Trump Second Impeachment Vote
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Sturm auf das Kapitol in Washington 2021Der Sturm auf das Kapitol in Washington, D.C. am 6. Januar 2021 war ein Angriff von Anhängern des damals noch amtierenden, aber bereits abgewählten US-Präsidenten Donald Trump auf den Kongress der Vereinigten Staaten. Der in der US-Geschichte einzigartige Vorgang wird von Strafverfolgungsbehörden wie dem FBI als inländischer Terrorismus und von vielen politischen Beobachtern als Teil eines versuchten Staatsstreichs Trumps gewertet. .. weiterlesen
Zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Donald TrumpDas zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump wurde vom US-Repräsentantenhaus wegen Anstiftung zum Aufruhr eröffnet, nachdem rechtsextreme Anhänger des 45. US-Präsidenten am 6. Januar 2021 das Kapitol in Washington gewaltsam erstürmt hatten. Der Senat erklärte Trump am 13. Februar 2021 zwar mit 57 zu 43 Stimmen für schuldig, da jedoch die für eine Verurteilung in einem Amtsenthebungsverfahren vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit nicht zustande kam, endete der Prozess mit einem Defacto-Freispruch, nämlich ohne wirksam werdende Verurteilung. Das Wort Freispruch verkennt die Aufgabe dieses Verfahrens, das kein Strafprozess nach amerikanischem Recht war. .. weiterlesen