus 22. Oktober 199513,2 %
Bundestag 27. September 199811,3 %
Europaparlament 13. Juni 199912,5 %
Abgeordnetenhaus 10. Oktober 19999,9 %
Abgeordnetenhaus 21. Oktober 20019,1 %
Bundestag 22. September 200214,6 %
Europaparlament 13. Juni 200422,8 %
Bundestag 18. September 200513,7 %
Abgeordnetenhaus 17. September 200613,1 %
Europaparlament 7. Juni 200923,6 %
Bundestag 27. September 200917,4 %
Abgeordnetenhaus 18. September 201117,6 %
Bundestag 22. September 201312,3 %
Europaparlament 25. Mai 201419,1 %
Abgeordnetenhaus 18. September 201615,4 %
Bundestag 24. September 201712,6 %
Europaparlament 26. Mai 201927,8 %
Abgeordnetenhaus 26. September 202118,9 %
Bundestag 26. September 202122,4 %

Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Berlin im Abgeordnetenhaus

Mitglieder der Partei Bündnis 90/Die Grünen Berlin in der 18. Wahlperiode des Berliner Abgeordnetenhauses sind (Stand 1. Mai 2021):[15]

Abgeordnete(r)Einzug überFunktionen/Mitgliedschaften
Turgut AltuğWahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 3Sprecher für Naturschutz

Sprecher für Verbraucherschutz

Sprecher für Umwelt- und Naturbildung

Sabine BangertListenplatzArbeitsmarktpolitische Sprecherin

Vorsitzende im Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten

Vorsitzende im 3. Untersuchungsausschuss Hohenschönhausen

Daniela BilligSprecherin für Stadtentwicklung
Marianne Burkert-EulitzWahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 2Sprecherin für Kinder, Familie und Bildung
Silke GebelListenplatzFraktionsvorsitzende
Bettina JaraschListenplatzSprecherin für Religionspolitik

Sprecherin für Integration und Flucht

Susanna KahlefeldWahlkreis Neukölln 2Sprecherin für Partizipation und Beteiligung

Sprecherin für Europa

Antje KapekListenplatzFraktionsvorsitzende
Georg KösslerListenplatzSprecher für Klima- und Umweltschutz

Sprecher für Eine-Welt-Politik

Sprecher für Clubkultur

Anja KofbingerWahlkreis Neukölln 1Sprecherin für Frauen- und Gleichstellungspolitik

Queerpolitische Sprecherin

Nicole LudwigSprecherin für Wirtschaft

Sprecherin für Sport

Benedikt LuxListenplatzSprecher für Inneres

Sprecher für Haushalt

Sprecher für Untersuchungsausschuss “Terroranschlag Breitscheidplatz”

Harald MoritzListenplatzVerkehrspolitischer Sprecher

Sprecher Untersuchungsausschuss “BER II”

Andreas OttoWahlkreis Pankow 6Sprecher für Baupolitik

Sprecher für Berlin-Brandenburg

Catherina Pieroth-ManelliWahlkreis Tempelhof-Schöneberg 2Sprecherin für Gesundheitspolitik

Sprecherin für Wissenschaft

stellvertretende Vorsitzende Ausschuss für Wissenschaft und Forschung

Eva Marie PlonskeSprecherin für Wissenschaft und Forschung
Ramona PopWahlkreis Mitte 1Bürgermeisterin

Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe

Stefanie RemlingerListenplatzStellvertretende Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Berufliche Bildung und Bildungsfinanzierung

Sprecherin für Haushalt

Katrin SchmidbergerWahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 1Sprecherin für Wohnen und Mieten

Sprecherin für Tourismus

Notker SchweikhardtWahlkreis Tempelhof-Schöneberg 1Sprecher für Kultur- und Kreativwirtschaft

Sprecher für Medienpolitik

Sprecher für Städtepartnerschaften

Stefan TaschnerListenplatzSprecher für Energie

Sprecher für Tierschutz

Sprecher für Radverkehr

June TomiakListenplatzSprecherin für Jugend, Verfassungsschutz und Strategien gegen Rechtsextremismus

Sprecherin für Untersuchungsausschuss “Gedenkstätte Hohenschönhausen”

Fatoş TopaçListenplatzSprecherin für Sozial- und Pflegepolitik
Petra VandreyRechtspolitische Sprecherin
Sebastian WalterListenplatzStellvertretender Fraktionsvorsitzender

Sprecher für Antidiskriminierung und Queerpolitik

Sprecher für Haushalt

Daniel WesenerListenplatzParlamentarischer Geschäftsführer

Sprecher für Kultur

Sprecher für Haushalt und Finanzen

Stefan ZillerListenplatzStellvertretender Fraktionsvorsitzender

Sprecher für Digitales

Sprecher für Armutsbekämpfung

Sprecher für Verwaltungsmodernisierung

Sprecher für Haushalt

Siehe auch

  • Kategorie: Mitglieder der AL

Literatur

  • Michael Bühnemann, Michael Wendt, Jürgen Wituschek (Hrsg.): AL. Die Alternative Liste Berlin. Entstehung, Entwicklung, Positionen. LitPol Verlagsgesellschaft, Berlin 1984, ISBN 3-88279-038-5
  • Gudrun Heinrich: Rot–Grün in Berlin. Die Alternative Liste in der Regierungsverantwortung 1989–1990. Schüren, Marburg 1993, ISBN 3-89472-079-4
  • Gudrun Heinrich: Rot–Grün in Berlin 1989–1990. In: Joachim Raschke: Die Grünen. Wie sie wurden, was sie sind. Bund, Köln 1993, ISBN 3-7663-2474-8, S. 809–822
  • Jakob Lempp: Bündnis 90/Die Grünen in Berlin. In: Christian Junge, Jakob Lempp (Hrsg.): Parteien in Berlin. be.bra wissenschaft verlag, Berlin 2007, ISBN 978-3-937233-34-5, S. 123–139.
  • Joachim Raschke: Die Grünen. Wie sie wurden, was sie sind. Bund, Köln 1993, ISBN 3-7663-2474-8, S. 274–284

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Grüne in Berlin 16 Prozent rauf – und AfD bricht um 15 Prozent ein. In: bz-berlin.de. 23. Januar 2021, abgerufen am 23. Januar 2021.
  2. Grüne – Mythos der Edda. In: Der Spiegel. Nr. 2, 1985 (online).
  3. worldcat.org
  4. socialhistoryportal.org (PDF; 1,5 MB)
  5. CDU-Dokumentation, 8/1989 (PDF; 9,4 MB) Konrad-Adenauer-Stiftung
  6. Berlin – Der kurze Marsch. Der Tagesspiegel, 1. Juni 2006
  7. Sabine Beikler: Machtwechsel in Berlin: Hausbesetzer in Nadelstreifen. Der Tagesspiegel, 10. Juni 2001
  8. Rechte AntifaschistInnen. (Memento vom 13. Dezember 2016 im Internet Archive) Jungle World, 25. April 2001
  9. Helmut Höge: Das Wort als Waffe. blogs.taz.de/hausmeisterblog, 30. Oktober 2010
  10. Im Westen geht der Spaltpilz um. Bei taz.de, abgerufen am 8. Oktober 2013
  11. Die Landeswahlleiterin für Berlin – Berliner Wahlen 2011 – Ergebnisse nach Regionen – Zweitstimmen – Ergebnistabelle. In: wahlen-berlin.de. Abgerufen am 19. September 2011.
  12. Berlin: SPD und CDU einigen sich auf Koalitionsvertrag. Spiegel Online; abgerufen am 3. Mai 2013.
  13. Verhandlungen in Berlin: Wowereit lässt Koalitionsgespräche mit Grünen Plätzen. Spiegel Online; abgerufen am 3. Mai 2013.
  14. a b c Ergebnisse aller Wahlen in Berlin auf den Webseiten des Landeswahlleiters.
  15. Abgeordnete. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin, abgerufen am 1. Mai 2021.

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