Shinzo Abe (2017)
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Kabinett Shinzō Abe III (1. Umbildung)Das zum ersten Mal umgebildete dritte Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe von einer Kabinettsumbildung am 7. Oktober 2015, die Abe nach seiner turnusmäßigen Wiederwahl als LDP-Vorsitzender ohne Gegenkandidat durchführte, bis zu einer erneuten Kabinettsumbildung am 3. August 2016. Dem Koalitionskabinett aus Liberaldemokratischer Partei und Kōmeitō gehörten bei Amtsantritt nur Abgeordnete aus dem nationalen Parlament an: einschließlich Premierminister 17 aus dem Unterhaus, drei aus dem Oberhaus – wegen der fast durchgehend seit Einführung der Obergrenze meistens bestehenden „besonderen Umstände“, des Wiederaufbaugesetzes und des Olympiasondermaßnahmengesetzes liegt die Maximalzahl der Minister derzeit fünf über dem eigentlich vom Gesetz vorgesehenen Wert. Neun Minister wurden aus dem bisherigen Kabinett übernommen, neun gehörten erstmals einem Kabinett an. .. weiterlesen
Kabinett Shinzō Abe III (3. Umbildung)Das zum dritten Mal umgebildete dritte Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Shinzō Abe von einer Kabinettsumbildung am 3. August 2017, die Abe einige Wochen nach der Präfekturparlamentswahl in Tokio durchführte, bis zum 1. November 2017. Bei der Wahl hatte die Liberaldemokratische Partei mit ihrem historisch schlechtesten Wahlergebnis ihre Mehrheit im Tokioter Präfekturparlament verloren, zudem sanken die Zustimmungswerte der Bevölkerung für das vorherige Kabinett aufgrund dessen offensichtlich nepotistischen Vorgehens erheblich. U. a. wird Abe vorgeworfen, er und seine Frau Akie seien in einen Skandal um einen ultranationalistisch ausgerichteten Schul- und Kindergartenbetreiber verwickelt. Dieser habe, auf Wunsch Abes hin, zum Bau einer ultranationalistischen Grundschule erhebliche Rabatte auf einen Grundstückpreis in Osaka erhalten. Zudem habe Abe das Bildungsministerium unter Druck gesetzt, um die Baugenehmigung für eine veterinäre Bildungseinrichtung zu erteilen, die von einem engen Freund Abes beantragt worden war. .. weiterlesen
Kabinett Shinzō Abe III (2. Umbildung)Das zum zweiten Mal umgebildete dritte Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Shinzō Abe von einer Kabinettsumbildung am 3. August 2016, die Abe einige Wochen nach der Senatswahl 2016 durchführte, bis zu einer erneuten Kabinettsumbildung am 3. August 2017. Bei der Wahl 2016 hatten die Regierungsparteien LDP und Kōmeitō ihre Mehrheit ausgebaut, wenige Tage später gewann die LDP durch einen Beitritt erstmals seit 1989 eine eigenständige Senatsmehrheit und hält damit Mehrheiten in beiden Parlamentskammern, die Koalition regiert aber unverändert weiter. .. weiterlesen
Kabinett Shinzō Abe IV (2. Umbildung)Das zum zweiten Mal umgebildete vierte Kabinett Abe regierte Japan unter dem Vorsitz von Premierminister Shinzō Abe vom 11. September 2019 bis zum Rücktritt am 16. September 2020. Bei der Senatswahl im Juli 2019 hatte die Regierungskoalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō ihre absolute Mehrheit unter leichten Verlusten behaupten können. Die LDP verlor dabei jedoch ihre absolute Mehrheit, sodass die Koalition für die sichere Gesetzgebungsmehrheit der Regierung wieder nötig war. .. weiterlesen
Kabinett Shinzō Abe II (Umbildung)Das umgebildete zweite Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe von einer Kabinettsumbildung am 3. September 2014, bei der bis auf den Premierminister und sechs übernommene Minister alle Mitglieder des Vorgängerkabinetts ausgewechselt und einige Positionen neu zugeschnitten wurden, bis zum 24. Dezember 2014. Gleichzeitig mit der Kabinettsumbildung wurde der Parteivorstand der Liberaldemokratischen Partei (LDP) neu besetzt. .. weiterlesen
Kabinett Shinzō Abe I (Umbildung)Das umgebildete Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe vom 27. August 2007 bis zum 26. September 2007. Am 29. Juli 2007 hatte Abes Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō bei der Wahl zum Sangiin, dem Oberhaus, unter dem Eindruck von mehreren Ministerrücktritten, Spenden- und Rentenskandalen die Mehrheit an die Opposition verloren. Durch das sogenannte „verdrehte Parlament“, in dem die beiden Parlamentskammern von verschiedenen Parteien kontrolliert wurden, erschwerte sich die Regierungsarbeit. Zwar verfügte Abes Koalition im Shūgiin, dem Unterhaus, über eine Zweidrittelmehrheit, die ein Überstimmen des Sangiin ermöglichte. Dennoch verzögerten sich wichtige Gesetzesvorhaben, und aus der LDP wurden vereinzelte Rücktrittsforderungen gegen Abe laut. Nach einer Reise nach Süd- und Südostasien bildete Abe sein Kabinett am 27. August um und besetzte die Führungsposten der LDP neu. Die formale Ernennung der Staatsminister in der kaiserlichen Residenz erfolgte noch am Abend desselben Tages. .. weiterlesen
Kabinett Shinzō Abe IVDas vierte Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe vom 1. November 2017 bis zu einer Kabinettsumbildung am 2. Oktober 2018. Zuvor hatte die Abgeordnetenhauswahl am 22. Oktober 2017 die Regierungsmehrheit der Koalition aus Liberaldemokratischer Partei und Kōmeitō nahezu unverändert bestätigt. Am 1. November wurde Abe von beiden Häusern der Nationalversammlung zum 98. Premierminister Japans gewählt und wie auch die übrigen Minister am gleichen Tag von Kaiser Akihito ernannt. Das Kabinett war personell mit dem im August des Jahres neu formierten Vorgängerkabinett identisch, welches lediglich knapp 3 Monate regierte und an keiner Parlamentsdebatte teilnahm, jedoch wies es eine Änderung in der Ressortverteilung (Geschlechtergleichstellung) auf. In den ebenfalls im August neu besetzten höchsten Parteiämtern der LDP gab es keine Veränderung. .. weiterlesen